in Medien

Während der Schröder-Regierung fiel das immer wieder unangenehm auf, dass SPD-Politiker die eigene Politik vor laufender Kamera nur mit hochrotem Kopf und Stottern kommentieren konnten. Denn aufgeschrieben haben die politischen Thesen doch andere – eine gewisse Stiftung mit fast einer Milliarde Euro Stiftungsvermögen war im Gespräch.

Der zum Bertelsmann-Konzern gehörende Dienstleister Arvato soll nun im Auftrag von Facebook das deutsche Internet auf Hass-Postings überprüfen. Welche Postings Bertelsmann dieser Kategorie zuordnen wird, ist unklar.

Das bundesdeutsche Recht genügt anscheinend nicht ? Möchte man „Hetze“ gerne selbst definieren?  Und wer finanziert das mit wieviel Geld?

Die Privatisierung der Politik geht also schon weiter bzw. voran – auch ohne TTIP !?

Für was werden die vielen Strategen im Bundestag eigentlich so gut bezahlt? Nur noch für’s Abnicken?

Die Bertelsmann-Stiftung sieht sich zum einen als Reformwerkstatt, die einzelne Modellversuche konzipiert und umsetzt; zum anderen möchte sie durch Verbesserung der Beratungsqualitätdirekt Einfluss nehmen auf politische Entscheidungsträger.

Nun also auch indirekt für die „richtige geistig moralische Einstellung“ zuständig?

Über das Centrum für Hochschulentwicklung und das Projekt Selbstständige Schule nimmt und nahm die Bertelsmann Stiftung auch Einfluss auf die Bildungspolitik, über das Centrum für Krankenhaus Management auf die Gesundheitspolitik.

Wirtschaftspolitischer Forderungskatalog

Nach Antritt der Regierung Schröder publizierte die Stiftung in der Zeitschrift Capital einen wirtschaftspolitischen Forderungskatalog für die ersten 100 Tage der Regierung. Dessen Inhalte:

  • In der Sozialversicherung sei es nötig, binnen zehn Jahren die Arbeitslosenversicherung abzuschaffen und Sozialhilfe weiter einzuschränken. Die Kürzungen in der Sozialhilfe wiederum mindere automatisch den damit verbundenen Mindestlohn. Sinke der Mindestlohn, dann diene dies der Bekämpfung von Arbeitslosigkeit. Zugleich diene dies der Sanierung der Staatsfinanzen.
  • Die Senkung der übrigen Löhne um 15 Prozent und die Reduzierung des Kündigungsschutzes erlaube es Unternehmen, mehr Arbeiter und Angestellte einzustellen und damit die Arbeitslosigkeit zu dämpfen.
  • Die Lohnnebenkosten sollten mittelfristig vom Unternehmer ganz auf den Arbeitnehmer übertragen werden.

Die Stiftung behauptete, dass die Bundesrepublik Deutschland ab dem Jahre 2010 nicht mehr dazu in der Lage sein werde, für Renten, Krankenkosten oder Arbeitslosigkeit im bis dahin getragenen Maße aufzukommen. Der von 1998 bis 2005 amtierende Bundeskanzler Gerhard Schröder ließ sich, ebenso wie die ihn 2005 ablösende Bundeskanzlerin Angela Merkel, des Öfteren von Seiten der Stiftung beraten. Viele der Forderungen fanden Eingang in Schröders Agenda 2010 und schlugen sich im ALG II nieder.

Den Bock zum Gärtner gemacht?

Die eigenartigen Aktivitäten und finanziellen Verflechtungen der Stiftung haben schon zahlreiche und heftige Kritik herausgefordert.

Auch NEOPresse hat hier etwa zur Militärpropaganda  oder der Einflußnahme auf  Internet und digitale Gesellschaft entprechend veröffentlicht.

Das ist ja dann wie ein „Sechser“-im Lotto, wenn man diese Kritiker nun ganz elegant in die „Hetzer“-Ecke stellen kann – mit dem Geld der Steuerzahler? Denn durch die raffinierte Finanzierung der Stiftung bleibt der Verdacht, dass sie dem Staat mehr kostet, als durch die Stiftung an Steuern für Bertelsmann gespart werden.

Die „Nebenregierung in Gütersloh“ wirtschafte de facto mit öffentlichem Geld, weil der Bertelsmann-Eigentümer Mohn durch die Übertragung von drei Vierteln des Aktienkapitals auf die Stiftung gut zwei Milliarden Euro Erbschafts- oder Schenkungssteuer gespart habe und die jährliche Dividenden-Zahlung an die Stiftung steuerfrei sei. Insofern gebe sie mit ihrem Jahresetat von rund 60 Millionen Euro nicht mal annähernd soviel aus, wie sie den Fiskus koste. Der Soziologe und internationale Stiftungsforscher Frank Adloff nennt es einen unhaltbaren Zustand, dass sich die Stiftung vor keinem Parlament oder Rechnungshof für den Einsatz dieser Gelder rechtfertigen müsse.

Harald Schumann: Macht ohne Mandat. In: Tagesspiegel. vom 24. September 2006

Merkwürdige Kaffeetanten

Nun wurde Reinhard Mohn auch gelegentlich der „rote Mohn“ genannt, weil er angeblich eine größere Nähe zur Sozialdemokratie hatte. Kurz nach dem Wahlsieg 1998 und der Regierungsübernahme pilgerten Gerhard Schröder und Joschka Fischer nach Gütersloh und statteten dort ihren Dank ab. Jeder Wahlsieger weiß, wem er viel zu verdanken hat, ob er nun Schröder oder Merkel heißt.  So bilden heute  Angela Merkel, Friede Springer, Liz Mohn ein regelrechtes  Triumfeminat –  Man spricht von regelmäßigen gemeinsamen Kaffeekränzchen im Kanzleramt.

Aber bitte machen sie sich deshalb keine Sorgen um die Demokratie. Das hat eine Mehrheit der Bürger bisher ja auch nicht. Aber wenn man weiß, dass jeder Bundesbürger über 14 Jahre durchschnittlich pro Tag eine Stunde mit der Nutzung von Bertelsmann-Produkten verbringt, und wenn man erfährt, dass in allen bedeutsamen sozial-, bildungs- und sicherheitspolitischen Gremien Europas die Gutachter der Bertelsmann-Stiftung sitzen und die meisten einschlägigen Entscheidungen ihre Handschrift erkennen lassen, gelangt man zu dem Schluss, dass Bertelsmann eine deutsche und europäische Großmacht ist. Quelle 

Nachdem u.a. Urban Priol den „besorgten Bürger“ als eigentliches „Unwort des Jahres“ sieht und in die Schmuddelecke stellt, kann man nur hoffen, dass der einst von Brandt geforderte „kritische Bürger“ nicht auch noch dort landet.

Der Bürger sollte sich aber schnellstens einmal über den „trickreichen Stiftungsmodus“ informieren, bevor es zu spät ist.

Diese Internetseite etwa ist eine kompakte Online-Broschüre, welche die Eingriffe der Bertelsmann-Stiftung und des Bertelsmann-Konzerns in die Umstrukturierung der öffentlichen Dienste und damit auch in unseren Lebensalltag beschreibt. Die einzelnen Kapitel ermöglichen einen schnellen Blick auf die verschiedenen Projektfelder von Bertelsmann, mit dem Anliegen, Hintergründe, Strategien und Folgen der sozialen Angriffe seit Anfang der 90er Jahre deutlich werden zu lassen.

Das wäre ja eine Lachnummer

Was dabei so interessant ist: In Deutschland haben „Stiftungen“ und Denkfabriken einen offensichtlich maßgeblichen Einfluß auf Staat, Politik und Gesellschaft. Immerhin traut Minister Maas ihnen die Reinhaltung des Internet’s zu. Um so unverständlicher ist es dann, dass unsere Politiker den Einfluß und das Wirken der US-Think-Tanks nicht kennen wollen? Ist das wirklich glaubhaft?

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28 Kommentare

  1. Die Bertelsmann Stiftung startete 2014 die „TTIP Roadshow“, eine Werbetour für das Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA in den USA. In mehreren US-amerikanischen Städten wurden dabei Veranstaltungen mit Vertretern aus Politik und Wirtschaft organisiert, die vor Ort die Meinungen über das Freihandelsabkommen positiv beeinflussen sollten. Finanziert und beauftragt wurde die Tour von der EU-Kommission. https://lobbypedia.de/wiki/Bertelsmann_Stiftung#2013_-_2015:_Bertelsmann_bef.C3.BCrwortet_EU-USA-Freihandelsabkommen

    • Zumal ja „Hetze“ anscheinend nach Belieben definiert werden kann und soll. Das erinnert an die EU-Gesetzgebung zu „Unruhestiftern“ – der Begriff „Unruhestifter“ ist auch hier nicht wirklich klar definiert. So kann jedes Land „seine“ Unruhestifter einer entsprechenden Sonderbehandlung unterziehen !

        • Die Deutschen können sich nicht in andere hinein versetzen, wie man überlegen könnte, ein in Spanien lebender Spanier sieht die Deutschen völlig anders als die Deutschen sich selber sehen.

          Die Deutschen sind wie eine Billigbohrmaschine ohne Links-Rechts-Lauf. Die bohren sich fest. Deshalb finden die auch so selbstverliebte Gestalten wie diesen Ulfkotte gut: ich hab die Islamisierung ja vorher gesagt! Ich, ich ich. Ulfkotte ist der lebende Beweis für die passive Hirnstruktur. Die erkennt zwar, wenn das Wasser kommt, aber nicht, daß der Schleusenwärter schuld ist.

          • Was Du nur immer mit dem Ulfkotte hast, der muss dich ja mal schwer am Sebstbewusstsein getroffen haben !?
            In Sachen Selbstdarstellung stehst Du ihm aber in Nichts nach, – nur zu deiner Beruhigung !

        • Die Deutschen sind irrational. Wer Augen hat, der sieht das, die sind unfähig, zu vereinfachen, für die ist jedes Problem ein Nagel, die versuchen stets mit größtem Aufwand kleinste Ergebnisse erzielen. Hauptsache, man wird gesehen. Das geht so weit, daß die alles aufwenden zum Lohn von gar nichts. Arbeitssimulation.

          Die Pegida ist aus Ulfkottes Islamismus-Blödsinn entstanden und seinem Buch von 2003. Ulfkotte hatte selber schon mal eine Antiislam-Partei gegründet und ist gescheitert. Der hat sich auch total festgebohrt mit seinem Rechtslauf. Die Gurus im Netz sind keine Lösung, die sind das Problem. Die Leben von Nörgelei, nicht von besseren Vorstellungen.

          • … und Du hast scheinbar den festgedrehten Linkslauf !
            Für wen oder was schreibst Du hier eigentlich so fleißig ?
            Wenn Du beim Islam den besseren Durchblick wie Ulfkotte hast, dann lass doch mal hören.
            Aber da kommt ja Nichts – Gaaarnichts !
            Auch immer nur : ich ich ich weiß alles ganz genau, bin über jeden Zweifel erhaben, nur PRAKTIKABLE Lösungen darf man von mir nicht erwarten !
            So langsam gääähnt mich das an und ich kann dir gar nicht sagen, wieviele deiner Kommentare ich deshalb einfach übersprungen hab !
            Dieses ständige überhebliche rumgenörgel und rumgenöle an Allem und Jedem, – mein Gott, Du lebst bestimmt allein !

  2. In Deutschland haben „Stiftungen“ und Denkfabriken einen offensichtlich maßgeblichen Einfluß auf Staat, Politik und Gesellschaft. Immerhin traut Minister Maas ihnen die Reinhaltung des Internet’s zu (Purity of the Internet). Um so unverständlicher ist es dann, dass unsere Politiker die unzähligen Strategiepapiere und Veröffentlichungen zum Thema „Migration als Waffe“ – the flow of the people – nicht kennen wollen !? So wurden Maas und Maizière vom „Epochalen Jahrhundertereignis“ völlig ‚überrascht‘ . Es wäre viel Chaos und auch Leid für die wirklichen Flüchtlinge erspart geblieben, wenn wir starke kompetente Minister im Amt hätten. Weshalb Maas von einigen als Nachfolger von Merkel gehandelt wird, ist mir jedenfalls völlig schleierhaft.

    • …nicht kennen wollen !? Zu was ich nicht kenne, brauch ich auch nicht Stellung nehmen, so machen die das immer und bei Allem, wenn die Wahrheit durchsickert ! Verlogene Saubande !!!
      …warum Maas als Nachfolger gehandelt wird ? Na, weil sie ihn gern hätten !

  3. Es ist allgemein eine schweinerei das kommentare gelöscht werden. Also in dem Sinne Zensur betrieben wird. Doch das der STaat das dann an jemand 3 weitergibt zur durchführung ist schon kriminell meiner meinung nach. Gerade wenn es um etwas wie die Bertelsmann stiftung geht. JEtzt im moment werden noch hasskommentare gegen ausländer gelöscht weil Sie als Hassposts durchgehen. Was als nächstes? Kommentare gegen größere firmen? Gegen einflussreiche Politiker? Gegen Freihandelsabkommen? Werden die als Hasskommentare zählen und einfach aus den SOzialen netzwerken rauszensiert?

    Eine Zumutung!

    • Es werden schon in allen Blogs Kommentare gelöscht, die überhaupt keinen „verwerflichen“ Inhalt haben, einfach so, bzw. bevorzugt von Leuten die schon mal irgendwie aufgefallen sind, nachträgliche Bestrafung um ihnen das Kommentieren madig und abspenstig zu machen, eine Mürbemachtaktik. Faschistenmethodik !

    • Musste es vor kurzen selber erfahren.
      Hab die Begriffe „Neue Weltordnung“ und Verschwörungstheorie“ in einem Kommentar benutzt. Nach 2 Std. war der Post weg (über 20 likes bis dahin)
      Auf Anfrage warum, in Anmerkung auf Zensur, wurde mein Account gesperrt.
      Und das von einem Portal, welche ich bis dahin als halbwegs seriös gehalten habe.
      Sowas nenne ich ZENSUR!
      Ich frag mal hier so in die Runde.
      Was ist ein „Verschwörungstheoretiker“?
      Antwort: Ein kritischer Denker und Hinterfrager.

  4. Die neue Korruptionsmannschaft aus SPD, Grünen, Linken steht schon in den Startlöchern, denn wie die Schröder-Regierung ist nun die Merkel-CDU restlos aufgebraucht.
    Die Parteien werden benutzt wie Kriegsschiffe, Kohl’s Regierungszeit war die des Hochverrats, Schröders des Ausverkaufs des Staates und Menschenschlepperei, Merkels ist eine des offenen Ausverkaufs und Menschenschlepperei.
    Der Übergang von der Herrschaft des Volks zur Herrschaft der Besitzenden ist vollzogen (Lieb), Bertelsmann steckt auch überall drinnen, in RTL, in VOX, im Spiegel. Die Mafia regiert Europa mit Prostitution, Einschüchterung, Korruption – und dem Internet -, das ist Neofaschismus.

    Auch das Internet muß weg. Wer das nicht kapiert, kapiert überhaupt…

      • Na klar, werden wir nicht mehr lange darauf zugreifen können und das ist evtl. auch gut so, dann bewegten sich unsere Hintern vielleicht mal endlich in Richtung Massenaufstand !
        Und trotzdem bleibt die Zensur eine absolute Sauerei, ein weiterer Beweis des totalitären Regimes. Die deutsche Bevölkerung muss scheinbar alle Stadien der Enteignung durchleiden, bevor der Daueralarm des inneren Weckers nicht mehr abzustellen ist !
        Dass das ein Kampf arm gegen reich, ein Klassenkampf wird, ist schon seit Monaten klar wie Wasser ! Dabei werden die echten Flüchtlinge erstmal zur Nebensache !

  5. Bertelsmann(Superreiche) ist Initiator der neuen asozialen Marktwirtschaft INSM und hat Hartz4 hauptsächlich mit durchgesetzt. Das bedeutet superreiche Privatpersonen haben EInfluss auf die Gesetzgebung genommen was von der Definition her Faschismus ist. Weiterhin verstößt Hartz4 klar gegen das Grundgesetz. Bertelsmann prägte über die öffentlichen Medien, Politik so Begriffe wie , Sozialschmarotzer um Hartz4 zu legitimieren. Antidemokratische Hetzer wollen gegen Hetze vorgehen?. Bertelsmann profitierte direkt von Hartz4 weil es der haupt Callcenterausstatter(Empolis) ist. Die Callcenter kamen erst mit Hartz4 so richtig ins Geschäft weil nun qualifizierte Arbeitnehmer dort Arbeiten mussten zu Sklavenbedingungen.

    • Nur wer hat solche antidemokratisch, asozialen Kräfte in Deutschland losgetreten? Die Spur führt klar nach England und dem englischen atomaren, Kettenhund USA. Der Erfinder von Hartz4 war Peter A. Diamond ein US-Ökonom. Die Geologie ist ebenfalls in ENgland entstanden. Dabei ging es hauptsächlich um die Ausbeutung von Bodenschätze. Auch da erkennt man Rom wieder. Hartz4 wurde zuerst in England und USA eingeführt von Thatcher dem Milk Snatcher. Thatcher war eine Kunstfigur wie Merkel. Hartz4 nannte sich dort new Labour und wel fare und ging mit einer Privatisierung einher. Das war die Abschaffung der Demokratie in ENgland, USA und wurde in Deutschland ebenso durch die Angelsachsen(römische Söldner) umgesetzt mit Bündnispartner wie Bertelsman

      • Wer macht die Politik der SPD das ist eine private Stiftung die sich swp nennt. Die wurde 1962 einstimmig vom Bundestag verabschiedet. Das bedeutet das private Interessen die BRD in diesem Fall die SPD leiten und damit ist Deutschland ein faschistischer Staat und deshalb sind auch die Grundgesetzverletzungen wie Hartz4, ESM, Bundeswehreinsatz im Innern, Lissabonvertrag, CETA, VDS entstanden. Göring sagte mal wenigstens anständig gelebt und EIchmann war sich keiner Schuld bewußt. Siehe dazu die JObcenter, Arbeitsagentur, argumentieren mit Gesetzen, Die GEZ auch, VDS auch. Eichmann hat auch nur nach Gesetze gehandelt. Man fragat sich nur warum das Grundgesetz keine Anwendung mehr findet. Das zeigt Inkompetenz und Formatlosigkeit auf,

  6. Für mich ist die sogenannte Bertelsmann-Stiftung keine Stiftung, sondern eine kriminelle Vereinigung, welche demokratiefeindlich und lobbyistisch Staatspropaganda verbreitet und dabei auch vor Meinungsfreiheit, Halbwahrheiten und Lügen nicht zurückschreckt.
    Das ist genau so eine Bande, wie Atlantikbrücke, Trilaterale Kommision und Münchner Sicherheitskonferenz.

  7. hmm.. hatten wir diese internet-zensur vor einiger zeit nicht auch in zB china und der türkei, damals wurde in den medien ein ziemlicher wirbel drum gemacht! jetzt lese ich zum ersten mal davon, dass das auch in Deutschland kommt, und in den mainstreammedien? nix! das ist auf jeden fall keine demokratie mehr in deutschland

  8. Vereine sind dank unser bescheidenden deutschheit halt mehr Wert , man Wird ja schließlich in die Deutsche Firma GMBH reingebohren hineingeboren Gebrusturkunde damit ist man haftbar in der brd( http://www.gelberschein.info is nur info lol) und Wirtschaftsunion und ein Staat der immer noch im Kriegszustand blödes Wort ja aber Das sind wir wohl wenn Wir nur einen Waffenstillstand vertag haben , da steckt es ja drin um die Waffen wieder zu heben muss er nur aufgelöst werden , Ein frieden Zubrechen ist sehr viel mühseliger

  9. Ich hab kein „Fratzenbuch“ und „Digital vögeln“ tu ich auch nicht.
    Ihr (facebooker & twitterer) wisst garnicht, wie gut das tut.
    Ich mach verbal direkt von Mensch zu Mensch.
    Somit kann mir die Zensur eigentlich am A… vorbei gehen.

    Das private jetzt das anfangen dürfen das Internet zu zensieren ist der Weg, wann das Kapitel ganze Seiten sperrt nicht mehr weit.
    Dann dauert is nicht mehr lange und Schluss ist mit „Freies Netz“.
    Macht euch keine Sorgen.TIPP wird kommen. Egal durch welche Tür. Wenn nicht „Pseudodemokratisch“, dann eben durchs Fenster. Soll heißen: Wenn wir es so nicht fressen, wird es uns reingeprügelt. Kommt ja nicht von ungefähr, dass die Polizei aussieht wie Robocops und die Bundeswehr den Häuserkampf in…

  10. … Brandenburg üben.
    Räuber und Polizei spielen die da ganz bestimmt nicht.
    Die üben den Kampf gegen den Bürger, der es wagt, zu denken und sich gegen Entrechtung und Bevormundung usw. wehrt.
    Aber solange brav gebuckelt wird und die Seiten von „Bild und Amazon“ noch gehn ist ja in D und dem Rest der Welt alles in Ordnung.