Durch das sogenannte 2-Prozent-Ziel der Nato ist die EU nun zum größten und wichtigsten Markt für die US-Rüstungsindustrie geworden: Die Europa-Länder in der Nato finanzierten ein gigantisches Konjunkturprogramm für die Rüstungsindustrie der USA. Die Forderung der USA an die Europäer, zwei Prozent des BIP für Rüstung auszugeben, blieb unnachgiebig.… Teilen Weiterlesen

Am Dienstag dieser Woche startete der EU-Sondergipfel in Brüssel, bei dem der neue EU-Kommissionspräsident bestimmt werden sollte. Doch bei dem diesjährigen Gipfel liegen die Dinge anders. 2014 war die Lage klar: Jean-Claude-Juncker war der Favorit, hinter dem neben dem EU-Rat (Staats- und Regierungschefs) auch das gesamte EU-Parlament stand. Dieses… Teilen Weiterlesen

Die EU-Wahlen haben begonnen. Die ersten Ergebnisse sind eingetrudelt. Dabei haben die Niederlande eine oder sogar zwei besondere Überraschungen parat gehabt. In Großbritannien gewinnen die aus Sicht der EU Falschen. Sozialdemokraten in den Niederlanden stark Sofern die ersten Ergebnisse nicht täuschen, wird die Sozialdemokratie in den Niederlanden einen starken… Teilen Weiterlesen

Heiko Maas, Außenminister, ließ sich nun für die „Bild“-Zeitung mit der Fahne der EU auf dem Dach des Ministeriums ablichten, dessen Chef er zeitweilig ist. Wie ein Freiheitskämpfer, so Beobachter. So scheint er sich auch zu fühlen: Ein „Banner der freien Welt“, wie die NZZ aus der Schweiz den… Teilen Weiterlesen

Die Briten sind immer noch nicht aus der EU ausgetreten. Daher werden sie am 23. Mai ebenfalls an den EU-Wahlen teilnehmen. Dass Großbritannien noch immer nicht ausgetreten ist, scheint vielen Briten nicht zu gefallen. Denn jetzt deutet sich in Großbritannien bei den anstehenden EU-Wahlen eine völlige Veränderung des bestehenden… Teilen Weiterlesen