Das neue oder überarbeitete Infektionsschutzgesetz wird nun durchgepeitscht, so Kritiker. Das Gesetz wird am 17. November durch einen Ausschuss gejagt und am Mittwoch - hier aller Voraussicht nach - im Bundestag und im Bundesrat beschlossen. Erstaunlich ist der Umstand, dass die Regierung offenbar nicht daran denkt, beispielsweise den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages dazu anzuhören. Der hat sich mit dem Fall beschäftigt und hält die Beschlüsse für kritikwürdig. Da auch die Medien derzeit offenbar anderes zu tun haben, hier ein Hinweis:… Teilen Weiterlesen

Obwohl sich viele Menschen nicht vorstellen können, dass der Merkel-Staat zu Maßnahmen wie einer Zwangsabgabe greifen könnte, besteht diese Möglichkeit und angesichts der horrenden Schulden, die durch die Corona-Katastrophe entstehen, wird diese Möglichkeit immer wahrscheinlicher. Denn eine Zwangsabgabe im Zuge der Euro- und Coronakrise und ein Zugriff auf private Konten ist grundsätzlich auch in Deutschland möglich. Schließlich müssen die Milliarden, die als „Corona-Hilfen“ vergeben werden, ja irgendwie wieder eingenommen werden – auch wenn die Regierung selbst für die Krise verantwortlich… Teilen Weiterlesen

Die Regierung Merkel sowie die Ministerpräsidenten der Länder sind am Montag zusammengekommen, um die Erfolge und das weitere Vorgehen im Kampf gegen die Verbreitung des Corona-Virus zu diskutieren. Die Maßnahmen sollen verschärft werden. Doch schon jetzt zeichnet sich ab, dass es einen Termin gibt, zu dem die Menschen in diesem Land noch einmal mit einer weiteren Verschärfung rechnen müssen. Maßgeblich wird die Entwicklung der Infektionszahlen oder die Zahl der positiv Getesteten sein. Aktuell soll das Neuinfektionsgeschehen leicht sinken. Die Zahlen… Teilen Weiterlesen

 

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Neopresse – unabhängig. Frei. Liberal:

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Jüngst wurden Zahlen vermeldet, wonach die Zahl der insolventen Firmen in Deutschland zurückgeht. Die Statistiker des Bundesamtes für Statistik zählten für den Monat August insgesamt 1.051 Insolvenzanträge. Dies entspricht einem Minus von -35,4 % im Vergleich zum August 2019. Ein "Paradox", wie es heißt: Ist Deutschlands Wirtschaft am Ende in der Corona-Krise praktisch zumindest nicht betroffen? Die Antwort ist falsch. Merkel-Deutschland wird mit hoher Sicherheit zahlreiche Unternehmen und Arbeitsplätze verlieren. Katastrophe in verschiedenen Branchen Verschiedene Branchen melden schlicht Katastrophen. So… Teilen Weiterlesen

Das Online-Nachrichtenmagazin „Bloomberg“ schreibt in einem Artikel, dass die Wirtschaft von Präsident Trump „wirklich besser“ als die von Ex-Präsident Obama sei. Die „unkonventionelle Politik“ des Präsidenten habe „beispiellose Ergebnisse“ geliefert. Joe Biden hatte behauptet, dass Präsident Trump die starke Wirtschaft nicht aufgebaut, sondern von Obama geerbt hätte. Dieser „Spruch“ ignoriere allerdings die Erfolge, die Trump bis vor der Pandemie gehabt hätte, so Bloomberg. Sollte Biden Präsident werden, so Bloomberg weiter, sollte er Trumps Wirtschaftspolitik fortsetzen und nicht die von Obama… Teilen Weiterlesen

Die Merkel-Regierung hat im ganzen Land einen sehr weit führenden Lockdown erlassen. Der scheint zumindest nach Auffassung von Gerichten teils über das geltende Recht hinauszugehen. Unternehmen beginnen an zahlreichen Orten, sich zu wehren. Nun hat ausgerechnet in Bayern ein Fitnesstudio "gewonnen". Merkel, Spahn und Altmaier: Großes Staunen An dieser Stelle geht es nicht darum, "Corona-Leugnern" oder dergleichen das Wort zu reden. Die Klagen sind vielmehr dagegen gerichtet, dass pauschal behauptet wird, bestimmte Organisationen oder Orte seien Super-Spreader oder Super-Spreader-Events. Aktuell… Teilen Weiterlesen

Die Bundesregierung möchte die Lockdown-Maßnahmen offenbar fortsetzen. Nachdem über einen längeren Zeitraum relativ blumig angekündigt würde, der November werde hart, muss die Merkel-Regierung nun offenbar zurückrudern. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ließ sich der "Welt" gegenüber dahingehend aus, dass "auch bei einer guten Entwicklung der Infektionszahlen (...) im Dezember nicht alles wieder so sein (könne) wie früher". Als Beispiele führt die Zeitung an, das auf "Geburtstags- und Hochzeitsfeiern" verzichtet werden müsse, sofern diese wie im früheren Maßstab gedacht würden. Auch betriebliche Weihnachtsfeiern… Teilen Weiterlesen

Nach Agenturberichten hat sich der Gastgewerbeverband Dehoga, namentlich die Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges, gegen die geplanten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes gewandt. Sie sei der Meinung, so äußerte sie gegenüber RTL/n-tv, hier fehlten die Entschädigungsregelungen für die betroffenen Unternehmen (nach Lockdowns, d. Red.).… Teilen Weiterlesen

Stellen Sie sich vor, Sie hätten ein Unternehmen, das den momentan heiß begehrtesten Impfstoff überhaupt "gefunden" hätte. Dieses Unternehmenspaar scheint das Duo BioNTech / Pfizer zu sein. Es vermeldete immerhin, dass der Impfstoff in 90 % aller Fälle schützen würde - dies haben die Studienergebnisse gezeigt oder sollen es… Teilen Weiterlesen

Die Kanzlerin und deren Regierung scheinen mit den Lockdown-Maßnahmen immer mehr Menschen gegen sich aufzubringen. Zumindest fangen auch die sogenannte Mainstream-Medien, die bislang fast durchgehend treu an der Seite der Kanzlerin standen, an, die Maßnahmen nun zu kritisieren. Die "Welt" ließ zunächst den früheren Schröder-Kulturstaatsminister Nida-Rümelin in einem Gastbeitrag zu Wort kommen - der Lockdown sei nicht unumgänglich -, um nun aus dem "Feuilleton" heraus zu meckern. "Hält uns die Bundesregierung für dumm?" Die Frage, die auch wirtschaftlich betrachtet interessant… Teilen Weiterlesen