Das sagte schon Berthold Brecht. Das ist auch das Motto der Bundesregierung im Fall der Waffenexporte deutscher Rüstungskonzerne an Saudi-Arabien. Saudi-Arabien ist sogar der zweitbeste Kunde der deutschen Rüstungsindustrie. Dies alles vor dem Hintergrund, dass die Große Koalition versprochen hatte,… Teilen Weiterlesen

Geburtstag, könnte man etwas lakonisch gratulieren: Die Bundeswehr geht in ihr 18. Jahr in Afghanistan. Der Militäreinsatz war eigentlich für kürzere Zeit vorgesehen. Für einen Zeitraum, in dem die USA in Afghanistan eine demokratische Regierung etablieren würden. In wenigen Tagen sind Parlamentswahlen. Die Situation ist immer noch sehr kritisch,… Teilen Weiterlesen

Der deutsche Historiker Götz Aly schreibt in einem Beitrag in der „Berliner Zeitung“ über die Doppelmoral der deutschen Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel. In dem Beitrag beschäftigt sich der Historiker mit der Berliner Außenpolitik und resümiert: „Wenn russische Geheimdienste morden, reagiert die Bundesregierung hart. Wenn aber der IS 150… Teilen Weiterlesen

Die Bundesregierung will den Irak-Einsatz der Bundeswehr verlängern. Darüber entschied am Donnerstag der Bundestag in einer dreiviertelstündigen Debatte. Zur Abstimmung standen zwei Anträge: Der Antrag der Bundesregierung, der eine „Fortsetzung der Beteiligten bewaffneter deutscher Streitkräfte zur nachhaltigen Bekämpfung des IS-Terrors… Teilen Weiterlesen

Wenn Saudi-Arabien tatsächlich den regierungskritischen Journalisten Khashoggi im Istanbuler Generalkonsulat Saudi-Arabiens ermordet haben sollte, müssten nicht nur die USA ihre Beziehungen zu Saudi-Arabien bedenken, sondern auch Deutschland. Zwar reden die Saudis noch von einem „Unfall“ bei einem Verhör, doch türkische Quellen zeichnen ein erschreckendes Bild. Im Vergleich dazu sind… Teilen Weiterlesen

Geburtstag, könnte man etwas lakonisch gratulieren: Die Bundeswehr geht in ihr 18. Jahr in Afghanistan. Der Militäreinsatz war eigentlich für kürzere Zeit vorgesehen. Für einen Zeitraum, in dem die USA in Afghanistan eine demokratische Regierung etablieren würden. In wenigen Tagen… Teilen Weiterlesen

In den USA gibt es nun Meldungen, wonach Saudi-Arabien den „gewaltsamen Tod“ des Journalisten Khashoggi einräumen und folglich auch eine eigene Tat zugeben möchte. Darüber berichtete unter anderem „CNN“. Der Journalist gilt als verschwunden und wahrscheinlich tot. Zuletzt war er in der Botschaft Saudi-Arabiens in der Türkei gesichtet worden.… Teilen Weiterlesen

Deutschland ist seit Jahren in der Außenverteidigung der eigenen Interessen aktiv. So in etwa hatte es einst Scharping formuliert, als er noch Bundesverteidigungsminister war. Die deutschen Interessen müssten bereits am Hindukusch verteidigt werden. Auch sein Parteikollege Struck war dieser Auffassung.… Teilen Weiterlesen

Heiko Maas hat kürzlich wissen lassen, in der Beziehung zu Saudi-Arabien habe es wohl einige Missverständnisse gegeben. Saudi-Arabien freut sich darüber offensichtlich gewaltig und hat diese Einlassung als „Entschuldigung“ interpretiert. Für die Regierung um Angela Merkel ist diese Wahrnehmung im Umgang mit den Saudis nach Meinung von Beobachtern peinlich.… Teilen Weiterlesen