Die sogenannten Schrottmasken: Nun zahlen die Länder dem Bund nicht

Die Affäre um sogenannte Schrottmasken, die in Deutschland im Jahr 2020 – angeblich  geliefert worden sind, beschäftigt in diesen Tagen zahlreiche Medien. Nun geht es offenbar auch den Ländern zu weit: Die zahlen einem Bericht des „Tagesspiegel“ zufolge ihre Rechnungen nicht. Dabei ginge es zwar nicht ausschließlich, aber vor allem um „Persönliche Schutzausrüstungen (PSA)“, also Masken, die das Gesundheitsministerium aktuell in Rechnung gestellt hat.

Die Länder verweigern sich

Dabei scheinen sich die Länder darauf zu beziehen, dass die Qualität der gelieferten und in Rechnung gestellten Masken strittig oder gar mangelhaft sei. Einige Regierungen bzw. Staatskanzleien könnten sich dem Bericht nach mit dem Bund „nicht einmal darauf einigen, wie viele PSA eigentlich geliefert worden“ sind.

Die Beziehung zwischen dem Gesundheitsministerium von Jens Spahn und den Ländern sei ohnehin gespannt, beschreibt der Bericht die Situation seit den ersten Unstimmigkeiten um Zuständigkeiten zu Beginn der Pandemie. Der Bundesrechnungshof beschrieb dazu:

„Für die Erfüllung der Aufgaben des öffentlichen Gesundheitsschutzes sowie der allgemeinen Gefahrenabwehr und des Katastrophenschutzes sind nach den Bestimmungen des Grundgesetzes grundsätzlich die Länder zuständig“.

Sofern diese ihren Aufgaben nicht nachkommen könnten, würde der Bund eine Unterstützung liefern können. Dann seien die Länder indes noch immer nicht „aus der Verantwortung (zu) entlassen“, wenn es um die Finanzierung der jeweiligen Maßnahmen ginge.

Das Gesundheitsministerium, so wird moniert, wäre zu defensiv aufgetreten. Nicht plausibel sei der Einwand, dass die Verhandlungen mit den Ländern zu langwierig verlaufen würden. Seit mehr als einem Jahr versucht der Bund offenbar, Gelder von den Bundesländern einzutreiben. Die jüngsten Diskussionen dürften die Geschäftsbeziehung nicht verbessert haben. Betriebsführer in den Verhandlungen mit den Ländern wäre die Beratungsgesellschaft Ernst & Young (EY).

EY ist nun offenbar auch dafür zuständig, wie mit den Retouren aus der Lieferung mangelhafter Schutzmasken umgegangen werden soll. Wir dürfen gespannt sein.

Das Spahn NEOpresse-Dossier: 3 Dinge, die Sie über Spahn am 22.06. wissen müssen!

  1. Die ganze Wahrheit über Spahn!
  2. 3 unglaubliche Fakten, die Sie nur im brandneuen Neopresse-Dossier erfahren
  3. So könnte jetzt eine fatale Kettenreaktion ausgelöst werden!

Sichern Sie sich jetzt IHR kostenloses NEOpresse Dossier vom 22.06. über Spahn! Jetzt HIER klicken!