in Gesellschaft

Im Folgenden eine Anleitung zum Widerstand, die von Christoph Hörstel (Deutsche Mitte) ausgearbeitet und veröffentlicht worden ist.

Es geht um das Recht auf Widerstand, welches die Deutschen haben laut Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes.

Artikel 20 des deutschen Grundgesetzes:

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Erläuterungen zu Absatz 4

Das Widerstandsrecht ist mit der Einführung der Notstandsgesetzgebung in das Grundgesetz 1968 eingefügt worden. Der Widerstand gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu zerstören, ist somit rechtlich abgesichert.

Strittig ist, wann dieses Recht greift. Nach einer Meinung greift es bereits, noch bevor die Ordnung gefährdet worden ist; schon die Vorbereitungen zu einem solchen Umsturz dürfen bekämpft werden. Nach anderer Meinung greift dieses Recht aber nur, wenn die Verfassungsordnung bereits ausgehebelt wurde – somit bleiben selbst bei offensichtlichen Verstößen der Staatsorgane gegen die Verfassung nur der Weg über Wahlen und Abstimmungen sowie der Rechtsweg, solange letzterer noch gangbar ist (so etwa BeckOK/Huster/Rux, Art. 20 Rn. 192).

Deutsche (nach Art. 116 GG), also Ausländer eindeutig ausgenommen, dürfen dieses Recht aber nur als Ultima ratio nutzen; vorher müssen alle anderen Mittel ausgeschöpft sein. Nach Meinung einiger Staatsrechtler haben die Widerständler auch das Recht, Anschläge und Tötungen (z. B. „Tyrannenmord“) zu begehen, um die grundgesetzliche Ordnung wiederherzustellen.

Im Hinblick auf das Ziel, die verfassungsmäßige Ordnung zu schützen, müssen die Aktionen aber verhältnismäßig, also neben dem Verfolgen eines legitimen Zwecks geeignet, erforderlich und angemessen sein.

Christoph Hörstel: Widerstand in Deutschland – Ziele und Wege

Es ist am Tage: Die Bundesregierung hebelt die demokratische Marktwirtschaft aus, strebt eine andere Republik an, fördert Finanzcrash, Chaos, Konzernmacht und Kriegsgefahr. Damit greift Art. 20 Abs. 4 Grundgesetz: Widerstand ist berechtigt.

Um nun eine möglichst breite Unterstützung im Volk sicherzustellen, sollten wir unsere Kraft auf vier offensichtliche Angriffsflächen konzentrieren:

  1. Schluss mit der von Washington beförderten Konfrontation gegen Russland, die gegen deutsche, europäische und amerikanische Interessen verstößt; Ende der Militärmanöver und Sanktionen, keine Zustimmung zum Raketenschild in Europa; FÜR Frieden, Freundschaft, Zusammenarbeit und Visafreiheit.
  2. Schluss mit dem Einsatz der Migrationswaffe mit ihrer Masseneinwanderung gegen Deutschland und Europa durch drei gleichzeitige Sofort-Maßnahmen: Ende aller Beteiligung an Krieg und Aggression gegen andere Staaten und Völker, wirksame Schließung unserer Grenzen, großzügige Unterstützung von Erstaufnahme-Ländern wie Griechenland, Italien, Türkei und Libanon, sofortige Rückführung der Einwanderer in dortige Aufnahmelager und schließlich in ihre friedliche Heimat – mit deutscher und europäischer Unterstützung. Dazu müssen auch aus dem Land der Hauptkriegstreiber, USA, nennenswerte Beiträge geleistet werden. Wiedergutmachung wird ein zentrales Stichwort.
  3. Notwendiger, rascher Ausstieg aus der Betrugswährung Euro: abgesprochen, kontrolliert, abgesichert – und nicht allein oder als erste.
  4. Schluss mit den Schurkenverträgen TTIP, CETA, TISA, die unsere Demokratie aushebeln, die Konzernmacht unkontrolliert stärken, unseren Lebensstandard radikal senken – und keiner Bevölkerung nützen, weder in Deutschland, noch in Europa oder USA. Drüber hinaus jedoch können wir nicht vergessen, dass die deutsche Bundesregierung allein und im Verbund mit anderen EU- und Nato-Staaten in krimineller Weise gegen die Bevölkerung(en) vorgeht:
  5. Schluss mit dem Einsatz von Sondereinheiten der Bundeswehr im Inneren Deutschlands, bestehend aus speziell ausgewählten Reservisten: „Regionale Sicherungs- und Unterstützungskräfte“,  Abkürzung: „RSU-Kräfte“, formell: „RSU-Kr“. Die derzeitige Rechtslage gestattet die Unterdrückung der Bevölkerung aus politischen Gründen, vor allem auch durch den verbrecherischen Lissabon-Vertrag. Unsere Reservisten haben wichtige Aufgaben und bringen dafür ihre guten Fähigkeiten mit – FÜR die Bevölkerung, nicht gegen sie!
  6. Schluss mit der Spionage des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BFV) gegen die Bevölkerung und der Vorratsdatenspeicherung! Heute wird die Verfassung nicht von der Bevölkerung bedroht, sondern von der Regierung!
  7. Schluss mit dem verbrecherischen Management von Terroristen und Terrorismus in- und außerhalb Deutschlands durch unsere Geheimdienste und das Bundeskriminalamt (BKA). Terrormanagement ist kein Ersatzkrieg am Parlament vorbei und gegen Bevölkerungen, die eigene und fremde, statt dessen sollen die Institutionen die Menschen schützen und verantwortliche Politik sinnvoll unterstützen.
  8. Schluss mit Geoengineering, mit „Chemtrail“- und HAARP-Einsätzen gegen die Bevölkerung! Neue Techniken sollen schützen, nicht angreifen und zerstören.

Dies sind nur die acht wichtigsten, demokratiefeindlichen Maßnahmen der Bundesregierung gegen die Bevölkerung, die strategische Einbettung der Medien in die Washington-geführten Dauer-Kriege ist das wichtigste Hilfsmittel. Ein Gesundheitssystem, das krank macht oder gar tötet, der Niedergang von Bildung in allen Stufen und offen familienfeindliche Politik sind noch lange nicht das Ende der Aufzählung: Jedes deutsche Ministerium betreibt kriminelle Politik.

Hier ergibt sich eine Reihe von Fragen

Die erste Frage ist nun: Soll sich der Widerstand an Recht und Gesetz halten? Und hier ist die Antwort ein klares JA. Denn außerhalb der Regeln und gegen sie und uns arbeitet bereits die Bundesregierung, sie hat die weitaus größeren Machtmittel.

Wie konkret soll der Widerstand aufgebaut werden?

Tatsache ist doch, dass er vom Volk ausgehen muss! Und hier greift das System der vernetzten Fünfergruppen: Jede/r beteiligt sich an einer überschaubaren Gruppe eng verbundener Menschen, die sich persönlich kennen und leicht und schnell ohne elektronische oder andere Hilfsmittel miteinander in Kontakt treten können. Hier wird besprochen, dass mindestens zwei oder drei der Gruppe draußen kämpfen – und die übrigen diesen Kampf unterstützen.

Was genau wollen wir tun?

Wir wecken Aufmerksamkeit für die multikriminelle Politik der Bundesregierung, behindern die Fortsetzung der kriminellen Maßnahmen wo und wie immer möglich, in Bund und Land, jeweils am Regierungssitz, verlangen ethische Politik zur Bewahrung der Schöpfung, die alle Menschen verbindet. Insbesondere wollen wir dazu spätestens im Frühsommer in großen Zahlen nach Berlin kommen – und diese Großdemonstration erst dann wieder beenden, wenn die ersten vier Ziele dauerhaft erreicht sind.

Das bedingt den Rücktritt der Bundesregierung:

Wir müssen deren Weg in die Diktatur beenden, sonst sind wir alle am Ende. Mitte Oktober kam eine Viertelmillion Menschen in Berlin gegen die verbrecherischen Handelsverträge zusammen – ohne jeden messbaren Erfolg in der Sache. Das dürfen wir uns nicht mehr gefallen lassen, das wäre zu gefährlich für alle Menschen, nicht nur in Deutschland und Europa. Korrupte Politiker müssen wieder mit der Bevölkerung rechnen, die sich nicht mehr alles einfach gefallen lässt!

Dieser Plan kann nur gelingen, wenn die Gewerkschaften aus ihrer politischen Starre erwachen und ihre gute Kraft nutzen, wie schon zuvor in ihrer Geschichte. Generalstreik heißt das Ziel – und wir wollen den Rechtsrahmen erstreiten, der diesen Kampf um unser Land, unsere Freiheit, für gerechten Frieden und gesellschaftlichen Fortschritt straffrei stellt.

Erfolg können wir jedoch ohne die Beteiligung unserer besten Unternehmer nicht erkämpfen – und das wollen wir auch gar nicht. Viele von ihnen wissen längst, dass die jetzige Politik uns alle in die schrecklichste Sackgasse führt. Also müssen wir hier werben und erklären, ermuntern und verbinden, damit wir als vollständige Gesellschaft gemeinsam über die Schwelle einer neuen – einer mit Sicherheit besseren – Zeit gehen können.

Dazu muss jeder, der hier mitkämpfen will, sein Leben ausrichten:

  • geistig, in der Öffnung für gelebte Werte und unsere mitmenschliche Verbundenheit
  • politisch, indem wir uns verbindlich klar werden, wofür wir stehen, in der ganzheitlichen Bandbreite verantwortlicher Politik
  • auch körperlich, durch Training, damit wir auch diesen Herausforderungen gewachsen sind
  • Wir sind uns bewusst, dass eine neue, eine bessere Politik für Deutschland keine Chance hat ohne Souveränität, Friedensvertrag und eine Verfassung, die den Namen verdient; diese drei werden wir uns nehmen, sie uns schaffen und bewahren.
  • Wir können uns auch wieder bequem zurücksinken lassen, in der Hoffnung, dass andere für uns die Härten auf sich nehmen, dann werden wir scheitern. ALLE sind gefordert.

Wir sind stark genug für alle Herausforderungen, das haben wir in der Vergangenheit bewiesen – wir werden sie meistern: wenn wir sie annehmen und angehen.

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Kommentar

22 Kommentare

  1. Herzlichsten Dank für DIE TOLLE Arbeit der Anleitung zum geordneten Wiederstand ! – Die Mühe wird sich lohnen ! Ich hab‘ mir überlegt einen Flyer zu entwerfen, indem die Punkte allgemeinverständlich aufgeführt sind. Den trag‘ ich vor Ort am Wochenende aus.
    (2. Anlauf zu kommentieren, mein Rechner wurde beim 1. x geentert bzw. lahmgelegt !)

    • Find ich eine gute Idee mit dem Flyer. Wenn du tatsächlich einen erstellst, kannst du ihn dann irgendwo hochladen bzw. mich hier kontaktieren und ihn mir dann schicken? Ich würde die Flyer dann bei mir in der Gegend auch austragen.

      • @Timecreation.
        Na klar, das mach ich … ich meld mich dann hier !
        Kann aber doch noch bisserl dauern, – muss mich erst geistig von meiner nächtlichen Erkenntnis erholen !
        Siehe Artikel: „Kommentar – Flüchtlingspanik völlig überzogen“ Seite: 3 / Antwort auf @Schmidt.

        • Ich bin untröstlich … !
          Jetzt hab‘ ich mir lange Zeit gelassen und den Artikel X-mal durchgeackert, aber der Inhalt ist nicht auf einem Flyer zu komprimieren. Auch kann man kaum was weglassen, fast alles müsste irgendwie drauf.
          Vielleicht kann uns Jemand wie Rolf Ehlers helfen ?!
          Bis dahin müssen wir einfach die Anweisung befolgen und mit so vielen Leuten wie möglich reden !
          Eine Alternative wäre es, die von den üblichen Medien „Benebelten“ auf die vielen Alternativen Medien hinzuweisen. Dazu macht man sie am besten mit einer für sie, ganz spezifisch wichtigen Aussage neugierig. Nun verfügen aber nicht Alle der älteren Generation über einen Internetzugang. Denen könnte man, bei gezeigtem Interesse, eine Probezeitschrift ordern ….

          • ….und auf Wunsch ein Abo einrichten.
            Auf diesem Weg könnten wir wenigstens schon mal den Boden vorbereiten, auf dem dann hoffentlich neu erwachtes Gedankengut wächst.
            Ich werd‘ mir jetzt zu diesem Zweck mal ein paar wchtl. Magazine bestellen, eine Auswahl treffen, davon einige nachbestellen, und sie ganz „zufällig parat“ spontan weitergeben. Wenn so ein Heft rumliegt, wird auch meistens reingeschaut, besonders jetzt im Herbst u. Winter. Und wenn die Augen erstmal groß werden u. der innere gesunde Wiederstandswille geweckt ist, wird sich die Investition lohnen ! Ich kann das aufgeregte Geschnatter an den Gartenzäunen jetzt schon hören !
            Also Jungs und Mädels, an die Arbeit, – wir müssen Köpfe in Ordnung bringen !
            Viel Erfolg !

    • Vielleicht bilde ich mir das nur ein, aber mein Rechner wird auch lahmgelegt wenn ich hier was schreibe (ganz schlimm ist es auf contra-magazin.com… ).

      Internetzugang bekommen ich dann nur, wenn ich Rechner und Modem für ein paar Minuten komplett vom Stromkreislauf trennen.

      Mal gucken ob das jetzt auch passiert!

    • und wie soll es weitergehen nach dem Sie unsere Konten gelöscht haben? Wie sollen wir da finanzieren ?
      durch diesen komischen online giro quatsch !!!

      • @daniel orlitz.
        Nein, nein, die schließen keine Konten. Bei einem Bargeldverbot gibst Du wie bisher deine ausgefüllten Überweisungsträger bei der Bank ab, z.B. für eine Rechnung aus der Post. Oder die Rechnungen werden von deinem Konto abgebucht, natürlich nur wenn Du dazu eine schriftliche Vollmacht gegeben hast. Und ja, wenn Du online banking machst, kannst Du das bezahlen bzw. überweisen auch von zuhause aus machen. Beim Einkaufen zahlst Du mit deiner Bankkarte. Das war’s dann schon. Aber mach‘ dir keinen Kopf. In Deutschland sollen die Bargeldzahlungen ersteinmal „nur“ auf 3 – 2.000,- begrenzt werden. Wie’s allerdings im Krieg oder bei kriegsähnlichen Zuständen aussieht, weiß ich auch nicht. Denke aber, da schließt die Bank.

  2. Danke für diesen Artikel, leider wird dieser nur wenige erreichen.

    Das Problem ist die schlafenden Bürger zu mobilisieren.

    Endlich mal die Wahrheit ungeschönt, hoffe das Volk wacht endlich auf.

    • Gar nichts zu tun weckt erst recht niemanden. Viele blocken erstmal ab. aber ich erfuhr, das einige mich später daraufhin ausquetschten, wie ich das meinte mit der Verarschung der BRD an den Bürgern. Wer dann weiter in seinem Dornröschenschlaf bleibt kann da bleiben bis er endgültig wachgeküsst wird :)) das ist mir lieber als jemand, der die BRD beschönigt.

    • Dirk, so viele schlafen nicht mehr. Es werden mehr. Das hat man in Berlin gesehen (Anti TTIP Demo). Das bemerke ich täglich wenn ich den Menschen zuhöre.
      Viele sind schon wach, und die, die es immer noch nicht merken das etwas nicht stimmt, die wollen das es genau so bleibt wie es ist.

      Es steht auch im Artikel, sprich mit 5 dir nahstehenden Menschen darüber. Finde eine Linie, eine Meinung und jeder soll diese dann an weitere, dir unbekannte Menschen weiter geben. Das ist eine Kettenreaktion die keine Politik stoppen kann, keine Transatlantik Brücke (dämlicher Begriff) und auch keine Billion von $€ etc.

      Nur Mut! :-)

  3. Danke für diesen Artikel, leider wird dieser nur wenige erreichen.

    Das Problem ist die schlafenden Bürger zu mobilisieren.

    Endlich mal die Wahrheit ungeschönt, hoffe das Volk wacht endlich auf.

  4. Umsetzung Art. 139, 146, sowie Art. 20 (2), (4) Grundgesetz, am 09.11.2015 startet http://www.staatenlos.info in Berlin eine entsprechende Demo, alle sind aufgerufen daran teilzunehmen.

    Nähere Infos erhaltet ihr auf die o.g. Seite.

    Wir sind das Volk und wir sind der Souverän.

    Denn die BRD ist nicht Deutschland. Es wird Zeit das wir wieder ein souveränes Deutschland bekommen, mit echten Volksentscheiden. Ein Deutschland was auch wieder ein echter Rechtsstaat wird.

    • Kein Land auf der Welt ist Vollkommen souverän und Deutschland ist genauso souverän wie jedes andere Land auch… mal etwas weniger/mehr souverän, wie jedes andere Land auch.

      BRD-GmbH ist rein auf deutschem Misst gewachsen… was erwartet ihr denn auch, denn das Grundgesetz wurde von Nazis geschrieben !

      2010 hat Deutschland mehr an Souveränität erlangt und seine letzte Rate an Versailler-Vertrag beglichen und… und Horst Köhler hat in diesem Jahr „2010“ was gesagt „die Wirtschaftsinteressen und Sicherheit Deutschlands, werden am Hindukusch verteidigt“. Das ist kein Zufall das Horsti es 2010 gesagt hat!

      • Deutschland ist in Europa eine Regionalmacht. Deutschland hat in der Ukraine sein eigenes Ding abgezogen… Steinmeier, Franzose, OSZE, Klitsch-KO, Timoschenko usw. war ein rein deutsches Salat. Hätten sie Klitsch-KO oder Timoschenko zum Präsidenten gemacht, hätte Deutschland sein Ziel erreicht – jetzt muss sich Deutschland mit dem Bürgermeisteramt (Klitsch-KO) zufrieden geben.

        Das rennen in der Ukraine haben die Britin mit dem aufstellen des Präsidentenamtes „Poroschenko“ und die Amis mit dem aufstellen des Ministerpräsidentenamtes „Jazenjuk“ gewonnen. Deutschland wird nicht aufhören, bis sie eines dieser Ämter (Präsidentenamt/Ministerpräsidentenamt) mit Klitsch-KO oder Timoschenko besetzen können.

  5. Die Feststellungen darüber, dass und wie in unseren Breiten die Völker verarscht werden, stimmt in jedem Punkt. Es ist wirklich so schlimm wie dargestellt!

    Wenn Widerstand gerechtfertigt sein sollte, dann aber nicht gegen bloße Planungen und Ankündigungen, auch nicht gegen feindliche Maßnahmen, die zwar die verfasste Ordnung stören – wie die Willkommenspolitik für massenhaft Zuwandernde -., sie aber nicht gleich aufheben.

    Solange die öffentliche Sicherheit und Ordnung noch im Kern erhalten ist und Wege zur rechtlichen Überprüfung gegeben sind, ist keine Öffnung für Gewalt gegeben. Der Irrweg in die Diktatur durch die den Widerstand Leistenden ist schnell beschritten!

  6. Einige Mitglieder der trilateralen Kommission:Josef Ackermann, Kurt Biedenkopf, David Rockefeller Volker Rühe, Hans Günther Sohl, Theo Sommer, Helmut Schmidt, Ronaldo Schmidt, Gerhard Schröder, Heinz-Oskar Vetter, Joachim Zahn.1982 waren Kohl und Lambsdorff auf dem Bilderbergtreffen2005 waren Schröder und Merkel auf dem Bilderberg-Treffenhttp://www.flegel-g.de/Deutsche-Bilderbergteilnehmer.html Übrigens die US Botschaft stellt wieder Trolle ein genaueres kann OLLi sagen

  7. Kultureller Marismus – denn das ist der Aktionsplan der hinter alle dem steht – hat – bewusst oder unbewusst – in seinem Kern die psychologische Elminierung des Menschen zum Ziel. Er wird verhaltensändernden Programmen unterzogen, die als Folge das psycholgische Phänomen „erlernte Hilflosigkeit“ ( s.Seligman und Co) im Verhalten, Denken und Fühlen der Menschen erzeugt. Ein depressiv-passiver Zustand bei dem kaum noch irgendwelche höherkognitiven Impulse rauskommen. Ein passives, nurnoch fremdbestimmtes Teilchen. Exakt, was sich die linke Ideologische Führung schon immer gewünscht und zum Ziel hatte.

    Möglicherweise nun könnten entsprechend auch die Therapieansätze für „erlernte Hilflosigkeit“ Heilungsansätze für die Menschen biten,…