Eines steht fest. Ohne die Gehaltsschecks des Verfassungsschutzes wären NPD- Funktionäre ebenso wie NSU- Killer auf Schlag Hartz 4- Kandidaten. Dies hat einen ebenso einfachen, wie auch perfiden Hintergrund. Satire – Um dies genauer zu beleuchten, gilt es zunächst einmal… Teilen Weiterlesen

Mauschelheim: Seit Tagen ringen die Innenminister mit sich und den ihren Beliebtheitswerten zur Wiederwahl. Um lästige Konkurrenz aus dem Feld zu schlagen, dachten sie besonders kreativ zu sein, wenn sie ein erneutes NPD Verbotsverfahren auf den Weg bringen. Diesmal sollte der Schuss sitzen und nicht schon wieder ins eigene… Teilen Weiterlesen

Nestlé-Konzernchef Peter Brabeck: "Zugang zu Wasser sollte kein öffentliches Recht sein." [youtube]http://www.youtube.com/watch?v=nTqvBhFVdvE[/youtube] Kann man jemanden bestrafen, weil er in einem öffentlichen Video eine Meinung äussert? Nein, kann man nicht und das ist gut so. Aber sehr schade ist es manchmal schon! In diesem Fall wäre sonst unser Vorschlag gewesen:… Teilen Weiterlesen

Die Linke-Bundestagfraktion fragt die Bundesregierung nach Details zum geplanten Leistungsschutzrecht für Presseverlage (LSR). Hintergrund ist die Annahme, das LSR werde die “Kommunikationsfreiheit empfindlich beeinträchtigen”. Das Bundeskabinett hat das LSR Ende August auf den Weg gebracht. “Gewerbliche Anbieter” wie Betreiber von… Teilen Weiterlesen

[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=RUy46kRVsh8[/youtube] Das war alles ganz anders! Der blutende 13-Jährige hat nur Pech gehabt. Die Schläge waren unabsichtlich und ein dummer, bedauerlicher Zufall. Es war auch kein Gummigeschoss, das der Frau das Augenlicht nahm. Kein Mensch weiss, wie das wirklich passiert ist. Dank dem Innenminister von Katalonien kommt jetzt endlich… Teilen Weiterlesen

Während die Selbstmorde wegen Zwangsräumungen in Spanien steigen, werden die Proteste häufiger, die sich über die mangelnde Bereitschaft der Regierung, gegen die sozialen Übel einzugreifen, empören. Zwangsräumungen seien ein „humanitäres Anliegen“, sagte der Chef der Nationalbank gestern. Der Gouverneur der Bank von Spanien, Luis Maria Linde, sagte, dass die… Teilen Weiterlesen

Sucht man im Netz nach "Finanzielle Repression", dann findet man viele Medienberichte. Der Begriff scheint sich als Lösungsweg für die Krise zu präsentieren. Manche sprechen von Enteignung aber niemand weiß wie finanzielle Repression wirklich funktioniert. Wenn es die Menschen wüssten,… Teilen Weiterlesen