in Gesellschaft

Die Zeiten werden „härter“. Das Corona-Virus verlangt nicht nur den Behörden und den Krankenhäusern, den Patienten und Menschen viel ab, sondern auch der Idee von der Freiheit, die wir haben. Nun hat Jens Spahn seine Vorstellungen zum „Infektionsschutzgesetz“ vorgelegt. Für Freiheitsliebende wohl ein „Horrorszenario“. Es dürfte diskutiert werden.

Quasi-Notstand

Der Bundestag trat am Mittwoch zusammen, um über die Vorschläge zu beraten und abzustimmen. Anders als in einer Ideal-Konstellation dieser Demokratie vorgesehen findet die öffentliche Diskussion vorher nicht in Medien statt, ggf. auch in Anhörungen etc. Das Parlament selbst wird weitgehend vor vollendete Tatsachen gestellt. Die Bevölkerung ohnehin.

Dabei wird an einer Stellschraube gedreht, die für das Freiheitsempfinden hierzulande mitentscheidend sein dürfte. Das Infektionsschutzgesetz soll „greifen“, wie es heißt, sofern eine „epidemische Lage nationaler Tragweite“ vorliege – also beispielsweise jetzt. In der nun vorliegenden Fassung wird der „Ausnahmezustand“, um den es sich tatsächlich handelt, vom Bundestag „legitimiert“, der also zustimmen muss. Bundestag und Bundesrat können zudem diesen Ausnahmezustand wieder beenden.

Die vorliegenden Maßnahmen werden nun bis zum 1. April 2021 erklärt. „Direkt nach der Krise werden wir dem Bundestag einen umfassenden Bericht vorlegen, was gesetzlich und organisatorisch dauerhaft für künftige Krisen dieser Art geändert werden muss“, so Jens Spahn. Für ein Jahr allerdings gelten nun Ausnahmetatbestände, die wohl kaum jemand je so vorhergesehen hat.

  • Der jeweilige Gesundheitsminister, also faktisch aktuell Jens Spahn, soll „per Rechtsverordnung“ weitreichend regieren dürfen. So ist er ermächtigt, Angehörige von Gesundheitsberufen zum Kampf gegen die Epidemie“ zu verpflichten. Wir denken da insbesondere an Menschen aus dem Ruhestand – beispielswiese.
  • Der Bund soll nach diesem Gesetz „Arzneimittel und Medizinprodukte beschaffen oder beschlagnahmen“ können.
  • Der Bund soll die Produktion von Arzneimitteln und Medizinprodukten auch anordnen dürfen und dafür sogar die Preise festlegen.
  • Zudem sollten „Reisende an der Grenze medizinisch untersucht“ werden dürfen. „Beförderungsunternehmen müssen kooperieren“. Damit hat der Staat direkt Zugriff auf Passagierlisten.

Solche Eingriffe hätte wohl niemand für möglich – oder nötig – gehalten. Wie dies einzuordnen ist, was Sie zudem befürchten müssen, lesen Sie hier.

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Kommentar

  1. Bio-Diktatur

    Irgendwann werden die einmal eine Chemie-Pampe als Impfstoff ausjubeln und die Trullaregierung das ganze Land zur Zwangsimpfung prügeln. Spätestens dann ist die Zeit gekommen abzutauchen oder lieber in den Knast zu wandern, als sich diesen Dreck in die Adern spritzen zu lassen.

    Horror 1: Dumpfbackenregierung zerstört alle funktionsfähigen Strukturen des Landes. Stand: bereits fast erledigt.

    Horror 2: Ein falsch getesteter Chemie-Cocktail macht anschließend das gleiche mit dessen Einwohnern. Stand: in Vorbereitung.

    Tja, braucht noch irgendeiner SF-Filme, bei dem was gerade abgeht?

    • Bio-Diktatur – ist das deine Erkennungsmarke oder der Titel deines Schreibens?
      Bio-Grün-Rot-Schwarz und hie und da ein wenig gelb – also zusätzlich vereitert.
      Die Regierung ist Dumpfbacken – aber das deutsche Volk ist verschimmelt und vermodert. Soviel Dummheit und Weggucken und diese Scheisse noch fressen – dümmer als die Hühner – man müsste fast sagen:“Geschieht ihnen recht“. So blind und blauäugig kann ein Volk nicht sein, wie unsere idiotischen Nachbarn in Deutschland und Frankreich – zum Glück gibts noch Italien mit seinem langjährigen Freund Putin – da könnte was Grosses daraus entstehen – und dann wäre der ganze KNALL auf FALL vorbei. Hoffen wir, denn auch wir Schweizer leiden ja unter diesem Kartell- und Lügen + Erpressertum der EU

    • Bio-Diktatur – ist das deine Erkennungsmarke oder der Titel deines Schreibens?
      Bio-Grün-Rot-Schwarz und hie und da ein wenig gelb – also zusätzlich vereitert.
      Die Regierung ist Dumpfbacken – aber das deutsche Volk ist verschimmelt und vermodert. Soviel Dummheit und Weggucken und diese Scheisse noch fressen – dümmer als die Hühner – man müsste fast sagen:“Geschieht ihnen recht“. So blind und blauäugig kann ein Volk nicht sein, wie unsere idiotischen Nachbarn in Deutschland und Frankreich – zum Glück gibts noch Italien mit seinem langjährigen Freund Putin – da könnte was Grosses daraus entstehen – und dann wäre das Ganze KNALL auf FALL vorbei. Hoffen wir, denn auch wir Schweizer leiden ja unter diesem Kartell- und Lügen + Erpressertum der EU

  2. Impfung in der heutigen Zeit ist Freiheitsberaubung und versuchter Mord. Erstens wissen wir nicht, was die Impfung beinhaltet, welche langfristigen Folgen sie haben, und wenn sie bereits Nanochips beinhalten, ist bereit die Sklaverei im Gange. Ich würde mich dagegen mit allen juristischen Mitteln verteidigen.

  3. denkt dran : die USregierung hat im 1.weltkrieg absichtlich
    ihre soldaten mit influenzaviren geimpft . sie nannten es
    später zur irreführung SPANISCHE GRIPPE .

  4. Die Menschen warten doch jetzt schon ganz gierig auf den Impfstoff.Sie werden rennen wie die Irren um ja etwas von diesem Teufelszeug zu bekommen.Leider haben sehr viele Menschen immer noch nicht erkannt was hier abläuft!