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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die sicherheitspolitischen Fortschritte Europas begrüßt. „Die europäische Armee nimmt bereits Gestalt an“, schreibt von der Leyen in einem Gastartikel für das „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe). Die in den letzten Monaten und Jahren unternommenen Reformschritte haben zu einer immer engeren Integration der Streitkräfte in Europa geführt.

Das Tempo ist hoch. Der Verteidigungsminister verwies auf die enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich: „Im Verteidigungsbereich ist Deutschland zusammen mit Frankreich die treibende Kraft in Europa“. Der vom Kabinett in dieser Woche verabschiedete Entwurf des „neuen Élysée-Vertrags“ besagt, dass beide Länder die Sicherheitsherausforderungen in Zukunft gemeinsam angehen wollen. Dazu gehört nicht nur, dass Deutschland und Frankreich eine gemeinsame strategische Kultur entwickelt haben und diese in Europa einführen wollen. „Unsere beiden erklärten Ziele sind auch ein enger abgestimmtes Verhalten der Europäer in den Vereinten Nationen. Deutschland ist nun neben Frankreich seit einigen Tagen ein nichtständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates. Das stärkt die europäische Stimme im Konzert der Weltmächte“, schreibt der CDU-Politiker weiter. Von der Leyen reagierte damit auf die Kritik des ehemaligen Bundeswirtschaftsministers Wolfgang Clement (SPD). In einem Gastartikel für das „Handelsblatt“ am Mittwoch kritisierte er auch die seiner Meinung nach unzureichenden sicherheitspolitischen Anstrengungen der Europäer.

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