Pressefreiheit in Deutschland: Ein „großartiger“… 11. Platz

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Die „Pressefreiheit“ in Deutschland soll sich nach einem Bericht der dts über die „Rangliste der Pressefreiheit“ von den „Reporter ohne Grenzen“ verbessert haben. In dieser Rangliste nimmt Deutschland nun den 11. Platz ein. Zuvor hatte das Land auf Rang 13 logiert. Dabei hat Deutschland von einem grotesken Effekt profitiert.

„Keine Lügenpresse“

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Noch 2018 hatte es in Deutschland Rufe danach gegeben, es würde eine „Lügenpresse“ geben. Warum? Weil in Chemnitz oder in Köthen vermeintlich ausländerfeindliche Taten bzw. auch Demonstrationen stattfanden, bei denen sich die Teilnehmer unter anderem auch an die Journalisten wandten. Diese Art von Beläsitung der Journalisten wird statistisch als „Angriff auf Medienschaffende“ bewertet. Davon hat es im Jahr 2019 nur noch 13 gegeben. 2018 zählten die Statistiker in Deutschland etwa 22 Angriffe dieser Art auf die „Pressefreiheit“.

Neben dem positiven Aspekt gab es negative Aspekte im Kampf gegen die Pressefreiheit. So seien die Gesetzesinitiativen bedenklich, die Verschlüsselungs- und Anonymisierungsdienste und deren Nutzung durch Medienschaffende kriminalisierten. Zudem gab es entsprechende Initiativen, die Geheimdiensten erlauben sollten, Computer, Server sowie Smartphones zu knacken. Da dies auch ohne richterliche Anordnung geschehen wäre, sahen die „Reporter ohne Grenzen“ hierin die Möglichkeit, den Schutz von „Informanten und Quellen“ zu umgehen bzw. gleich auszuhöhlen.

Kritiker verweisen vor diesem Hintergrund darauf, dass es bald schon eine Tracing-App im Kampf gegen das Corona-Virus kommen wird. Die Pressefreiheit in Deutschland scheint dabei keine besondere Rolle einzunehmen. Dementsprechend ist der 11. Rang noch recht großzügig. Norwegen ist die Nr. 1, Finnland ist die Nr. 2, Dänemark nun die Nr. 3 und Schweden 4. – dies ist angesichts des Umstandes, dass alle Länder aus Skandinavien kommen, erstaunlich, meinen Beobachter. So ist es allerdings recht ungünstig bestellt um Merkel-Deutschland und seine Berichterstatter…

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