in Gesellschaft

Die Corona-Epidemie und der vermeintliche Kampf gegen deren Ausbreitung nehmen immer groteskere Formen an. Wer sich vorstellt, beispielsweise ein halbes Jahr lang sehr weit weg im Urlaub gewesen zu sein oder etwa geschlafen hätte, wollte seinen Augen nicht mehr trauen. Mit der Klimabewegung und der Corona-Maßnahmenbewegung haben sich zwei politische Formationen durch die Regierungen und die großen Medien geschlichen, die kurz davor stehen, die freiheitliche Ordnung zu pulverisieren.

Freie Wahlhandlungen – ein lange vergehender bürgerlicher Traum

Im so verhassten Kapitalismus beruht unsere gesellschaftliche Organisation im Wesentlichen auf freien Wahlakten in bestimmten rechtlichen Rahmenverfügungen. Dabei basieren die wesentlichen Verhaltensformen auf freien Wahlakten: Tauschgeschäften zwischen A und B, freien Vereinbarungen zwischen A und B oder ganzen Familien, Vereinbarungen innerhalb freiwillig gegründeter Organisationen wie Vereinen oder Genossenschaften und schließlich uns Individuen, die wir Entscheidungen für uns selbst treffen können.

Das Grundgesetz soll der reinen Lehre nach ein Schutzrahmen für Bürger gegen staatliche Maßnahmen sein – was garantiert, dass wir nicht dem Staat dienen, sondern der Staat als Organisation uns Menschen. Dafür stehen Artikel wie die Meinungsfreiheit, die Pressefreiheit, die Koalitionsfreiheit (Bündnisse im Arbeitsrecht) oder auch das Eigentumsrecht. Sogar das Recht darauf, uns gegen den Staat zu wehren, ist ausdrücklich im Grundgesetz verankert.

Die Klimabewegung kam wie gerufen: Der sogenannte Klimaschutz, definiert von keiner dazu legitimierten Organisation, sollte schließlich sogar den Rang eines Verfassungsrechtes bekommen, wie die Grünen einst forderten. Corona kam dazwischen.

Corona wiederum ermöglicht es dem Staat inzwischen, Apps zur Bewegungskontrolle auf Steuerzahlerkosten entwickeln zu lassen, ganze Wirtschaftszweige nach Belieben zu schließen, Grenzkontrollen einzuführen oder Grenzen ganz zu schließen, das Recht auf Bildung kurz außer Kraft zu setzen und sogar das Demonstrationsrecht zu beschneiden. Erneut sind willfährige große Medien die Helfer, die all dies kommentieren, die applaudieren und maßregeln.

Jetzt steht der nächste Schritt an: Sowohl die Klimapolitik wie auch die Corona-Gesundheitspolitik haben nicht nur massive Freiheitsrechts-Einschränkungen erbracht, sie kosten auch Geld, das wir nicht haben. Für die Klimapolitik hat Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin offenbar einen Mehr-Billionen-Betrag vorgesehen, der sich über Jahrzehnte strecken soll. Die Bekämpfung der selbst geschaffenen Wirtschaftskrise kostet allein in der EU nach dem aktuellen Stand der Dinge mehr als 1,2 Billionen Euro.

Die nächste Stufe lautet also: Es geht jetzt um Ihr Vermögen. Erneut werden die Medien applaudieren, kommentieren und erziehen. Der aktuelle Anlass für diesen Beitrag: Stets im Sommer, wenn die Aufmerksamkeit nachlässt, entscheiden Regierung und Bundestag besonders unangenehme, oft finanziell neue Rahmenbedingungen. Es würde uns nicht überraschen, wenn in diesem Sommer die Vermögensabgabe beschlossen wird. Bis dahin sollten Sie reagieren. Hier erfahren Sie, wie.

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Dein Kommentar

Kommentar

  1. ein frei gewählter Ministerpräsident eines deutschen Bundeslandes wird nach der Wahl durch einen Anruf der Superkanzlerin aus dem Amt katapultiert. Soviel zu freien und geheimen Wahlen im Lande.

    • Genauso sieht es aus ! Leider haben wir keine Politiker welche wie ein Grab schweigen und einfach nur ihre Taten sprechen lassen. Das ist ja so „Schwierig“.
      Bevor solche Persönlichkeiten reden – kommt vorher der Anruf vom „Sensemann“ und das Zeitliche naht..
      Alles Idioten diese „Möchte Gern“ Superkanzlerin und der ganze Rest.
      Schwätzen ohne Substanz, das scheint eine glanztat zu sein.

      • Die Masse der Leute will das alles doch gar nicht sehen und wissen. Sie weigern sich schlicht und einfach, selbst eindeutigste Zeichen der Zerstörung, Ausbeutung und digitalen Versklavung zur Kenntnis zu nehmen.
        Das betrifft die Klima-Theater-Kampagne genau so wie die derzeit als aktuelle Sau durchs Dorf getriebenen Corona-Schikanen.
        Sie hätten mal die Gesichter der Leute sehen und ihre Anmerkungen hören sollen, als ich jüngst zur Bürgermeisterwahl ins Wahllokal im Rathaus gehen wollte – ohne Bazillenzuchttextil vorm Mund. Es war mir verboten, das Rathaus überhaupt zu betreten und mein verbrieftes Grundrecht der „freien“ Wahl auszuüben. Demokratie und Rechtsstaat sind der Masse völlig egal Voller Trog und Schnäppchen sind d i e Werte.

Webmentions

  • Freiheit ade – Die Klimabewegungs-Diktatur: Dieselbe Medaille wie Corona… – Die Welt 7. Juli 2020

    […] Die Corona-Epidemie und der vermeintliche Kampf gegen deren Ausbreitung nehmen immer groteskere Formen an. Wer sich vorstellt, beispielsweise ein halbes Jahr lang sehr weit weg im Urlaub gewesen zu sein oder etwa geschlafen hätte, wollte seinen Augen nicht mehr trauen. Mit der Klimabewegung und der Corona-Maßnahmenbewegung haben sich zwei politische Formationen durch die Regierungen und […] Source link […]