Die EU möchte offenbar die sogenannten Upload-Filter schneller installieren und durchsetzen als gedacht. Nun hat laut einem Bericht der „Bild“-Zeitung die Chefin von YouTube die Anbieter von Videodateien angeschrieben, um in der aktuellen Diskussion um diese Filter bei der EU… Teilen Weiterlesen

Schweden ist in Europa vielleicht das Experimentierfeld schlechthin. Das Bargeldverbot wird ausführlich getestet, wir haben an dieser Stelle mehrfach darüber berichtet. Nun hat die schwedische Regierung offen zugegeben, wie Meinungen und Kommentare in den sozialen Medien zensiert werden. Der „Wochenblick.at“ berichtete. Einfach ins Gefängnis Dabei hat der grüne „Infrastrukturminister“… Teilen Weiterlesen

Es hat Jahrtausende gedauert, bis die Menschheit Gewalt als hauptsächlich regulierendes Element in der Gesellschaft überwand und sich Rechtsstaatlichkeit verpasste. Jedenfalls in weiten Teilen der Welt und das – natürlich – nicht in Perfektion. Die Regierung Deutschlands, die Merkel-Regierung, ist nach Ansicht des früheren Präsidenten des Verfassungsgerichtes, Hans-Jürgen Papier,… Teilen Weiterlesen

Der Atlantic Council ist eine einflussreiche amerikanische Denkfabrik und Lobbyorganisation, die von weltweit tätigen Konzernen und ehemaligen ranghohen Regierungsvertretern und Ex-Militärs gesteuert wird. Die Organisation stellt Kontakte zu Regierungsmitgliedern im transatlantischen Bereich her, um ihre Interessen von Wirtschaft, Politik und… Teilen Weiterlesen

Im Glyphosat-Prozess gegen Bayer-Monsanto hatte ein US-Gericht das Urteil gegen den Pestizid-Hersteller grundsätzlich bestätigt. Zwar wurde die Strafsumme von 289 Millionen US-Dollar auf 78 Millionen reduziert. Dennoch stürzte die Bayer-Aktie nach der Verkündung ab. Ein Krebspatient hatte gegen Monsanto geklagt,… Teilen Weiterlesen

Die geplante Bankenhaftung geht voran. Jetzt verkündete Bundeskanzlerin Merkel, dass die EU sich im Dezember auf die „Vollendung zur Bankenunion“ verständigen wird. Dies gab sie direkt nach dem EU-Gipfel in Brüssel zum Besten. Das Handelsblatt zitiert: „Die Diskussion hat ergeben, dass alle entschlossen sind, bis zum Dezember-Rat dann (…)… Teilen Weiterlesen

Gegen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen liegt offenbar eine anonyme Anzeige wegen der Beschäftigung externer Beratungsfirmen vor. Die Anzeige soll von einem Insider aus dem Umfeld ihres Hauses gekommen sein, berichtet die „Osnabrücker Zeitung“. Der Insider stellte Strafanzeige. Jetzt ermittelt… Teilen Weiterlesen

Als weltweit zweites Land nach Uruguay legalisiert Kanada jetzt den privaten Gebrauch von Cannabis-Produkten wie Haschisch oder Marihuana. Verkauf und Besitz sind mit regionalen Einschränkungen erlaubt. Damit ist Kanada das erste G7-Land, das Cannabis freigegeben hat. Erlaubt ist die Bestellung im Internet oder der Kauf in autorisierten Fachgeschäften. Der… Teilen Weiterlesen