Heiko Maas, Außenminister, ließ sich nun für die „Bild“-Zeitung mit der Fahne der EU auf dem Dach des Ministeriums ablichten, dessen Chef er zeitweilig ist. Wie ein Freiheitskämpfer, so Beobachter. So scheint er sich auch zu fühlen: Ein „Banner der…
Teilen
Weiterlesen
Die EU-Wahl steht unter einem besonderen Stern. Nun ist nach Angaben der Labour Party – durch deren Chef Jeremy Corbyn – der Brexit in Großbritannien zunächst gescheitert. Premierministerin Theresa May wollte an sich eine Einigung mit den Labour-Abgeordneten im Unterhaus, um dann den ausgehandelten Deal gemeinsam durch das Parlament…
Teilen
Weiterlesen
Die Briten sind immer noch nicht aus der EU ausgetreten. Daher werden sie am 23. Mai ebenfalls an den EU-Wahlen teilnehmen. Dass Großbritannien noch immer nicht ausgetreten ist, scheint vielen Briten nicht zu gefallen. Denn jetzt deutet sich in Großbritannien…
Teilen
Weiterlesen
Die EU-Wahlen, die vom 23.5. bis 26.5.2019 in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union stattfinden, werden von den großen deutschen Volksparteien mit Besorgnis erwartet. Auch in Frankreichs Regierung und in Brüssel macht man sich Sorgen um ein mögliches Erstarken „populistischer“ und EU-kritischer Parteien. EU-Kommissionspräsident Juncker hatte bereits dafür gesorgt, dass…
Teilen
Weiterlesen
US-Präsident Donald Trump ist vor einem Jahr aus dem Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen und in der vergangenen Woche verkündete der Iran einen Teilausstieg. Die EU ist noch immer darum bemüht, das Abkommen von 2015 mit Teheran aufrechtzuerhalten. Bevor US-Außenminister…
Teilen
Weiterlesen
Am 26. Mai wird – bei uns – das nächste EU-Parlament gewählt. Der langjährige EU-Gegner Nigel Farage hat in Großbritannien eine Partei gegründet, die nun in den Umfragen sogar führt. Bewahrheitet sich das Ergebnis, geht eine Nicht-EU-Partei für Großbritannien gestärkt in das Parlament. Farage „vorläufig“ im Parlament Farage und…
Teilen
Weiterlesen
Der „Brexit“ ist an sich beschlossene Sache. Faktisch sind die Briten allerdings immer noch nicht aus der EU ausgeschieden. Faktisch weiß bis heute niemand, ob die Briten bei der EU-Wahl noch dabei sein werden. Schon jetzt gewinnen die Anti-EU-Parteien in…
Teilen
Weiterlesen
Der Brexit kostet uns alle viel Geld. Vor allem dann, wenn er hart, also ohne „Deal“ über uns kommt, weil die Briten die Vereinbarung(en) nicht annehmen. Diesen Eindruck vermittelte jüngste vor allem eine „Studie“ der „Bertelsmann-Stiftung“. Die Studie rechnet allerlei verschiedene Schätzungen zusammen und kommt damit zu dem Ergebnis…
Teilen
Weiterlesen
Wer zwei Staatsbürgerschaften hat, kann die Europa-Wahl Ende Mai dafür nutzen, gleich zweimal zu wählen. Die „Rheinische Post“ berichtete über die Antwort der Regierung in dieser Frage durch die AfD. Das heißt konkret, dass Bürger etwa hier und dann –…
Teilen
Weiterlesen
Wenn sich Xi Jinping, Präsident der Volksrepublik China, auf Staatsbesuch begibt, dann trifft er meist nur einen anderen Staatschef zur gleichen Zeit. Beim jetzigen Besuch in Frankreich jedoch wird der chinesische Staatschef neben Emmanuel Macron auch auf Bundeskanzlerin Angela Merkel und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker treffen. Emmanuel Macron und der Multilateralismus Es ist durchaus…
Teilen
Weiterlesen
