Von der Leyens Hilflosigkeit: Soldaten können nicht mehr Schießen üben Die Truppe der Ministerin Von der Leyen ist bemerkenswert hilflos. Noch nicht einmal schießen kann sie jetzt, wenigstens dann, wenn es um die Übungen geht. Grund dafür sind fehlende Schutzwesten.… Teilen Weiterlesen

Keine Wähler, viel Geld: Die SPD…. Die SPD dümpelt bei den Umfragen weiter vor sich hin. Die Sozialdemokratie, unter Angela Nahles nun besonders schwach und bei etwa 17 % Wählerzustimmung gelandet, verfügt aber über viel Geld. Vor wenigen Tagen, am 25. Mai, hat die Partei wie auch alle anderen… Teilen Weiterlesen

Österreich: Der gigantische Steuerskandal – oder macht Kurz alles richtig? In Österreich werden die Uhren nun anders gestellt. Der Staat verteilt durch seine neue „sogenannte“ Rechtsregierung maßlose Steuergeschenke, so die Kritiker. Unternehmer und Reiche profitieren. So wie in den USA unter Trump. Kurz ein Günstling der „Reichen“ – und… Teilen Weiterlesen

Wer an einen Überwachungsstaat denkt, hat nicht unbedingt Deutschland vor Augen, dabei entwickelt sich Bayern unter der CSU genau in diese Richtung.  Das neue bayrische Polizeigesetz verspricht noch mehr Sicherheit, gemeint ist damit aber vor allem die Zerstörung von Privatsphäre und Freiheit. Denn Freiheit wird in der bayrischen Zukunft… Teilen Weiterlesen

Wissen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und Dr. Ursula von der Leyen von möglichen Verstößen gegen internationales Völker-Recht? Damaskus (Syrien) / Berlin / Selfkant (Deutschland). 12. März 2018. Ein 49jähriger Rechtsanwalt, Wilfried Schmitz, aus der Nähe von Maastricht (Niederlande) hat aufgrund… Teilen Weiterlesen

Sie hat es getan. Die SPD hat gestern beschlossen, zu einer Randpartei werden zu wollen. 66 Prozent der befragten Mitglieder sprachen sich für eine Neuauflage der Großen Koalition aus und damit für den Weg zu einer Randpartei in der Größe der FDP oder der Grünen zu werden. Natürlich weiß ich um, die Schein-, Fassaden- oder Simulationsdemokratie, die… Teilen Weiterlesen

Nachdem die Vertreter*innen der SPD sich mit denen der CSU und CDU auf eine erneute GroKo geeinigt haben, kam in den öffentlich-rechtlichen ein Kommentar nach dem anderen. Diese bewerteten den Koalitionsvertrag alle gleich. Der Koalitionsvertrag ist lang: haben ihn die… Teilen Weiterlesen

Am Ende war es wohl doch die Angst vor dem Scheitern und seinen unwägbaren Folgen, die die Union dazu veranlasste, der SPD Zugeständnisse zu machen, die die Groko III trotz allen innerparteilichen Widerstandes bei den Sozialdemokraten sicherstellen könnte. Und es war ein - möglicherweise letzter - Sieg Angela Merkels,… Teilen Weiterlesen