EU-Parlament leitet Eilverfahren für Impfpass ein

Von der Leyen

Die EU-Kommission kündigte schon vor Monaten an, einen Impfpass für EU-Bürger einzuführen, um „risikofreies“ Reisen innerhalb der EU zu ermöglichen. Was lange Zeit als Verschwörungstheorie galt, wird nun sehr schnell Realität, denn das EU-Parlament hat nun ein Eilverfahren für eine rasche Einführung des sogenannten „grünen Impfpasses“ eingeführt. Der EU-Impfpass soll bereits ab 1. Juni verfügbar sein.

Schnelle Reisen als Versprechen

Vergangene Woche stimmten die EU-Abgeordneten dafür, den Impfpass als „Eilverfahren“ zu behandeln. Die EU-Kommission selbst hatte zuvor auf ein „Dringlichkeitsverfahren“ gedrängt, damit der digitale Impfpass möglichst schnell eingerichtet werden könne. Offenbar wollen sich die EU-Behörden trotz massiver Kritik nach dem israelischen „Vorbild“ richten. Israel, welches besonders drastische Restriktionen und Anti-Corona-Maßnahmen erlassen hat und massive Impf-Werbung betrieben hat, hat mit der Einführung des „digitalen grünen Impfpass“ nach Meinung von Kritikern bereits eine Zweiklassengesellschaft geschaffen.

Da die EU dieses „grüne digitale Impfzertifikat“ nun schnellstmöglich einführen will, scheinen die Bedenken einer Zweiklassengesellschaft in der EU verflogen zu sein. Offiziell hieß es, man wolle eine „gemeinsame technische Lösung der 27 EU-Staaten schaffen und die aktuellen Reisebeschränkungen überwinden“. In dem Impfpass sollen Corona-Tests, überstandene Corona-Infektionen und Impfungen EU-weit festgehalten werden. Ein QR-Code soll die Echtheit des Zertifikats garantieren.

Ob der Impfpass „nur“ für Reisen innerhalb der EU eingesetzt werden wird, ist zu bezweifeln. Er dürfte schon recht bald als Einlass-Werkzeug für Einrichtungen des täglichen Lebens herangezogen werden, ohne welches ein normales Leben kaum mehr möglich sein wird. Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang allerdings auch eine Studie, die im Lancet-Magazin publiziert wurde. Demnach würden in Großbritannien etwa die Impfungen noch nicht als Instrument reichen, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Die Maßnahmen müssten aufrecht erhalten werden, um die Verbreitung zu reduzieren. Dies wiederum lässt gleichfalls am Instrument Impfpass zweifeln.