Herz statt Hetze

Unter dem Hashtag #HerzstattHetze versammeln sich alle, denen die Hetze reicht.

Maas, Merkel und sogar die Gewerkschaften mahnen streng. Berufsverbot und ein modifizierter „Radikalenerlass“ drohen finster aus dem Hintergrund der Macht! Aber wenn man sich auf den Social Media Seiten der betreffenden Polit- Strategen umsieht, dann kommt man tatsächlich ins Grübeln.

Das hat man sonst nur auf der Innenseite einer Toilettentüre in einer eher ländlichen Gaststätte zu lesen bekommen. Weit unter der Gürtellinie und tatsächlich oft über die Grenze der Strafbarkeit hinausgehend.

Aber wie doof sind denn manche Hass-Poster. Ok – im Web denken viele, sie können sich hinter anonymen Fake-Accounts verstecken und beweisen so schon, wie doof sie wirklich sind. Die Toilettenfrau im Einkaufscenter, eine stramme Sächsin, wundert sich auch: „So bleede sind nicht mal wir Sachsen“ ereiferte sie sich!

Und tatsächlich, wenn ich an den umtriebigen Verfassungsschutz denke, dann habe ich so meine Zweifel, ob das alles durchgeknallte Privatpersonen sind. Oder bezahlte „Stimmungsmacher“ ?

Neulich wurde eine Diskussion zur Abgasthematik bei Flugzeugen auf der Facebookseite der Bundesregierung „aus Versehen“ gelöscht. Die Löschung wurde aber ohnehin angedroht, weil sogenannte angebliche „Chemmies“ Fäkalpostings eingestellt hatten. Diese Postings tauchen immer ganz schnell auf, wenn zu bestimmten Themen diskutiert wird, zerstören so flux den Diskussionsverlauf. Diese Diskussion hatte sich ohnehin von der Seite des Umweltbundesamtes auf die Seite der „Bundesregierung“ verirrt. Der Mitarbeiter des Bundespresseamtes, der anscheinden „nicht aufgepaßt hat“, wird wohl mächtig Ärger bekommen haben.

Trotzdem ist hier schön gezeigt worden, dass „Hetze“ und „Hetze“ gern nach Belieben definiert werden. Das ist ja der Trick bei solchen „Stoppt Hass“-Kampagnen: Man möchte über das vorhandene Strafgesetz hinaus selbst „Definitionen“ beisteuern.

So wurden auch auf der Facebookseite der „Bundesregierung“ die Kritiker des Abgasgeschehens am Himmel locker als „Rechtsideologen“ beschimpft, ganz im Sinne von Kachelmann, der offen von „Nazis“ spricht und es auch darf. Denn bei einer entsprechenden Verhandlung nach Strafanzeige meinte der Richter lapidar: „Nazi“ sei heute keine strafbare Beleidigung mehr. Hört – hört ! Weil „inflationär“ angewandt !

Ich bin kein Jurist, aber es wird noch interessant, wenn die „Toleranz-Verordnung“ der EU einmal richtig zur Anwendung kommt. Als Nominierter der diesjährigen „Goldener Aluhut“- Verunglimpfung, werde ich meinen Rechtsanwalt jedenfalls mal zu einer genauen „Auslegung“ der EU-Richtlinien befragen. Rechtskundige dürfen gerne Kommentare dazu hinterlassen!

Jedenfalls hat die Kampagne ein gewisses „Gschmäckle“ – einige Gruppen haben auffällig Geld zur Verfügung. Oder sollen doch nur wieder Kritiker einer gewissen Angelegenheit „gelabelt“ werden?

Brandt’s „Mehr Demokratie wagen“ und „Wir wollen kritische Bürger“ gehört jedenfalls der Vergangenheit an und wird raffiniert durch eine Art Nudging ausgehebelt. Der Terminus „besorgter Bürger“ bereits von den Medien in die rechte Schmuddelecke geschrieben. Kein Wunder, wenn die Printmedien Verkaufszahlen erneut dramatisch eingebrochen sind.

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