Braucht Deutschland mehr Schutz vor Hackerangriffen? Diese Frage stelle sich nicht, ginge es nach dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik. In einem jüngsten Bericht zeigt sich, dass die Anzahl an feindlichen Hackerangriffen in Deutschland erneut zunahm und die Art, Qualität… Teilen Weiterlesen

Angela Merkel ist auf Kassier-Tour. Beim Thema Betriebsrenten wird sie regelrecht unsozial, so die Meinung von Beobachtern. Betriebsrentnern, die doppelte Krankenkassenbeiträge zahlen müssen, möchte sie diesen Umstand nicht nehmen. Jens Spahn hatte einen Gesetzentwurf vorgelegt, nachdem die Doppelbeiträge nicht erhoben würden. Dies sei zu teuer, ließ Angela Merkel wissen.… Teilen Weiterlesen

SPD-Chefin Nahles hat jetzt ihren Vorschlag zum „Daten-für-alle Gesetz“ konkretisiert, nach dem Facebook und Co. bestimmte Daten allgemein zugänglich machen müssten. In einem Diskussionspapier, das am Mittwoch veröffentlicht worden ist, fordert Nahles die „Nutzung von nicht-persönlichen Daten als Gemeingut“. Sie… Teilen Weiterlesen

Im vergangenen Jahr ist die Steuerbelastung für Deutsche Bundesbürger weiter gestiegen. Die Steuerquote stieg um 0,4 Prozentpunkte auf 22,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, berichtet die Rheinische Post. Der Bericht geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor. Zu Beginn von Merkels Kanzlerschaft 2005 lag die… Teilen Weiterlesen

Das Bundesverteidigungsministerium sieht sich in Sachen private Berater unter großem Druck. Es wurden wohl lässig millionenschwere Verträge abgeschlossen. Dabei zeigen weitere Berichte deutlich, dass nicht nur im Verteidgungsministerium sehr locker mit Geldern umgegangen wird, wenn es um "beraterische Unterstützungen" geht. 1,4 Milliarden Euro in zwei Jahren - Zahlen unvollständig… Teilen Weiterlesen

Die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer zeigt sich offenbar verhandlungsbereit. Mehr als drei Jahre nach Beginn der Migrationskrise hat die CDU-Vorsitzende am Montag zu einem „Werkstattgespräch Migration, Sicherheit und Integration“ in die Parteizentrale eingeladen. Auch drei Jahre nach Öffnung der deutschen… Teilen Weiterlesen

Vergangenes Jahr äußerte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel über den Bedarf in ihrer Partei, die Entscheidungen, die sie im September 2015 getroffen hatte, sowie deren Folgen für Deutschland und Europa, aufzuarbeiten. Merkel sagte damals, das „Land solle seine Zeit nicht mit derartigen Diskussionen verplempern“. An dieser Äußerung sei bereits abzulesen,… Teilen Weiterlesen

Die sog. Konversionstherapie soll nach dem Willen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gesetzlich verboten werden. Diese angebliche Therapieform, zum Zwecke der sexuellen Umorientierung von Homosexuellen hin zu Heterosexuellen, wird in der Bundesrepublik nach wie vor legitim angeboten. Auch wird Homosexualität… Teilen Weiterlesen