Jüdische, muslimische und christliche Organisationen üben scharfe Kritik am Kölner Urteil, das Beschneidungen an Kindern aus religiösen Gründen als Straftat sieht. Deutsche Politiker wollen zügig eine Gesetzesgrundlage schaffen, um das religiöse Ritual in Deutschland zu erlauben, Rechtssicherheit für diejenigen schaffen,… Teilen Weiterlesen

Matthias Spiegelkamp In einem hochinteressanten Artikel berichtet die New York Times über den Fall Richard O’Dwyers. Der 24jährige Student aus Nordengland soll an die USA ausgeliefert werden, weil er eine Website betrieben hat, die Links zu Fernsehsendungen und Filmen anzeigte. Einige (möglicherweise etliche) davon wurden rechtswidrig angeboten, aber nicht… Teilen Weiterlesen

Nach den Anschlägen des rechtsextremen Anders Behring Breivik, bei denen 77 Menschen getötet wurden, will die norwegische Regierung die Möglichkeiten zur Verfolgung von „Solo-Terroristen“ erweitern. Am Donnerstag, zehn Tage vor dem ersten Jahrestag der Anschläge von Oslo und Utøya, übergab die Justizministerin Grete Faremo dem Parlament entsprechende Vorschläge. Die… Teilen Weiterlesen

Dass er damals wusste, was er da zusammenfrickelt, ist unwahrscheinlich. Erst Jahre später bekannte der Gründer von Facebook offenherzig: „Facebook ist das mächtigste Werkzeug zur Bevölkerungskontrolle, das jemals erschaffen wurde.“ Dafür müsste er theoretisch mit der CIA- Ehrenmedaille ausgezeichnet werden, wie Onion News Network satirisch vorschlägt. Eigentlich sollte es… Teilen Weiterlesen

Nach mehreren Pannen im Zusammenhang mit der Tätigkeit des Verfassungsschutzes bei der Aufklärung des rechtsterroristischen „Nationalsozialistischen Untergrundes“ (NSU) will Thüringens Innenminister Geibert auch den Präsidenten seines Landesamtes für Verfassungsschutz in den einstweiligen Ruhestand versetzen. Vor wenigen Tagen war bekannt geworden,… Teilen Weiterlesen

Es ist die häßliche Seite der EM, und sie zeigt sich mitten in Deutschland. Nach einem Bericht der Rhein-Zeitung sollen Sicherheitskräfte auf der Fanmeile in Neuwied (Rheinland-Pfalz) mehrere dunkelhäutige Menschen auf das Übelste rassistisch beleidigt und ihnen den Zutritt zum Public Viewing in einigen Fällen untersagt haben. Mitglieder eines… Teilen Weiterlesen