in Gesellschaft

Den Sozialismus in seinem Lauf, wusste schon Erich Honecker, hält niemand auf. Die SPD wähnt sich zumindest in der Planwirtschaft für die Corona-Pandemie wohl auf ähnlich gutem Weg, so Beobachter. Die SPD-Spitze hat nun die „Beschlüsse der Bund-Länder-Runde zur Corona-Bekämpfung“ ausdrücklich gegen die zunehmende Kritik in Schutz genommen. Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ließen die Funke-Mediengruppe wissen, dass „die gemeinsam beschlossenen Maßnahmen in die richtige Richtung“ zeigen würden.

Weitere Maßnahmen wichtig

Die Ebenen Bund und Bundesländern müssten demnach in den kommenden Tagen die Entwicklung der Fallzahlen beobachten und dann „wenn nötig weitere Maßnahmen ergreifen“. Die Richtung ist bei aller freien Interpretation nicht schwierig zu erraten. Denn die Maßnahmen werden deutlich verschärft.

Es ist sehr wahrscheinlich, dass die Fallzahlen noch steigen werden. Die meisten Beobachter hatten für Herbst und Winter weiter steigende Zahlen angekündigt. Denn zum einen werden die Tests zahlreicher, was automatisch eine höhere Zahl an gefundenen Fällen mit sich bringen wird, zum anderen halten sich die Menschen im Herbst und Winter mehr in geschlossenen Räumen auf.

Am Ende beantworten die dann wohl „härteren Maßnahmen“, frei interpretiert: Maskenschutz auch im Inneren wie etwa in Schulen, ggf. Sperrstunden, wie sie in Berlin soeben gerichtlich aufgehoben wurde, Ausgehsperren“, die entscheidenden Fragen allerdings nicht.

Wie sinnvoll sind die Maßnahmen in Bezug auf die Eindämmung der Verbreitung des Virus (d.h. wie stark wirken sie überhaupt)?

Wie viel kosten die Maßnahmen wirtschaftlich und wer trägt die neuerlichen Lasten?

Gibt es Alternativen, wie sie beispielsweise Schweden mit tendenziell nachlaufendem Erfolg schon lange vorgemacht hat?

Wie begründen die Regierungen ihre Maßnahmen überhaupt rechtlich, wirtschaftlich und sozialpolitisch?

Woher nehmen die Regierungen ihre Kenntnisse?

All dies wird nicht oder kaum kommuniziert. Dies sieht ausgesprochen zentralistisch aus. Wir werden dies verfolgen. 

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Kommentar

  1. Die gestellten Fragen sind voll berechtigt. Als Antwort würde ich darauf pauschal das Schlagwort „Große Transformation“ in den Raum stellen. Egal welche Maßnahmen ergriffen werden, die Richtung muss für die Merkel Schlampe dort hin gehen. Alles andere ist Wurscht. Jeder, der sich dieses Zeug mal durchgelesen hat
    https://www.wbgu.de/de/
    wird erkennen, dass das nur zentralistisch unter einer linken, SED ähnlichen Planwirtschaft, wenn technisch überhaupt realisierbar, möglich ist.

  2. Innerhalb dieser Krisenstimmung möchte Merkel noch schnell viele deutsche Milliarden in den Eu Haushalt einbringen, da das dumme Volk ja in der Pandemiestimmung nicht so genau hinschaut!!

  3. https://www.juraforum.de/forum/t/owig-zpo-und-stpo-aufgrund-von-geltungsbereich-ungueltig.376738/ Beachten Sie besonders Artikel 56, Aufhebung des Einführungsgesetzes zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (454-2): Das Einführungsgesetz zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten vom 24. Mai 1968 (BGBl. I S. 503), zuletzt geändert durch Artikel 25 des Gesetzes vom 13. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3574), wird aufgehoben Damit ist das Ordnungswidrigkeiten-Gesetz klar und deutlich ebenfalls nichtig und darf nicht angewendet werden. Falls Sie also mal wieder von einem sogenannten „Gericht“ genervt, bedroht und erpresst werden sollten, so kann das nun folgende Schreiben an das sogenannte „Gericht“ womöglich überaus hilfreich sein: „OWiG (Ordnungswidrigkeitengesetz) – ungültig!
    ZPO (Zivilprozeßordnung) – ungültig!
    StPO (Strafprozeßordnung)- ungültig!
    Und wieso sind die UNGÜLTIG?
    Weil ALLEN Gesetzen in der BRD der Geltungsbereich fehlt! Und wenn ich nicht weiß, WO ein Gesetz anzuwenden ist, dann ist es NIRGENDS anzuwenden (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts).
    Wer‘s nicht weiß – zahlt eben
    So verhält es sich übrigens auch mit den Steuern und Abgaben – auch diese Gesetze und darauf basierenden Ordnungen haben keinen Geltungsbereich

  4. nochmal für alle , die hier noch nicht durchblickend! Masken-bzw. Maulkorkpflicht. Wer hat das zu verantworten? Sicherlich eine Studierte namens Merkel. Nur hat die in Physik nicht aufgepasst. Hier mitschreiben. Du nimmst ein Tuch mit Maschengrösse 1 mm. Dann versuchst du durch dieses Tuch Sandkörner der Größe von 2 mm durchzusiebende. Ist das möglich? Natürlich nicht. Nun nimmst du Sandkörner der Größe 10 micrometer, also wesentlich kleiner als die Maschengrösse des Tuches. Können diese Sandkörner jetzt durchdringend? Natürlich ja. Nun stell dir vor, das Tuch sei die vielversprechende Maske und die durchdringenden Sandkörner seien die viel besprochenen Aerosole, die das Tuch (Maske) ungehindert durchdringen können. Nun denke selbst nach.