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Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat seine Partei vor einer neuen Personaldebatte gewarnt: „Olaf Scholz leistet hervorragende Arbeit. Ich vertraue ihm sehr“, sagte Heil der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Aber „im Prinzip werden wir Kanzlerkandidatenfragen lösen, sobald sie auftreten.“

Heil reagierte auf Aussagen von Finanzminister und Vizekanzler Scholz, der sich als potenzieller SPD-Kanzlerkandidat ins Spiel gebracht hatte. Der Arbeitsminister zeigte sich beunruhigt über den Hackerangriff auf Politiker: „Der Massendatendiebstahl ist ein Versuch, Vertreter unseres Staates gezielt zu diskreditieren. Die Täter wollen die Demokratie destabilisieren. Wir dürfen uns dadurch nicht verunsichern lassen“, warnte der SPD-Politiker. „Unsere Republik muss in der Lage sein, sich im digitalen Zeitalter zu verteidigen.“ Heil verlangte eine gründliche Untersuchung. Es ist wahr, dass jeder Mensch gut auf seine eigenen Daten aufpassen muss. „Aber man kann das Thema nicht dem Einzelnen überlassen. Unsere Behörden müssen in der Lage sein, sich gegen einen gezielten Angriff auf breiter Front zu verteidigen. Wir dürfen hier nicht naiv sein“, sagte Heil. Im französischen und US-amerikanischen Wahlkampf hatten uns die Angriffe auf Emmanuel Macron und Hillary Clinton gezeigt, „was auf uns zukommen könnte“.

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