Berlin - Zehn Jahre nach dem Start der Agenda 2010 hat der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) eine positive Bilanz seiner Reformen gezogen. Der "Bild-Zeitung" (Montagausgabe) sagte Schröder: "Man sieht ja jetzt: Deutschland ist besser durch die Krise gekommen, als… Teilen Weiterlesen

Ob die NSDAP mit ihrer völkischen Ideologie Chancen hätte, in Österreich in freien Wahlen erfolgreich zu sein, wenn es kein Gesetz gäbe, das nationalsozialistische Wiederbetätigung unter Strafandrohung stellt, wollte “Der Standard” wissen – und 54 Prozent antworteten, dass das sehr wohl möglich wäre. Besonders junge und höher gebildete Befragte… Teilen Weiterlesen

Berlin - Mit scharfer Kritik haben Politiker von FDP und SPD darauf reagiert, dass die Stabilisierung der deutschen Kreditwirtschaft im Zuge der Finanzkrise Rechtsanwälten und Unternehmensberatern Millionen-Einnahmen beschert hat. "Wo die Politik und nicht der Markt die erste Geige spielt, da profitieren die, die in der ersten Reihe sitzen:… Teilen Weiterlesen

Die neue Partei kritisiert die Euroretter des Parteien- und Meinungskartells, bekennt sich aber uneingeschränkt zur friedlichen Einigung Europas. Zudem will man sich von Extremisten fernhalten und bejaht die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland. Nun ist sie also da, "die Alternative". Die Medien stürzten sich gleich mit Begrifflichkeiten wie "Die… Teilen Weiterlesen

Berlin - In der Debatte um die Arbeitsbedingungen beim Online-Händler Amazon hat die stellvertretende Vorsitzende der Linken, Sahra Wagenknecht, der Bundesregierung Heuchelei vorgeworfen. In der SWR-Talkshow "2+Leif" sagt Wagenknecht am Montagabend zum Thema Leiharbeit: "Wenn die Politik sich irgendwie ernstnehmen würde in ihrer ganzen geheuchelten Betroffenheit, dann müsste sie… Teilen Weiterlesen

Berlin - Für die Mehrheit der Bundesbürger wäre es kein Verlust, wenn es die Piratenpartei nicht mehr gäbe. Das ergab eine repräsentative Umfrage des Online-Marktforschungsinstituts Mafo im Auftrag von "Handelsblatt-Online". Demnach sind 70,6 Prozent der 1.002 Befragten der Ansicht, dass die deutsche Parteidemokratie ohne die Piraten auskommt. (70,5 Prozent… Teilen Weiterlesen