Deutschland ist seit Jahren in der Außenverteidigung der eigenen Interessen aktiv. So in etwa hatte es einst Scharping formuliert, als er noch Bundesverteidigungsminister war. Die deutschen Interessen müssten bereits am Hindukusch verteidigt werden. Auch sein Parteikollege Struck war dieser Auffassung.… Teilen Weiterlesen

Heiko Maas hat kürzlich wissen lassen, in der Beziehung zu Saudi-Arabien habe es wohl einige Missverständnisse gegeben. Saudi-Arabien freut sich darüber offensichtlich gewaltig und hat diese Einlassung als „Entschuldigung“ interpretiert. Für die Regierung um Angela Merkel ist diese Wahrnehmung im Umgang mit den Saudis nach Meinung von Beobachtern peinlich.… Teilen Weiterlesen

Deutschland darf auf Basis des Völkerrechtes und auf Basis des Grundgesetzes nicht an einem Militärschlag gegen Syrien teilnehmen. Zu diesem Ergebnis kommt das Gutachten des Bundestages, das erst vor wenigen Tagen bekannt wurde. Behörden, hier das Auswärtige Amt und das Verteidigungsministerium sehen das Gutachten offenbar nicht als so wichtig… Teilen Weiterlesen

Syriens Präsident Baschar al-Assad bekämpft gemeinsam mit Russlands Präsident Putin die letzte terroristische Islamisten-Hochburg Idlib. Syrien will mit Hilfe Russlands den Islamischen Staat und die Al Quaida endgültig besiegen. Doch die USA, Frankreich und Großbritannien haben anscheinend andere Interessen. Die Briten planen offenbar einen Giftgasanschlag unter falscher Flagge. Dieser… Teilen Weiterlesen

Sollte sich die Truppe von Ursula von der Leyen tatsächlich auf den Weg machen und in Syrien den Krieg beginnen, wäre dies rechtswidrig. Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten, das nun der wissenschaftliche Dienst des Bundestages präsentieren würde. Die Beteiligung Deutschlands würde demnach sowohl gegen das Grundgesetz dieses Landes… Teilen Weiterlesen