Vertraut man uns etwa nicht?

Archiv - Bild nicht mehr verfügbar

Heute, frage ich mich „Was ist Demokratie?“ wörtlich: Herrschaft des Volkes

Die heutige Form wäre eine „Direkte Demokratie“ dies bezeichnet sowohl ein Verfahren als auch ein politisches System, in dem die stimmberechtigte Bevölkerung („das Volk“) unmittelbar über politische Sachfragen abstimmt“.

Das ist ein ganz einfaches Grundprinzip das in unserm Land beschnitten wird. 
Diese Art von Demokratie nennt man „Repräsentative Demokratie,“ hier werden politische Fragen von Abgeordneten entschieden die vom Volk gewählt werden.

Vorteile der „Repräsentative Demokratie“

Die Befürworter des Systems führen an, dass die Repräsentanten sich voll auf ihre politische Arbeit     konzentrieren können und der politische Entscheidungsprozess so professionalisiert wird. Für komplexe Sachverhalte wie Einzelfragen zur Steuer- und Sozialgesetzgebung kann so Expertenwissen genutzt werden,  über das der durchschnittliche Bürger nicht verfügt

Nachteile der „Repräsentative Demokratie“

Die repräsentative Demokratie konzentriert die politische Macht in den Händen einer potentiellen Oligarchie, was die Wahrscheinlichkeit von Korruption und Lobbyismus erhöht. Da das Volk die tatsächliche Regierungsgewalt mit den Wahlen vollständig an seine gewählten Vertreter abtritt, hat es auf gesetzlicher Ebene keine Möglichkeiten mehr zur Einflussnahme auf politische Entscheidungen seiner Vertreter. So besteht die Gefahr, dass Wählerstimmen mit Wahlversprechen geworben werden, diese Versprechen jedoch nicht eingehalten werden und letztlich zu Gunsten von Einzelinteressen an den Interessen des Volkes vorbei regiert wird.

Wenn man sich jetzt Deutschland genauer betrachtet, bemerkt man das wir zur zeit 5 Parteien haben die, die 5% Hürde geschafft haben. Zwei von diesen Parteien bekommen regelmäßig die meisten stimmen das sind die CDU/CSU und die SPD.

Diese 2 größten Parteien führen alle 4 Jahre regelmäßig einen großen und auch teuren Wahlkampf um so viele Menschen wie möglich zu erreichen. Und wenn man sich jetzt nur die letzten Wahlkämpfe und ihre Versprechungen genauer betrachtet, sieht man das meistens nur Lügen und Halbwahrheiten versprochen werden. So wie oben bei den Nachteilen beschrieben.

Betrachten wir den Koalitionsvertrag aus dem Jahr 2009 mal genauer

1: “Was wir vor der Bundestagswahl den Wählerinnen und Wählern versprochen haben, gilt auch danach: Steuererhöhungen zur Krisenbewältigung kommen für uns nicht in Frage. Wir wollen, dass sich Leistung und Arbeit wieder lohnen.”

„Zwar wurden die Steuern nicht wesentlich erhöht, allerdings stiegen seit 2009 die deutschen Staatsschulden rapide an. Kein Kanzler vor Merkel hat in Summe mehr Schulden gemacht. Bis 2009 lag die relative Verschuldung in Prozent zum BIP stets unter 70%; seither sind wir über 80%.“

2: „Auf Verpackungen von Lebensmitteln darf nur drauf stehen, was drin ist, und Abbildungen dürfen nicht verbrauchertäuschend wirken. …Sichere Lebensmittel haben für uns höchste Priorität.”

„Zu schön um wahr zu sein. Seither gab es immer wieder Skandale wie Dioxin oder Pferdefleisch. Auch ist noch längst nicht in jedem Lebensmittel drin, was auf der Packung abgebildet ist“.

3: „Die Einhaltung des europäischen Stabilitätspakts hat für uns Priorität.” Zu diesem Pakt gehört es auch, dass man nicht mehr als 60% des BIPs Schulden hat“.

„Seit 2009 hat Deutschland kein einziges Mal diese Regel eingehalten.“

4: Weiter unten im Text nahm man sich vor: “Wir wollen verhindern, dass Staaten in Zukunft von systemrelevanten Instituten zu Rettungsmaßnahmen gezwungen werden können.”

„Die Realität zeigt, dass viele Großbanken heute in 2013 sogar größer als in 2009 sind.“

Dann kommen noch Fälle wie .zB von Herr zu Guttenberg oder Frau Schavan die beide ihren Doktortitel durch Plagiate erworben haben. Da frage ich mich wie solche Leute Politiker werden können?

Dann kommt auch noch dazu das es 20 Jahre niemanden auffällt, aber dann plötzlich bemerkt man „AHA die Doktorarbeit ist doch ein Plagiat“ (Komischerweise waren diese Politiker alle in der CDU aber das nur als kleine Randnotiz.)

Dann noch der derzeitige Lobbyismus der in Deutschland herrscht. Es wird wird immer deutlicher das wir
von Lobbyisten beeinflusst werden.(Auch oben bei den Nachteilen beschrieben.)

„Knapp ein Drittel der deutschen Mitglieder des Europäischen Parlaments gehen bezahlten Nebentätigkeiten nach. Zugleich sind 21 der Interessenserklärungen der deutschen Europa-Abgeordneten unkorrekt. Neun Abgeordnete geben leere, nur mit Datum und Unterschrift versehene Formulare ab. Dies sind die Ergebnisse einer neuen LobbyControl-Studie, ein Jahr nach dem Inkrafttreten eines neuen Verhaltenskodex für die Mitglieder des Europäischen Parlaments.“

Man sieht es gibt einige Probleme in unserem Land. Aber warum wird weiter an unserer Regierung festgehalten? Vertraut man uns etwa nicht?  Hat man etwa Angst uns die Wahrheit zu sagen?

Quellen:

https://lobbypedia.de/wiki/Hauptseite
http://de.wikipedia.org/wiki/Repr%C3%A4sentative_Demokratie
http://www.neopresse.com/politik/dach/schwarzgelb-im-faktencheck/