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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Von der geplanten EU-Digitalsteuer wären weltweit potenziell 112 Unternehmen betroffenen. Knapp mehr als 20 davon kommen aus Europa. Dies geht aus einer Liste von EU-Währungskommissar Pierre Moscovici hervor, über die das „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe) berichtet und die der grüne Bundestagsabgeordnete Daniel Bayaz angefordert hatte.

Auf der Liste stehen große US-Konzerne wie die Google-Mutter Alphabet, Amazon oder Facebook, aber auch deutsche Unternehmen wie Axel Springer, RTL oder ProSiebenSat.1 Media. Auch wenn die Liste nur die potenziell betroffenen Unternehmen abbildet, ist sie dennoch die Arbeitsgrundlage der Kommission für eine Folgeabschätzung. Bayaz kritisiert, dass die Position der Bundesregierung zur Digitalsteuer noch immer unklar sei. „Bundesfinanzminister Scholz hatte jetzt ein halbes Jahr Zeit, eine Position zur Digitalsteuer zu entwickeln. Ich kenne keine“, so Bayaz. Bislang teilt Scholz lediglich die Einschätzung, dass digitale Großkonzerne wie Apple oder Facebook endlich angemessen besteuert werden müssen. „Aber wie wir das konkret umsetzen können, dazu schweigt der Minister“, so Bayaz. Die EU hatte im Frühjahr eine Digitalsteuer vorgeschlagen, um große Internetkonzerne angemessen zu besteuern. Gerade große US-Firmen hatten in den vergangenen Jahren durch das Verschieben von Gewinnen in Niedrig-Steuerländer Abgaben gespart. Besteuert werden sollen nach den Plänen der EU Firmen mit einem Umsatz von mindestens 750 Millionen Euro und einem Online-Umsatz von 50 Millionen Euro. Diese Unternehmen sollten mit einer Ertragssteuer von drei Prozent belastet werden.

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