Gesundheitsminister Jens Spahn kämpft eigenen Aussagen zufolge weiterhin für eine Absenkung der Inzidenz. Einem Bericht der „Welt“ zufolge will er die Maßzahl für die Verbreitung der Infektion in Deutschland auf „unter 20 drücken, damit es im Sommer weitreichende Öffnungen geben“ könne. Die Redaktion zitiert die „Bild am Sonntag“, der er gesagt hat, „für einen unbeschwerten Sommer müssen wir die Inzidenz weiter senken. Im vergangenen Sommer lag sie unter 20. Das sollten wir wieder anstreben.“

Auslandsbesuche auf den Balkan vermeiden

Dafür sollten etwa Impfstoffe für Schüler reserviert werden, um nach dem Wegfall der Impfpriorisierung auch bei den Jüngeren einen Schutz zu gewährleisten. Schließlich ruft er dazu auf, Auslandsreisen, etwa „häufig Verwandtschaftsbesuche in der Türkei und auf dem Balkan“ zu unterbinden. Diese Riesen hätten im vergangenen Jahr „phasenweise rund 50 % der Neuinfektionen bei uns ausgelöst“, wobei unklar bleibt, woher die Zahl stammt.

Mit der Türkei wolle er frühzeitig Vereinbarungen über Tests bei der Einreise und bei der Ausreise eingehen. Die Umsetzung der Testpflicht müsste dann wie 2020 von den Bundesländern wiederum an den Außengrenzen Deutschlands kontrolliert werden.

Zudem hält Spahn es für möglich, dass es im Sommer Open-Air-Konzerte geben werde. Dies würden keine Rockfestivals sein, bei denen sich „Zehntausende in den Armen liegen.“ Vielmehr sollten nicht voll besetzte Ränge möglich sein oder Veranstaltungen im Park, bei denen es Tests geben würde und der Abstand eingehalten würde.

Der Bericht lässt derzeit nicht deutlich werden, wie die rechtliche Basis dieser oft auf Landesebene zu erlassenen Verordnungen wäre. Die bundesweite Notstandsverordnung verliert den Zugriff schrittweise bei Inzidenzen von weniger als 100, weniger als 50 und dann weniger als 35.