Die SPD hatte vor kurzem ein neues Strategiepapier zur Altersvorsorge unter anderem mit der Idee der Grundrente vorgelegt. Die Partei wollte ihr Profil schärfen. Dies scheint nicht geglückt. Die jüngste Umfrage von „INSA“ im Auftrag der „Bild“ weist die SPD… Teilen Weiterlesen

Mehrere Regionen in Deutschland wurden von den Masern heimgesucht. Nun beschäftigt sich die Bundesregierung mit dem Thema und Forderungen nach einer Impfpflicht werden laut. Einigkeit herrscht natürlich nicht zwischen den Parteien. Häufige Masern-Erkrankungen seien ein "Skandal" laut Bundesgesundheitsminister Spahn Von einem Skandal redet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). "Zu viele… Teilen Weiterlesen

Der Alleingang der italienischen Regierung in Sachen chinesischer "Neuer Seidenstraße" wurde von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) heftig kritisiert. Er warnte Rom nun vor "bitterem Beigeschmack" und China selbst, das als Wirtschaftsmacht "global beinhart" agiere. Bundesaußenminister Heiko Maas warnt Italien vor Abhängigkeit von China Sollten einige Länder glauben, man kann… Teilen Weiterlesen

Der Inlandsgeheimdienst der Bundesrepublik Deutschland bemängelt schon länger, dass die Überwachung von Kommunikation und deren gesetzliche Grundlagen nicht "auf der Höhe der Zeit" wären. Bundesinnenminister Horst Seehofer erhört die Klagen nun und will die Überwachung von Kommunikation durch Gesetzesänderungen deutlich… Teilen Weiterlesen

Wer heute auf das deutschsprachige Wikipedia geht, wird nur eine Protestseite vorfinden. Es wird protestiert gegen die geplante EU-Urheberrechtsreform. Wikipedia wird ab Mitternacht wieder wie gewohnt erreichbar sein. Deutschsprachiges Wikipedia bis Mitternacht unerreichbar Das deutschsprachige Wikipedia geht zum Protest über. Protest gegen die geplante EU-Urheberrechtsreform, gegen Upload-Filter, gegen drohende Zensur. Das… Teilen Weiterlesen

Für das ZDF-Politbarometer hat die Forschungsgruppe Wahlen vom 12. bis 14. März 1.290 Wahlberechtigte befragt. Demnach hält die Mehrheit der Deutschen die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer als Nachfolgerin für das Kanzleramt nicht geeignet. Eine Umfrage des ZDF-Politbarometers ergab, dass 51 Prozent… Teilen Weiterlesen

Ursula von der Leyen ist in einer schweren Legitimationskrise. Die Verteidigungsministerin hat eine Berater-Affäre am Hals, bei der die Frage ist, wie hoch die Beraterbudgets tatsächlich gewesen sind. Die Ministerin muss wahrscheinlich deutlich höhere Honorare als bislang einräumen. Sie hält sich jedoch bedeckt. Einfache Frage Der Spiegel berichtet nun… Teilen Weiterlesen

In Hessen hört der bisherige Spitzenpolitiker Thorsten Schäfer-Gümbel nach Angaben der „Süddeutschen Zeitung“ bald auf. Der Politiker ist derzeit Fraktionschef der Partei im hessischen Landtag und war zuvor drei Mal bei den Landtagswahlen als Spitzenkandidat für das Amt des Ministerpräsidenten… Teilen Weiterlesen

Die Bundesregierung will sparen. Klar, denn Zusagen zu höheren Ausgaben der Bundeskanzlerin Angela Merkel u.a. gegenüber der Nato müssen irgendwie finanziert werden. Finanzminister Scholz weiß anscheinend schon genau wo Finanzmittel eingespart werden können: bei den Flüchtlingshilfen. 75 Prozent Kostenersparnis bei Flüchtlingshilfen Denn die Anzahl an Flüchtlingen, die Deutschland erreichen,… Teilen Weiterlesen