Die Fehlkalkulation von Jens Spahn bei Corona-Schnelltests

Die wirtschaftlichen Folgen der Politik des Gesundheitsministeriums in der Corona-Krise sorgen immer wieder für Diskussionen. So wird dem Gesundheitsminister Jens Spahn verschiedentlich vorgeworfen, Masken mit Fehlfunktionen gekauft zu haben und dann an Hilfsbedürftige verteilen zu wollen. Jüngster Vorwurf allerdings ist der Umstand, dass Spahn für Schnelltests zu viel und ungeprüft habe Geld ausgeben lassen.

Überstürzte Zulassungen im März

Es gehe um überstürzte Zulassungen im März. Die habe, so der Bericht des „Focus“, dazu geführt, dass private Betreiber der Zulassungsstellen viel Geld erhalten hätten. Bei der Arbeit hingegen seien sie nicht „großartig kontrolliert“ worden.

Das Magazin zitiert die „Süddeutsche Zeitung“, wonach sich Jens Spahn „bei seiner Nacht- und Nebel-Aktion erheblich verkalkuliert hat.“

Der Aufbau sowie der Betrieb der privaten Testzentren, so Spahn laut Bericht, würde zu „geschätzten Mehrausgaben“ des Staates in Höhe „eines niedrigen bis mittleren dreistelligen Millionenetrags, abhängig von der Entwicklung des Testgeschehens“, geführt haben.

Die Bundesländer sollten binnen 16 Stunden Stellung dazu nehmen, es liege eine „besondere Eilbedürftigkeit“ vor.

Nun allerdings geht es nicht bis zum „dreistelligen Millionenbetrag“. Denn allein im April und Mai haben die Zentren 659 Millionen Euro in Rechnung gestellt, „ein Großteil davon vermutlich für die privaten Teststationen“.

Die vollständigen Kosten für die Tests seien vermutlich noch gar nicht enthalten, wird resümiert. Stichtag für die Zahlen sei der 17. Mai gewesen. Die Schätzung des Bundesgesundheitsministers zu den Kosten sind damit mutmaßlich deutlich zu niedrig gewesen. Gerade im Mai, so der Bericht, würden zahlreiche Menschen im Zusammenhang mit der Öffnung verschiedener Einrichtungen die Testmöglichkeiten in Anspruch nehmen.

Es wird Spahn möglicherweise zudem vorgeworfen werden können, dass etwa Eckhard Rehberg, der haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist, vor „zu hohen Vergütungen für Schnelltests gewarnt“ hatte.

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