Am Dienstag dieser Woche startete der EU-Sondergipfel in Brüssel, bei dem der neue EU-Kommissionspräsident bestimmt werden sollte. Doch bei dem diesjährigen Gipfel liegen die Dinge anders. 2014 war die Lage klar: Jean-Claude-Juncker war der Favorit, hinter dem neben dem EU-Rat… Teilen Weiterlesen

Theresa May hat ihren Rücktritt vom Amt der Premierministerin in Großbritannien bekanntgegeben. Am 7. Juni werde sie den Parteivorsitz abgeben. Faktisch wird sie damit auch rasch als Premierministerin abgesetzt werden. Den 7. Juni hat sie sich offenbar ausgesucht, da vom 3. bis zum 5. Juni Donald Trump zum Staatsbesuch… Teilen Weiterlesen

Theresa May möchte Meldungen zufolge am Freitag ihren Rücktritt vom Amt als Premierministerin in Großbritannien bekanntgeben. Bei ihrem jüngsten Vorstoß zum Brexit war sie deutlich gescheitert. Politischen Beobachtern zufolge ist sie derzeit ohne Optionen im Kampf um die Gestaltung des Brexit. Zudem hat May einen weiteren Rücktritt hinnehmen müssen:… Teilen Weiterlesen

Die EU-Wahlen, die vom 23.5. bis 26.5.2019 in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union stattfinden, werden von den großen deutschen Volksparteien mit Besorgnis erwartet. Auch in Frankreichs Regierung und in Brüssel macht man sich Sorgen um ein mögliches Erstarken „populistischer“ und EU-kritischer Parteien. EU-Kommissionspräsident Juncker hatte bereits dafür gesorgt, dass… Teilen Weiterlesen

Am 26. Mai wird – bei uns – das nächste EU-Parlament gewählt. Der langjährige EU-Gegner Nigel Farage hat in Großbritannien eine Partei gegründet, die nun in den Umfragen sogar führt. Bewahrheitet sich das Ergebnis, geht eine Nicht-EU-Partei für Großbritannien gestärkt in das Parlament. Farage „vorläufig“ im Parlament Farage und… Teilen Weiterlesen