Frankreichs Präsident Macron hatte weitere tiefgreifende Reformen in der EU angemahnt. Es geht um die Zukunft der EU. Dies sieht auch SPD-Vizekanzler Olaf Scholz so. Er habe Recht, so der Finanzminister gegenüber den Medien der „Funke-Mediengruppe“. EU-Zusammenhalt: Gemeinsame Verteidigung und… Teilen Weiterlesen

Macron und Co. wappnen sich gegen immer neue Versuche und Demonstrationen der „gelben Westen“ mit mehr Gewalt. Die Menschenrechtskommissarin des Europarats hat nun die jüngsten Vorgehensweisen der Ordnungskräfte in Frankreich gegen die „gelben Westen“ kritisiert. Sie sehe die „Menschenrechte“ in Gefahr. Peinlich, dass ein wichtiger Vertreter der EU sich… Teilen Weiterlesen

Der renommierte Wirtschaftsprofessor und ehemalige Thatcher-Berater Patrick Minford ist überzeugt: Trotz aller gegenteiligen Behauptungen wird der Brexit Großbritannien in eine glänzende Zukunft führen. Zwar ist das Ausstiegsabkommen mit der EU noch nicht getroffen. Alle Möglichkeiten sind noch denkbar. Das britische Parlament signalisierte, dass es das Austrittsabkommen von Theresa May… Teilen Weiterlesen

US-Präsident Donald Trump nutzte den Kurnachrichtendienst Twitter um mehrere europäische Staaten erneut aufzufordern, in Syrien gefangene IS-Kämpfer in die Heimat zurückzuholen. Darunter auch Deutschland. In bekannter "Trump-Manier" folgte noch eine Drohung und ein wenig Eigenlob. Donald Trump bekräftigt Abzug von US-Truppen aus Syrien Trump forderte bei seinen jüngsten Nachrichten über… Teilen Weiterlesen

Der Datenverkehr zwischen Großbritannien und der EU könnte nach dem oder „einem“ Brexit ab dem 29. März zusammenbrechen. Diese Befürchtung in Großbritannien wurde nun nach einem Bericht von „Netzpolitik.org“ vom zuständigen EU-Beamten Martin Selmayr „hinter verschlossenen Türen“ bestätigt. Es gibt keinen Notfallplan…. Demnach gebe es für die EU keinen… Teilen Weiterlesen

Wenngleich nicht rechtlich bindend, Theresa May handelt sich die nächste Abstimmungsniederlage in Sachen Brexit ein. Die britische Regierung scheint tief gespalten und die einzelnen Lager in den Parteien haben völlig unterschiedliche Vorstellungen vom bevorstehenden EU-Austritt Großbritanniens. Zu viele Niederlagen für… Teilen Weiterlesen

Am Dienstag, also nicht am Wochenende, streikten mehrere zehntausend Menschen in Frankreich auf Aufforderung durch Gewerkschaften. Sie wollten Lohnerhöhungen und niedrigere Studiengebühren durchsetzen. Zudem ging es um mehr „Steuergerechtigkeit“. 30.000 Menschen in Paris In Paris wurden nach Angaben der Gewerkschaft CGT insgesamt über 30.000 Menschen auf den Straßen gezählt.… Teilen Weiterlesen