in Medien

Die „epd medien“ hat sich mit den Rahmenbedingungen der öffentlich-rechtlichen Medien bezüglich der Transparenz in diesen Anstalten beschäftigt. Diese seien weniger transparent als private Medien, resümiert auch „netzpolitik.org“.

Zwangsfinanzierung – ohne Bedingungen?

Eine solche Behauptung ist schon deshalb irritierend, weil die öffentlich-rechtlichen Medien zwangsfinanziert werden. Das bedeutet, die öffentlich-rechtlichen Medien müssten von der Politik bzw. den entsprechenden Gremien zur Transparenz gezwungen werden können. Dies scheint indes nicht so zu stimmen:

„Das ZDF (…) veröffentlichte Anfang des Jahres seinen durchaus detaillierten Geschäftsbericht für 2017 (!) im Internet“. Allerdings suchten Interessierte beispielsweise Mitteilungen zu den Bezügen der Geschäftsleitung, wie es heißt, vergeblich. Das müssen börsennotierte AGs wie auch Axel Springer oder ProSiebenSat.1 anders handhaben. Die dokumentieren in ihren Geschäftsberichten, welche Bezüge für die Vorstände reserviert sind.

Auch fehlten andere Angaben, heißt es. Dies sei vor allem ein strukturelles Problem. Die Vielzahl der öffentlich-rechtlichen Anstalten wiederum sorgt dafür, dass die Verwirrung recht groß ist. Die Informationen sind individuell und können kaum zusammengefasst werden. Demnach ist allerdings auch der Auftrag an die öffentlich-rechtlichen Anstalten, transparent zu sein, nicht erfüllt oder erfüllbar. So erfahren Interessenten in der Regel nicht, ob die Zahl der Beschwerden zugenommen hat oder ob sie geringer geworden ist. Zudem sind die Gehälter wie beschrieben intransparent. Die sonstigen Kosten lassen sich kaum vergleichen. Und auch die Gremientransparenz (dort, wo beispielsweise über Strategien oder Vorhaben verhandelt wird) relativ gering.

Ein Beispiel bildet die Berufung eines Intendanten für den SWR derzeit. Es gab offenbar deutlich mehr Bewerber als diejenigen, die aktuell in die engere Auswahl kommen. Mit anderen Worten: Transparenz ist hier schlicht ein Fremdwort, so die Kritiker. Und dafür zahlen Sie Zwangsgebühren. Diese Zwangsgebühren werden zudem in den kommenden Jahren noch steigen, so jedenfalls wollen es ARD und ZDF.

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