Von Heinz Moser Ein HickHack im Vorstand und Umfragewerte im Keller. Was hinter dieser jähen „Havarie“ steht, hat eine Studie der Otto Brenner Stiftung gezeigt, die dieser Tage veröffentlicht wurde. Bis zum Beginn dieses Jahrs schien es ausgemacht, dass die… Teilen Weiterlesen

Berlin - Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, hat die Mitglieder vor dem Bundesparteitag dazu aufgerufen, sich nicht mit ihrer Außenseiterrolle zufrieden zu geben. "Macht ist nicht automatisch Negatives. Sie ist wichtig und wir sollten selbstbewusst dazu stehen", sagte Schlömer der "Welt". Die Piraten müssten sich mittelfristig die Frage… Teilen Weiterlesen

Berlin - Der hessische Europaminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) hat die Bundesregierung aufgefordert, die Europäische Zentralbank (EZB) wegen ihres Anleihekaufprogramms vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg zu verklagen. Hahn begründet seine Forderung in einem Gastbeitrag für "Handelsblatt-Online" damit, dass sich… Teilen Weiterlesen

In Afghanistan ist ein Bundeswehrsoldat Aufständischen zum Opfer gefallen, das gab die Bundeswehr am Sonntag Morgen bekannt. Am Vortag hatten deutsche Spezialkräfte eine Operation im Norden des Landes begleitet, Aufständische hatten daraufhin das Feuer auf die afghanischen und internationalen Kräfte eröffnet. Bei der anschließenden Erkundung gerieten die ISAF-Einheiten erneut… Teilen Weiterlesen

Berlin - Die FDP nimmt nach den Worten ihres Bundestagsfraktionsvorsitzenden Rainer Brüderle "die Sorge der Menschen um die Entwicklung des Euros und der Geldwertstabilität" sehr ernst. "Die Deutschen haben zweimal ihr Geld verloren. Diese schlimme Erfahrung ist unsere Mitgift für die europäische Zukunft", sagte Brüderle im Gespräch mit der… Teilen Weiterlesen

An diesem Wochenende haben die Grünen auf ihrem Parteitag ein unbegreifliches Steuererhöhungsprogramm beschlossen. Die angebotenen Lösungswege gehen an den vorhandenen Problemem komplett vorbei. Die Grünen scheinen gierig zu sein. Gierig auf das Eigentum und die Leistung der Menschen. Auch im März 2013 kann das Bundesfinanzministerum steigende Steuereinnahmen verbuchen. Nach… Teilen Weiterlesen