Die Protestwelle in der EU scheint immens groß zu werden. An diesem Wochenende „brannte“ Frankreich. Kurz zuvor war es Belgien. Die EU steht vor einer Zerreißprobe, wie ein Schwesterportal kürzlich berichtete: „Die EU kämpft derzeit zwar eher mit dem Brexit als mit der breiten Basis. Die Proteste in Frankreich… Teilen Weiterlesen

Am Montagabend hat Italien den Haushaltsentwurf, trotz Drohungen aus Brüssel, wie geplant verabschiedet. Italien will rund 34 Milliarden Euro aufwenden, um seine Wahlversprechen umzusetzen. Dazu wird das Defizit auf 2,4 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erhöht. Italien kann aber nur 22 Milliarden Euro davon decken. Der Rest soll durch Ausgabenkürzungen… Teilen Weiterlesen

Die EU-Kommission hat einem neuen Bericht nach nun die „Gangart“ China gegenüber verschärft. Es geht um Chinas sogenannte „Neue Seidenstraße“, also die Handelswege aus China heraus nach Europa und schließlich auch nach Afrika. Die „Handelsroute“ soll an die legendäre alte Seidenstraße erinnern, umfasst in erster Linie aber einen staatlichen… Teilen Weiterlesen

Am Sonntagabend hat Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz den US-Investor und Milliardär George Soros zu einem sogenannten „Arbeitsgespräch“ im Bundeskanzleramt empfangen. Dabei ging es um die Eröffnung der Central European University (CEU) in Österreich sowie um „allgemeine“ außen- und europapolitische Fragen, hieß es in der österreichischen Presse. Doch wenn Österreichs… Teilen Weiterlesen

Das österreichische Verteidigungsministerium lehnt die Teilnahme an einer europäischen Armee strikt ab. Grund ist die Verfassungslage, denn Österreich ist neutral. Angela Merkel hatte das Verlangen Macrons nach einer gemeinsamen EU-Armee unterstützt. Macron fordert schon seit längerem eine eigene europäische Armee. „Wir sollten an der Vision arbeiten, eine echte europäische… Teilen Weiterlesen