Sollte ich wirklich etwas über den CDU Bundesparteitag schreiben? Eigentlich nicht nötig, aber jetzt habe ich das Thema schon angeschnitten. Also werde ich einfach ein paar Sätze darüber verlieren. Vor allem zu der Frage, warum Angela Merkel so beliebt ist.… Teilen Weiterlesen

Na nun, was ist denn jetzt los? Zeigt die deutsche Politik plötzlich tatsächlich Skrupel bei Waffenexporten? Dieser Tage geht es um eine Anfrage aus Saudi-Arabien und selbst bei Union und FDP wurde die nicht einfach abgenickt.  Saudi-Arabien möchte Radpanzer aus Deutschland kaufen, was Kanzlerin Angela Merkel offensichtlich mal wieder völlig… Teilen Weiterlesen

Schatzkammer zu Berlin: Alle Teilnehmer des jüngsten Raubzuges hielten noch die randvoll gefüllten Champagnergläser in der Hand und feierten ausgiebig ihren Coup, da schallten auch schon die ersten Rufe bezüglich der Rechtmäßigkeit des Treibens durch die inzwischen unheiligen Hallen des Bundestages. Bei der Fülle der Gesetze, die der Bundestag… Teilen Weiterlesen

Jürg Müller-Muralt / 30. Nov 2012 - Unctad-Direktor Heiner Flassbeck warnt vor der «grossen Koalition der Grundeinkommensbefürworter»: Gefahr für die Wirtschaft. Richtig spannend werden politische Projekte erst dann, wenn sie die altbekannte Fronten durcheinander bringen. Genau das trifft auf die Debatte über das bedingungslose Grundeinkommen zu – über jenes… Teilen Weiterlesen

Amüsieren Sie sich auch manchmal darüber, wenn Politiker schlechte Wahlbeteiligungen bemängeln? Anschließend beschwören diese Heuchler dann, dass auch sie sich ändern wollen, um den Trend der sogenannten Politikverdrossenheit zu stoppen. Den frohen Worten folgt Tatenlosigkeit. Ganz ins Lächerliche zieht man… Teilen Weiterlesen

Mein Gott, es geht schon wieder los. Angriffskriege sind nach Art. 26 GG und § 80 StGB verboten. Schlimm genug: Nach Auffassung der Generalbundesanwaltschaft (Schreiben des Generalbundesanwalts vom 26.01. 2006 - 3 ARP 8/06-3) ist aber ein Angriffskrieg strafrechtlich nicht relevant, nur dessen Vorbereitung. Die offensichtliche Vorbereitung eines Kriegs… Teilen Weiterlesen

Die Piratenpartei gab sich auf dem aktuell noch laufenden Parteitag ein Wirtschaftsprogramm. Es besteht aus verschiedenen Modulen und schön formulierten Neusprechsätzen, die man deuten kann, wie man möchte. So sind alle zufrieden. Bei näherem Betrachten sieht man allerdings geniale Ansätze. Piratige Wirtschaftspolitik ist seit diesem Wochenende eine echte Alternative… Teilen Weiterlesen