Ein chinesischer Angriff auf Taiwan rückt näher

Peking schickte am vergangenen Freitag den bisher größten Einfall chinesischer Jets in Taiwans Luftverteidigungs-Identifikationszone, was das Verteidigungsministerium des Landes dazu veranlasste, anzukündigen, dass es seine eigenen Flugzeuge nicht mehr als Antwort einsetzen würde.

Diese Flüge durch Taiwans Luftverteidigungszone (ADIZ) sind nun im Grunde ein regelmäßiges Ereignis, und sie fügen sich in eine breitere chinesische Grauzonen“-Kampagne gegen das Land ein, die alles umfasst, vom Verbot von Ananasimporten, um wirtschaftlichen Schaden anzurichten, bis hin zur Entsendung einer Flotte von zivilen Sandbaggerschiffen, um die Küstenlinien von Taiwans peripheren Inseln zu erodieren. Eigene Jets einzusetzen, um die Flugzeuge der Volksbefreiungsarmee abzufangen, bindet nur kostbare Ressourcen in einer prekären Zeit, so dass Taipeh stattdessen seine Raketensysteme auf die PLA-Jets ausrichtet, wenn es zu einem Übergriff kommt.

U.S.-Verteidigungsplaner warnen, dass Peking den Boden für einen Angriff aufweicht – einen, der in nicht allzu ferner Zukunft kommen könnte.

Bei zwei separaten Anhörungen im Senat im vergangenen Monat warnten der derzeitige Leiter des US-Kommandos für den Indopazifik und der Kandidat, der ihn ersetzen soll, vor der wachsenden Gefahr eines chinesischen Angriffs. Es könnte „im nächsten Jahrzehnt kommen, tatsächlich innerhalb der nächsten sechs Jahre“, sagte Admiral Phil Davidson. Sein potenzieller Nachfolger, Admiral John Aquilino, gab ein paar Wochen später eine ähnliche Einschätzung ab: „Es gibt Spannen von heute bis 2045. Meiner Meinung nach ist dieses Problem viel näher an uns dran, als die meisten denken.“

Ihre düsteren Einschätzungen werden durch die Fakten bestätigt.

Betrachten wir zunächst das Ausmaß der Aufrüstung des chinesischen Militärs in den letzten Jahrzehnten. Die Volksbefreiungsarmee hat in den letzten 30 Jahren nicht nur einen massiven Modernisierungskurs eingeschlagen, sondern diese Bemühungen wurden durch eine umfangreiche landesweite Initiative unterstützt, um genau die Art von Ressourcen zu mobilisieren, die für eine eventuelle Invasion über die Straße hinweg notwendig sind. Sogar einer der größten Fährbetreiber Chinas hat Schiffe nach den Spezifikationen der PLA gebaut, die bei einem amphibischen Angriff Ausrüstung und Personal transportieren könnten.

Entscheidend ist, dass sich dieser Aufbau darauf konzentriert hat, die Abschreckung der USA durch die Entwicklung von Anti-Access/Area-Denial-Fähigkeiten zu schwächen, die den US-Streitkräften, die zu Taiwans Verteidigung kommen, erhebliche Kosten auferlegen würden. Dies sind die Arten von Waffen, die amerikanische Schiffe versenken, kritische Überwachungssysteme auf dem Schlachtfeld neutralisieren und weiter entfernte Basen bedrohen könnten.

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Der Modernisierungsschub war so erfolgreich, dass die USA in den Kriegsspielen des Pentagons in hypothetischen Konflikten um Taiwan stets gegen China verloren haben.

Das steckt dahinter

Hinter dem chinesischen Drang nach einem militärischen Vorsprung steckt eine unerbittliche nationale Entschlossenheit. Die „Wiedervereinigung“ der Insel mit dem Festland wird seit langem als ein Kerninteresse des Parteistaats und als eine Frage des Überlebens des Regimes verstanden. US-Beamte glauben, dass Xi Jinping die Wiedervereinigung als Schlüssel zur Zementierung seiner Herrschaft ansieht.

Als Taiwan Tsai Ing-wen von der unabhängig denkenden Demokratischen Fortschrittspartei zur Präsidentin wählte, kappte das Festland alle diplomatischen und kooperativen Kanäle und verstärkte seine Zwangsmaßnahmen, was zu der heutigen Grauzonen-Kampagne führte. Im Falle einer Invasion könnte die KPCh andere irreguläre Taktiken anwenden, wie z.B. Cyberangriffe und Desinformationsoperationen, um die Insel vom Rest der Welt abzuschneiden.

Dies würde die Interessen der USA direkt beeinträchtigen. Eine erfolgreich durchgeführte Invasion würde die US-Position im Pazifik auslöschen und möglicherweise US-Verbündete in den Orbit Pekings treiben. Alle amerikanischen Stützpunkte in der Region wären höchst angreifbar, und der Erfolg der Invasion in Taiwan würde die These der KPCh von einem Westen im Niedergang bestätigen und sie ermutigen, weitere Gewinne zu erzielen. Eine kommunistische Machtübernahme könnte der Beginn einer von China geführten Ordnung in Ostasien sein, und vielleicht darüber hinaus.

Wie sollte man handeln?

Um die Verwirklichung dieses Alptraums zu verhindern, muss der Kongress mit dem Pentagon zusammenarbeiten, um die Modernisierungsbemühungen im Verteidigungsbereich voll zu finanzieren und die US-Verteidigungskapazitäten im Pazifik zu überholen. Dies sollte, wie von Admiral Aquilino befürwortet, die milliardenschwere Pacific Deterrence Initiative einschließen, die darauf ausgerichtet ist, die neuen Waffen und Technologien zu finanzieren, die benötigt werden, um den chinesischen Fähigkeiten zu begegnen. Die einzige Möglichkeit, eine direkte militärische Konfrontation zu verhindern, besteht darin, die Chinesen davon zu überzeugen, dass ein Erfolg so gut wie unmöglich ist. Peking weiß, dass die USA der PLA hohe Kosten auferlegen können, aber wenn es eine Möglichkeit des Erfolgs sieht, wird es wahrscheinlich trotzdem handeln.

Die Biden-Administration sollte, während sie auf der Arbeit der Trump-Administration zur Stärkung der Beziehungen zu Taiwan weiter aufbaut, mit Amerikas Verbündeten an Verteidigungsabkommen für Taiwan-bezogene Eventualitäten arbeiten. Ein solcher Pakt mit Australien wurde kürzlich bekannt, und auch die japanische Regierung hat ein Abkommen direkt mit Taipeh geschlossen. Dennoch muss mehr getan werden.

Die Annahme, die diese Bemühungen leitet und ein Gefühl der Dringlichkeit vermittelt, muss sein, dass Peking seinen Angriff fast jederzeit beginnen könnte.

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