Landesdatenschützer sieht transatlantischen Kulturkampf beim Datenschutz

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Kiel – Der Kieler Landesdatenschutzbeauftragte Thilo Weichert hält die Auseinandersetzungen beim Datenschutz zwischen europäischen Behörden und US-amerikanischen Internetkonzernen wie Google und Facebook für einen Systemkonflikt. „Wir haben eine Art transatlantischen Kampf der Kulturen beim Datenschutz“, sagte er der Tageszeitung „Die Welt“. „Kampf um Datenschutz ist immer auch Kampf um eine bestimmte Marktordnung“, so Weichert weiter.

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Der Konflikt zwischen den USA und Europa sei „die Auseinandersetzung zwischen Manchester-Kapitalismus und Sozialer Marktwirtschaft – in Bezug auf Bürgerrechte und Datenschutz. Ich sehe ganz klar Tendenzen, eine Art Manchester-Kapitalismus bei uns zu etablieren, weil die technischen Möglichkeiten dazu gegeben sind.“ Zum Verhalten deutscher Nutzer im Internet, sagte Weichert der „Welt“: „Es wundert mich allerdings, in welchem Umfang die Suchmaschine Google genutzt wird, obwohl es eine Reihe von datenschutzkonformen Alternativen gäbe. Da werden massenhaft nicht-datenschutzkonforme Geschäftspraktiken hingenommen. Ich glaube, dass 70 Prozent der Nutzer in Deutschland dabei ein schlechtes Gefühl haben, aber der Nutzen rechtfertigt es in ihren Augen.“ Er gehe davon aus, dass die Mehrheit der Bevölkerung das Vorgehen deutscher Datenschützer gegen „datenschutzwidrige Praktiken“ bei Google und Facebook richtig finde. (dts Nachrichtenagentur)

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