Pflegenotstand in Deutschland: Spahn möchte jetzt Albaner und Co. einspannen – das richtige Programm?

Pflegenotstand in Deutschland: Spahn möchte jetzt Albaner und Co. einspannen – das richtige Programm?

Der sogenannte Pflegenotstand in Deutschland nimmt bereits groteske Formen an. Insgesamt möchte Jens Spahn als Gesundheitsminister nun 13.000 Pflegestellen zusätzlich schaffen, um das zerberstende oder in sich zusammenfallende System aufzufangen. Dafür, so wurde nun bekannt, möchte er unter anderem auch Pflegekräfte aus Albanien anwerben. Es ist davon auszugehen, dass die schlechte Bezahlung in Deutschland wiederum aus Sicht von albanischen Pflegekräften ausnehmend gut ist.

Privatisierung als Problem?

Kernpunkt des schlechten Zustands ist nach Meinung der wohl meisten Beobachter die schlechte Bezahlung sowie vergleichsweise miese Arbeitsbedingungen, die zur Kündigung vieler gut ausgebildeter Pflegekräfte führen. Zudem seien diese Bedingungen oft auch darauf zurückzuführen, dass die Pflege massiv privatisiert wurde.

Dabei dürfte vor allem die Verlagerung öffentlicher oder halböffentlicher Stellen in die kirchliche Betreuung eine Rolle spielen. Kirchen genießen in Deutschland ein Sonderrecht. Denn die Institutionen können staatlich geschützt Haustarife oder -vereinbarungen anwenden. Dies war im Kindergarten-Streit deutlich geworden, als viele kirchliche Institutionen bei Bieterwettbewerben um neue Kitas öffentliche Häuser und auch Anbieter aus anderen Einrichtungen einfach verdrängen konnten: Sie sind günstiger bzw. in dem Fall sogar billiger, weil die Arbeitskräfte weniger Geld und weniger Urlaub erhalten.

Pflegekräfte in Deutschland zu gewinnen hat sich mittlerweile als fast unmöglich erwiesen. Zu schlecht seien die Arbeitskonditionen, klagte etwa ein bekannt gewordener Pfleger in einer Wahlkampfsendung der Kanzlerin gegenüber. Die versprach blumig, sich um solche Fälle zu kümmern. Ob sie verstanden hat?

Wohl kaum, denn die deutschen Pflegekräfte durch die kostengünstigere Konkurrenz etwa aus Albanien zu verdrängen kann kaum die Antwort sein, so heißt es. Auch die SPD in Person ihres Vize Karl Lauterbach hat widersprochen. Der verwies darauf, die Regierung solle sich zunächst darauf konzentrieren, die Kräfte zurückzuholen, die den Dienst quittiert hatten – wegen der schlechten Arbeitsbedingungen. Sollte dies nicht gelingen, könne „man immer noch“ Kräfte aus dem Ausland gewinnen. Dies sei zu schaffen.

Wir meinen: Auch dies wirkt wie eine Inszenierung – die immense Lücke im System wird durch Ansiedlungsprogramme ohnehin nicht geschlossen. Die GroKo als großer Theaterintendant.