SPD sieht „unterdurchschnittliche Gesamtleistung“ des Gesundheitsministers

Der Streit um Gesundheitsminister Spahn und die sogenannte Maskenaffäre setzt sich fort. Nun hat die SPD-Fraktion sich dazu geäußert. Sie sei „empört“, dass den vulnerablen, also den besonders anfälligen Gruppierungen Masken zweiter Klasse angeboten wurden, zitiert der Focus. Dem Bericht nach habe die Behörde vorgeschlagen, dass einige Masken, die aus China kamen, auch Obdachlosen-Heimen sowie Menschen mit Behinderungen zur Verfügung gestellt werden könnten.

Der Gesundheitsminister hatte als Reaktion darauf den Vorwurf zurückgewiesen, diese Masken seien „minderwertig“. Sie sollen inzwischen als Teil der bundesweiten Notreserve eingesetzt werden. Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Carsten Schneider, hat gefordert, die Masken müssten getestet werden.

Doch kein Sonderermittler?

Die FDP hat sogar gefordert, es solle ein Sonderermittler eingesetzt werden. Dies wiederum wies die SPD zurück. Schneider bewertet dennoch die „Gesamtleistung des Gesundheitsministers, insbesondere was Test etc. betriff, unterdurchschnittlich“. Die SPD hatte seinen Angaben zufolge bei den sogenannten Bürgertests, die auch von privaten Unternehmen durchgeführt werden, schon vorab darauf verwiesen, dies sei unsicher bzw. eine Einladung zum Betrug.

Schneider überließ es der Union zu entscheiden, ob Jens Spahn als Minister zurücktreten solle. Doch auch Peter Altmaier, dem Wirtschaftsminister sowie Andreas Scheuer, dem Verkehrsminister, warf Schneider nun „Managementversagen“ vor. Die erneuerbaren Energien würden nicht ausgebaut. Auch die E-Lade-Infrastruktur würde in Deutschland nicht „vorankommen.

Er bescheinigte zumindest Kanzlerin Merkl ein „solides Agieren“. Allerdings stünde Deutschland durch das Ende ihrer Kanzlerschaft vor einer „Zeitenwende“.

Ohnehin allerdings ist auch die SPD in die Maskenaffäre involviert, zumindest in die Diskussion darum. Denn auch dem Arbeitsministerium von Hubertus Heil wird vorgeworfen, die Masken an Bedürftige verteilt haben zu wollen. Das Arbeitsministerium weist diesen Vorwurf zurück.

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