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Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende der Linken in Thüringen, Susanne Hennig-Wellsow, hat die Erwartung gedämpft, dass ihre Partei in einer künftigen grün-rot-roten Regierung den sofortigen Austritt Deutschlands aus der NATO fordern könnte. Der Abschied vom atlantischen Bündnis sei „keine Geschichte von einer Legislatur“, sagte sie der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Hennig-Wellsow will sich Ende Oktober um den Bundesvorsitz ihrer Partei bewerben.

Die Linke fordere „die Ersetzung der NATO durch ein kooperatives Sicherheitssystem unter Einbeziehung Russlands“, aber das heiße „im Detail“ eben, „dass der erste Schritt der Aufbau eines solchen Sicherheitssystems ist“. Genau das fordere schließlich auch die SPD. „Selbst Angela Merkel sagt, dass es Frieden in Europa niemals gegen Russland, sondern nur mit Russland geben kann.“ Insoweit handle es sich bei der Frage, ob eine künftige linke Mehrheit Deutschland aus der NATO führen werde, um eine „ablenkende politische Diskussion“. Hennig-Wellsow kritisierte außerdem die Politik Russlands in der Ukraine, in Syrien und in Libyen. Moskaus Vorgehen dort sei „eine Politik mit militärischen Mitteln“ und „ohne UN-Mandat“. Das lehne sie ab. Außerdem forderte sie Moskau auf, den Giftanschlag auf den Oppositionellen Aleksei Nawalny zu untersuchen. „Russland muss hier für Aufklärung sorgen.“ Aus ihrer Sicht sei hier bisher zu wenig geschehen. Vor ihr hatten führende Vertreter der Linken Putin noch vor jedem Verdacht in Bezug auf das Attentat in Schutz genommen.

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Kommentar

  1. Interessant, dass die Linken das Thema „NATO-Austritt“ jetzt in der Coronahysterie ansprechen. Da hat das Thema gute Chancen, im allgemeinen Panik- und Lügentrubel unterzugehen – aber, man hat es angesprochen ‚und doch immer schon gesagt.‘

    Für mich ist dieser Vorgang erstens ein Hinweis, dass die Linken jetzt auf NATO-Kurs sind, der Vorgang zweitens ein Schritt ist, die bislang starre Anti-NATO-Haltung langsam aufzuweichen und drittens die Wähler der Linken allmählich daran zu gewöhnen, dass auch die Partei Die Linke eine NATO-Partei ist.

    Der Berliner Linke-Bunestagsabgeordnete L., ein NATO-Mann, hat im Stillen saubere Arbeit geleistet.