Kommentar: Waffen! Panzer! Hubschrauber! – Aufrüsten?

 

Kommentar. Es ging alles etwas schnell in den letzten Wochen und Monaten. Ein neuer Konflikt mit Russland, mehr Verantwortung Deutschlands und nun das: Die Bundeswehr ist im katastrophalen Zustand. Die medialen und politischen Schreie werden jetzt immer lauer: Der Wehretat muss rauf. Doch der hektische Schrei nach Aufsrüstung ist verlogen ohne eine grundlegende Debatte über Militär und Geoppolitik geführt zu haben.

Muss der Wehretat rauf? Eine solche Frage galt vor einem Jahr noch als Tabubruch in Deutschland – was hätte man sich anhören müssen. Was für ein elendiger Kriegstreiber man sei. Doch Ukraine-Krieg, IS-Vormarsch und Bundeswehr-Mängel haben ihre Spuren hinterlassen., Das Thema gehört nun in kein Nato Hinterzimmer mehr, sondern in die „Prime-Time“ der öffentlich-rechtlichen. Doch er aufkommende Schrei nach Aufrüstung ist verlogen. Höhere militärische Ausgaben zeigen nur wie ratlos man ist, was die Bundeswehr denn überhaupt sei und was sie werden soll.

Kaputte Hubschrauber, Panzer die nicht fahren, defekte Transportmaschinen sind wieder im medialen Gerede. Ursula von der Leyen schiebt der Rüstungsindustrie den schwarzen Peter zu, die Grünen werfen dem Ministerium „Misswirtschaft“ vor und der Leiter des Hauptstadtbüros des „Spiegel“ fordert eine Debatte zur Aufrüstung. Dann für das medial-bürgerliche Lager die Horrormeldung: Bei einem Bündnisfall der Nato ist die Bundeswehr nicht einsatzbereit. Na Hoppla, so manch gelangweilter Leser wird sich am Kopf kratzen. Was ist  daran denn jetzt gefährlich? Steht jetzt der Russe vor der Tür? oder doch schon der „Islamische Staat“? Für Politik und Presse kaum relevant. Von „Aufrüstung“ ist wieder die Rede.

Doch bevor darüber debattiert werden kann fehlt die Debatte über die Grundaufgabe der Bundeswehr und der Aufgabe Deutschlands in der Welt. Haben wir eine Bedrohung, die eine Landesverteidigung in Aussicht stellt? – wohl eher nicht. Also kann der Ruf nach mehr militärischem Potenzial nur ein Ruf nach mehr militärischer Beteiligung sein. Doch warum eigentlich? Afghanistan ist nach einem langen und harten Kampfeinsatz der Westmächte nur unmerklich ein besseres Land geworden. Von Demokratie kann dort ebenso wenig die Rede sein wie von Rechtsstaatlichkeit oder Sicherheit – Ein „Failed State“ auf wackligem Posten“. Was hat dieser Einsatz gebracht? Und was bringt eine militärisch politische Taktik an sich? Oder noch eher: Warum gibt es eine solche Taktik überhaupt? Menschenrechte, Völkerrecht? – Diese Gründe spielen in kaum einem Fall wirklich eine Rolle.

Doch die Mängel der Bundeswehr eignen sich Prima um den Sprung der Bundeswehr zu einer weltweiten Interventionsarmee zu schaffen.  Die neu aufgebauten Ängste gegenüber Russland und China leisten auch ihren Beitrag. Doch genau da muss entgegengehalten werden. Warum eigentlich mehr Militär? Wem nützt das? Und wie soll sich das noch entwickeln? Alles Fragen die in die „Prime-Time“ der öffentlich-rechtlichen gehören. Eine Aufrüstungs-Debatte hat da noch lange keinen Platz.