in Gesellschaft

Dass nach 25 Jahren wieder Menschen mit den Sprechchören von 1989 auf der Straße sind, irritiert die etablierte Politik. Ihnen ihre Wut auszureden, wird nicht genügen. Ihre ausländerfeindlichen Forderungen zu erfüllen, verbietet sich. Aber was dann?

»Wie im Jahre 1989 …« kann man jetzt im Wochenrhythmus in Dresden und anderswo hören – und tatsächlich: Vieles bei den Demonstrationen der Pegida-Bewegung erinnert an den Wendeherbst vor 25 Jahren. Immer wieder montags versammeln sich die Menschen spontan, demonstrieren friedlich, oft mit Kerzen in den Händen. Sie rufen: »Wir sind das Volk« und wollen eigentlich keinen Umsturz, sondern dass die Regierenden mehr auf sie hören.

Vergleichbar auch die Hilflosigkeit der Politik, die wie 1989 nach einem Dialog ruft und ihn doch nicht führen kann. Die gespalten ist zwischen scharfer Kritik, nachdenklicher Differenzierung und wortreichen Versuchen der Vereinnahmung und Kanalisierung – und damit bislang nur weiteren Zulauf für die Bewegung provozierte. Sie kann oder will nicht verstehen, dass jene, die 1989 auf die Straßen gingen, heute wieder die Notwendigkeit dafür sehen und dies – mit den Erfahrungen von damals – tatsächlich erneut tun.

Heute wie damals erleben viele, immer mehr Bürger ihr Dasein als perspektivlos, inzwischen auch jene, die sich unter großen Mühen einen kleinen Wohlstand erarbeiteten. Sie fürchten den Abstieg, weil sie nicht wissen, wie hoch einmal ihre Rente sein wird, wie sehr die Mieten und andere Lebenshaltungskosten steigen, ob ihre Kinder, denen sie unter großen Opfern eine gute Bildung ermöglichten, damit gutes Geld werden verdienen können.

Andere, die schon jetzt abgehängt sind, ohne Arbeit, von Hartz-IV gedemütigt, vor dem Alter bangend, haben erst recht keine Hoffnung mehr. Lange haben sie still gehalten, mal diese Partei, mal jene gewählt – stets ohne positive Auswirkungen auf ihre Lage. Dann sind sie der Wahlurne fern geblieben, was auch nichts bewirkte. Jetzt gehen sie in Angst um die Zukunft wieder auf die Straße, trotz Regen, Kälte und versöhnender Weihnachtsstimmung.

Vor 25 Jahren war die Stimmung vergleichbar. Zwar waren es weniger Abstiegsängste, die die Menschen in der DDR umtrieben als das Gefühl, mit ihren Erwartungen, Wünschen, Lebensvorstellungen an Grenzen zu stoßen – im wörtlichen wie übertragenen Sinne. Auch hier hatten sich viele unter großen Mühen einen kleinen Wohlstand erarbeitet, aber was war das schon gegenüber der Konsumgesellschaft des Westens, gegenüber den dortigen Entwicklungsmöglichkeiten, den Reiseangeboten, dem Glanz und Glimmer, der über die Grenzen strahlte. Auch hier hatte man lange still gehalten und auf Besserung gehofft, die nicht eintrat – im Gegenteil. Irgendwann nahm die Sorge, seine Fähigkeiten nicht nutzen zu können, sein Leben zu versäumen, überhand. Man ging auf die Straße, trotz drohender Staatsmacht, Ungewissheit über die Folgen …

Damals schien vielen das Leben im »realen Sozialismus« alternativlos. So sehr man sich auch mühte, es bewegte sich nichts. Dieses Gefühl von persönlicher Ohnmacht scheint nun zurückgekehrt, unter gänzlich anderen gesellschaftlichen Bedingungen. Politische Macht versucht natürlich stets den Eindruck zu erwecken, als gebe es zu dem, was sie tut, keine Alternative. Irgendwann scheitert sie mit solchem Beharrungsvermögen, und es kommt – in der Demokratie – zur Wahl einer anderen Formation, zu einem »Machtwechsel«.

Die neue Macht kommt in der Regel mit dem Versprechen daher, nach neuen Ufern zu streben. In der alten Bundesrepublik versprachen Adenauer das »Wirtschaftswunder«, Willy Brandt, »mehr Demokratie zu wagen«, und Helmut Kohl eine »geistig-moralische Wende«. In der DDR war ein Machtwechsel gar nicht vorgesehen; hier hießen die Heilsversprechen »entwickelter Sozialismus« oder »Kommunismus«, bis sie sich total verschlissen. Die Folge war der eruptive Ausbruch des Herbstes 1989.

Und heute? Der Mühe, einen ähnlichen, wenigstens Hoffnung erweckenden Slogan zu prägen, hat sich Angela Merkel nie unterzogen. Sie verkündete schon bald, dass ihre Politik »alternativlos« sei, redete Konflikte weg, regierte von der Hand in den Mund. Wenn es ihr, zum Beispiel vor Wahlen, geboten schien, öffnete sie ein wenig eine Wundertüte und verteilte Almosen. Sie betreibt Politik wie ein Techniker, der an Stellschrauben dreht, um das System zu stabilisieren. Persönlich hat sie damit Erfolg, doch politisch wird mit solch kaltem, geschäftsmäßigem Regieren jenen in der Gesellschaft, die für sich selbst keine Perspektive mehr sehen, jeder Glaube an Besserung genommen.

Und zugleich die Aussicht auf einen Wechsel, wozu ihr sozialdemokratischer Koalitionspartner eifrig beiträgt, indem er ihn faktisch ausschließt. Geradezu gebetsmühlenartig beschwört die gegenwärtige SPD-Führung die Unmöglichkeit eines Bündnisses links von Union und AfD, obwohl es danach in der Mitgliedschaft der Partei – wie gerade Thüringen bewies – eine große Sehnsucht gibt. Dieses Mantra spielt Merkels Behauptung von der »Alternativlosigkeit« in die Hände, und aus solcher Hoffnungslosigkeit erwachsen Unzufriedenheit, Unruhe, Wut – schließlich jene Eruptionen, die man derzeit in Dresden und anderswo beobachten kann.

Mit Recht weckt der teuflische Schwefelgeruch, der mit solchen Ausbrüchen einhergehen kann, Sorgen. Bot sich 1989 als Alternative die so wohlhabend scheinende Bundesrepublik an, der man sich denn auch freudig unterwarf statt einen eigenen Weg zu suchen, ist gegenwärtig tatsächlich kein vergleichbarer Ausweg in Sicht.

Der Blick bleibt beim Naheliegenden hängen, beim Ausländer, der schon durch seine Fremdheit angst macht, beim noch Schwächeren, dessen Ansprüche die eigenen Rechte schmälern könnten, beim Unangepassten, der alte Gewohnheiten, für viele die letzten Halteseile, stört. Etablierte Politik hat solche Schuldzuweisungen durch Gerede wie Gesetze eher hoffähig gemacht statt ihnen zu widersprechen. So kann es nicht verwundern, dass auf Flüchtlinge aus anderen Kulturkreisen diese hausgemachten Ängste projiziert werden. Doch mehr noch: Diese Flüchtlinge sind kein unerklärliches Schicksal, sondern die Folge expansiver Politik von Wirtschaftsunternehmen und Finanzinstitutionen der reichen Länder, die Bundesrepublik Deutschland eingeschlossen.

Die Wanderungsbewegungen aus dem Süden in den vermeintlich reichen Norden sind das Resultat einer globalen Wirtschaftspolitik, die die klassischen Entwicklungsländer um der Profitmaximierung willen aussaugt, wobei von diesem Mehrwert immer weniger bei den Bürgern entwickelter Staaten ankommt. Schon gehören europäische Länder wie Italien, Spanien, Griechenland oder Portugal, vielleicht demnächst Frankreich und andere, von den osteuropäischen Neumitgliedern der EU ganz zu schweigen, zu den Verlierern einer gigantischen Umverteilung nach oben, und zur Einwanderung aus Afrika und Asien gesellt sich jene aus den neuen europäischen Armenhäusern.

Deutsche Politik hat mit ihrer Dominanz in der EU wesentlich zu dieser Entwicklung beigetragen – und sie tut es noch. Die so genannten Armutsflüchtlinge wurden zu ihrem Marsch nach Norden nicht zuletzt durch das Agieren einer Angela Merkel und eines Wolfgang Schäuble motiviert, wohlwollend begleitet vom jeweiligen Koalitionspartner, ob FDP oder SPD.

Und auch die Flüchtlingsströme aus den Kriegsregionen sind von den westlichen Hauptstaaten weniger gebremst denn befördert worden. Die ideologische Verbissenheit, mit der die USA, die NATO und andere Willige ihnen nicht genehme Regimes in Irak, Libyen oder Syrien, jetzt auch in der Ukraine, stürzten oder zu stürzen versuchen, hat die Lage in diesen Ländern und vielen Nachbarstaaten derart unerträglich gemacht, dass die Menschen zur Flucht gezwungen sind. Ihr Leid hat seinen Ursprung nicht nur, aber auch in den Regierungsstuben und Armeestäben westlicher Staaten, deren Beitrag, auf die Fluchtursachen politisch und diplomatisch statt militärisch Einfluss zu nehmen, völlig unzureichend ist. So ist die Zunahme der Flüchtlingswelle vorprogrammiert – und damit auch das Anwachsen der innenpolitischen Probleme hierzulande.

Die meisten Politiker mögen hoffen, dass über Feiertage und Jahreswechsel der Protest abflaut oder die Demonstranten sich den Gang der Dinge alsbald – wie 1989 – von anderen aus der Hand nehmen lassen. Anzeichen gibt es dafür nicht – wohl gerade deshalb, weil ihre Forderungen zwar begrenzt und fehlgerichtet sind, nicht jedoch die tieferen Ursachen, die an das Selbstverständnis der Politik ganz grundsätzlich rühren.

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29 Kommentare

  1. Pegida oder nicht Pegida das ist hier die Frage? Denunzieren sie Jetzt Leute bei Facebook….. oder anderswo. Aaaargh!…. Erinnert mich irgendwie an die „Hexenjagt “ in den USA der 1950er Jahre. Kommunist oder nicht Kommunist das ist hier die Frage? …oder…. Ist der nette Nachbar von nebenan vielleicht doch ein Spion vom KGB?

  2. Insgesamt guter Beitrag.

    Was mich verwundert (oder auch nicht). Bislang habe ich nicht einen einzigen Artikel gelesen, der sich sachlich mit den Thesen der PEGIDA auseinandersetzt.

    Statt dessen sind alle so wundersam schnell dabei, die Inhalte dieser Bewegung (ja sie nennt sich Bewegung) abzuqualifizieren. Vor allem die immer wieder herausgehobene Ausländerfeindlichkeit finde ich in den Artikeln aufgesetzt, gekünstelt, ja verlogen.

    Ebenso bezeichnend ist, dass man zwanghaft der PEGIDA das Mal einer konkurrierenden Bewegung zu den Montagsmahnwachen verpasst. Ist hier ein Auseinanderdividieren der verschiedenen Bewegungen nicht vor allem der Wunsch bestimmter Eliten unserer Gesellschaft?

  3. Jede Gesellschaft ist komplex und die Interessen, Sorgen, Befindlichkeiten ihrer Mitglieder sind individuell. Warum also immer dieser Maßstab der Uniformität?

    Die Montagsmahnwachen finde ich gut – und PEGIDA auch (auch wenn bei Gründung die Schlapphüte eine Rolle gespielt haben sollten, meines Erachtens ist denen das längst entglitten). Die Leute sitzen nicht mehr zu Hause.

    Und eins ist doch wohl klar. Warum sollte Deutschland für alle Zeiten ein Schicksal erspart bleiben, wie Libyen, Irak, Syrien, Ukraine, Venezuela und und und? Wie hat denn die Destabilisierung dieser Staaten stattgefunden? Das Chaos ist doch nie wirklich aus den Gesellschaften selbst heraus entstanden (aus Sehnsucht nach Demokratie, wie immer behauptet).

  4. Die Muster der Destabilisierung sollten inzwischen hinlänglich bekannt sein.

    1. Heranzüchten von Extremisten im Ausland, am besten Entwurzelte aus Krisengebieten (die man zuvor selbst geschaffen hat). Gut machen sich auch Oppositionelle des Zielstaates denen man die Möglichkeit gibt, sich im Ausland zu radikalisieren.

    2. Nun lasse man diese Leute in ihre Heimat zurückkehren und verstärkt mit Extremisten aller Coleur aus dem Ausland ihr trainiertes radikales Ich ausleben.

    Damit lässt sich vielerlei erreichen. Eine weitere Einschränkung bürgerlicher Rechte lässt sicht gut verargumentieren, die Militarisierung einschl. Rüstung lässt sich einfacher hochfahren. Die Menschen werden gefällig für Hassbilder.

  5. Bei den Ujguren in Nordchina sind durch Terroranschläge allein dieses Jahr fast 200 Menschen gestorben. Die Täter kamen radikalisiert von IS aus dem Nahen Osten zurück. Der Terror wurde also exportiert, mit dem Ziel die ohnehin schwierige Situation in dieser Gegend außer Kontrolle geraten zu lassen.

    Nun stelle man sich nur mal vor, die Gesellschaft hier in Deutschland wird helle und macht nicht mehr mit beim Spiel des Großen Bruders jenseits des Atlantik. Glaubt jemand dass die Eliten dort eine solche Gefahr für sich nicht schon jetzt erkennen? Um Sanktionen gegen Russland seitens der EU durchzusetzen, mussten diese schon massivst Druck ausüben. Und jeder kennt den Slogan der USA: Wer nicht mit uns ist, ist gegen uns.

  6. Das ist ein Thema, welches PEGIDA anspricht, warum bitte soll man das einfach abtun, mit Hinweis auf Fremdenfeindlichkeit.

    Des weiteren spricht sich PEGIDA ausdrücklich und immer wieder für eine menschwürdige Behandlung von Flüchtlingen aus, sowohl was ihre Unterbringung betrifft, wie auch in Bezug auf bürokratische Belange.

    Das auf der Gegendemo in Dresden ausgerechnet der Grünen-Politiker Özdemir lautstark gegen Faschismus fabuliert, der Gleiche der Null Probleme mit der faschistischen Putschregierung in Kiew, einschl. ihrer paramilitärischen Banden hat. Diese bodenlose Verlogenheit ist dagegen nirgends eines Kommentares wert.

    Noch zur Info: Ich war nie bei einer Veranstaltung von PEGIDA, bin aber für faire Auseinandersetzung.

    • Stattdessen fällt einem Außenminister Steinmeier nur aus dem Mund:

      „„Ja, ich kann verstehen, dass die Unordnung in der Welt vielen Menschen Angst macht. Aber die Antwort darauf kann nicht Abschottung und Hetze sein.“

      Möglicherweise meint er ja mit Abschottung und Hetze sein eigenes Verhalten – unfreiwillige Komik halt.

  7. kluger Artikel, der es auf den Punkt bringt. Insbesondere die Geopolitik als Fluchtgrund wird endlich einmal angesprochen! Danke dafür!

  8. Offenbar realisieren immer mehr Menschen hierzulande, dass Masseneinwanderung ab einer gewissen Größenordnung eine feindliche Strategie gegen Inländer ist.

    Inländerfeindlichkeit, Zivilokkupation.

    Vor diesem Hintergrund nimmt sich die von den Systemmedien vorgeworfene „Ausländerfeindlichkeit“ der Pegida-Demonstranten geradezu komisch aus.

    Wer bei dieser Zivilinvasion nicht ausländerfeindlich ist, hat entweder den Schuß nicht gehört oder ist opportunistischer Landesverräter.

    Und natürlich fällt diese Masseninvasion der Bettler nicht vom Himmel. Sie sind vielmehr das Ergebnis transatlantischer- bzw. kapitalistischer Strategien.

    • Ähnlich wie beim Schach kann ein einzelner Zug mehrere Effekte bewirken. Die forcierte Masseneinwanderung hat u.A. folgende:

      1. Unterhöhlung der Selbstbestimmung europäischer Völker, Stichwort Wahlrecht für Einwanderer.

      2. Sozialstaat unbezahlbar machen.

      3. Staatsfinanzen ruinieren und die Staaten in die Kredite der Wallstreet bzw. FED treiben, Abhängigkeit erzeugen.

      4. Lohnzerstörung, Gewerkschaftszerstörung.

      5. Über gemanagten Terrorismus Alibi für Abschaffung der Bürgerrechte erzeugen.

      6. Auflösung der Nationalstaaten in eine Bankster-EU-Gouverneur-Plutokratie.

      Wer da noch glaubt, Masseneinwanderung wäre irgendwie human, höre auf Grass zu rauchen!

      • > Unterhöhlung der Selbstbestimmung europäischer
        > Völker, Stichwort Wahlrecht für Einwanderer.

        Interessant, lässt sich das begründen?

        > Sozialstaat unbezahlbar machen.

        Falsch, die Ursachen dafür liegen im ungezügelten globalisierten Wirtschaftssystem, basierend auf verzinstem privatem Kreditgeld.

        > Staatsfinanzen ruinieren und die Staaten in die
        > Kredite der Wallstreet bzw. FED treiben, Abhängigkeit erzeugen.

        Falsch, s. Punkt darüber, die Abhängigkeit von der FED ist doch existent. Viele übersehen, dass auch der Euro eine dollarbasierte Währung ist.

        > Lohnzerstörung, Gewerkschaftszerstörung.

        Falsch, s. Punkte darüber, das genau sind die Argumente der Eliten um von den eigentlichen fundamentalen…

        • … Ursachen abzulenken. Das hätten die gerne, dass wir die Schuld beim Ausländer suchen, der heutzutage in Deutschland die mieseste Drecksarbeit für einen entsprechenden Dreckslohn macht. Und wir freuen uns, dass das Fleisch im Supermarkt so schön billig ist (die Zuständen im Schlachtbetrieb davor blenden wir erfolgreich aus).

        • Die Unterhöhlung der Selbstbestimmung der europäischen Völker durch Masseneinwanderung läßt sich durch die Tatsache des Wahlrechts für immer mehr eingebürgerte Ausländer begründen.

          Die Partialisierung der Selbstbestimmung der Einheimischen verhält sich proportional zum prozentualen Anteil des Wahlrechts der Einwanderer. Irgendwann entscheiden die Deutschen nicht mehr allein über Fragen wie Einwanderung oder Abschiebung, sondern sind nur eine Stimme in einem Chor von Einwanderern. Darauf bauen übrigens die Grünen, daher ihre Pro-Ausländer-Postulate.

          Man rufe sich da auch die demographische Entwicklung ins Gedächtnis. Der Rest ist reine Mathematik.

      • > Über gemanagten Terrorismus Alibi für Abschaffung der Bürgerrechte erzeugen.

        Ja, diese Gefahr sehe ich auch. Erst von den eigentlichen Ursachen ablenken und dann die den eigenen Zielen dienenden Maßnahmen über dargebotenen Scheinschuldigen begründen, an deren gebundene Feinbilder sich der Bürger auch noch abreagieren kann.

        > Auflösung der Nationalstaaten in eine
        > Bankster-EU-Gouverneur-Plutokratie.

        Falsch, s. Punkte weiter oben, eine mögliche Massenimigration ist ja nur die Folge der dieser EU-Plutokratie.

        Lassen wir uns doch nicht am Nasenring der Mächtigen durch die Manege führen und an uns vorgesetzten vermeintlichen Schuldigen negative Gefühle ausleben.

  9. Die außenpolitischen Ursachen für die o.g. Entwicklung wurden im Artikel treffend analysiert und die entsprechenden Folgen für die betroffenen Menschen und Gebiete folgerichtig dargestellt,wenden wir uns der daraus resultierenden Innenpolitik zu…ihren Ursachen,Folgen und vor allem Zielen!
    Denn die bisher betriebene Politik der „Einwanderung und Zuwanderung“ verändert unser Land nachhaltig und dies ist gewollt! Warum wohl…das ist hier die Frage!
    Diskutieren wir unsere-eventuelle- staats- und völkerrechtliche Verantwortung und unsere moralische…
    Dieses System hat meines Erachtens ein Ziel, dem sich diese Außen- wie Innenpolitik unterordnen und das ist die Zementierung der eigenen Existenz!!!

  10. Die einzigen Feinde die wir Menschen auf der Erde haben sind die selbsternannten Eliten und Lakaien um ihre kranken Dezimierungs- und Versklavungspläne für uns in die Realität umzusetzen (NWO). Es passiert überhaupt nichts zufällig auf dieser Welt, sondern wird immer so geplant! Wacht bitte endlich mal auf!

  11. Die PEGIDA Bewegung könnte eine geplante Ablenkung von den wahren Intentionen der nächsten Zeit sein. Ablenkung hauptsächlich vom Geldsystem und von den Freihandelsverträgen CETA, TISA, TTIP.
    Unser Geldsystem, ein Schneeballsystem mit Teilnahmeverpflichtung, nähert sich mit exponentiell steigender Geschwindigkeit dem Ende seines Lebenszyklus. Ungefähr 60 bis 70 Jahre dauert so ein Zyklus. Dann wird abgeerntet durch finale Enteignung, was aus Fleiß durch Unwissen erarbeitet wurde. Wie zuletzt 1930.

    • Völlig richtig!
      Das scheint mir die ursprüngliche Intention von PEGIDA zu sein. Aber die Leute fangen an MEHR Fragen zu stellen.
      Das große Problem ist, dass der Mehrheit die Funktion des von Dir genannten Schneeballsystems, einschl. der damit unvermeidlich einhergehenden Umverteilung von ECHTEN Vermögenswerten (also keine in Wahrheit wertlosen Geldscheine) nicht bewusst ist.
      Solange die Verschleierung des Betrugssystems für die Masse der Gesellschaft funktioniert, funktioniert auch deren Manipulation.

  12. Der Untergang der Titanic z. B. war so ein exponentieller Vorgang. Um 23:45 erfolgte die Kollision mit dem Eisberg, um 02:15 war vom Schiff nichts mehr zu sehen. aber um 02:05 war die Hälfte der Titanic noch über der Wasserlinie, da gab es noch trockene Kabinen in denen man noch Zukunftspläne schmieden konnte, bis 02:15.

  13. Das Geldsystem IST das zentrale Anliegen der Finanzeliten. Selbst wenn hinter dem Geldsystem wohlwollende Kräfte stehen würden, sie könnten den finalen Zusammenbruch
    der Wirtschaft nicht verhindern. Denn das Ende des Wachstums kommt garantiert, ewiges Wachstum ist in einer endlichen Welt nicht möglicht.
    Im Umkehrschluss würde ein nicht auf Wachstum konzipierte Geldsystem die Manipulationen der Finanzeliten empfindlich stören. Eine Änderung des zinsenbasierten Schuldgeldsystems ist fundamental.

  14. CETA, TISA und TTIP soll die letzten Staatsrechtsreste durch Handelsrecht ersetzen. Dann sind wir alle „Handelspartner“ der Finanzeliten, genau so „Handelspartner“ wie es die Sklaven im alten Rom waren. Vorher wird für Ablenkung von der Realität gesorgt. Die neueste Ablenkung könnte PEGIDA sein. Aus „höherer“ Sicht ist es egal, ob christliche oder moslemische Sklaven irgendwo in Europa Lohndumping betreiben.
    Die PEGIDA Bewegung als Nachfolgerin zur Ablenkung wie die Ukraine, IS-Staat, Gaza, Ebola?

    „IDA“ („Islamisierung des Abendlandes), das meiner Meinung nach ist ein „hilfloses Zucken der finalen Art“, wahrscheinlich so geplant, „IDA“ müsste rasch als
    I nfame
    D iktatur
    A merikas

    bekannt werden.

  15. Dann würde auch der Verursacher aller menschlichen Tragödien rund um Europa benannt werden, die erst zur PEGIDA Bewegung geführt haben. Und die Systemmedien würden dann zu Recht mit ECHTER Panik reagieren, wenn die eigentlichen Pläne Ziel einer Massenbewegung sein würden.
    Eine weitere konkrete Forderung müsste die sein, dass die Flüchtlinge, die aus berechtigten Gründen geflohen sind und die aus Menschlichkeit nicht zurückgeschickt werden können, weitergeleitet werden in das Land der Verursacher, in die USA.

    Ich wünsche allen frohe Weihnachten.

    • Hallo e.macek !

      Vielen Dank für den Hinweis.

      „Internationale Diktatur Amerikas“ gefällt mir auch besser. In Blogs, in denen ich meine Beiträge nachträglich ändern kann, habe ich die neue, bessere Variante schon eingebaut.

  16. Neue Schlagworte könnten sein:
    drastische Einschränkung sämtlicher EU-Befugnisse.
    Jedes souveräne Land hat sein eigenes Sozial- Bildungs- Finanz- ,Wirtschafts u. Rechtssystem, mehr Bürgerbeteiligung. Auslands- Natoeinsätze erfordern Volksentscheid.
    Kurzum einfach zurück zur ganz normalen demokra-tischen Demokratie ohne amerikanischen Heiligenschein