Britischer Richter: Assange wird nicht an die US-Justiz ausgeliefert

Die Verkündigung der Londoner Richterin am Montag, dass der Journalist und Whistleblower Julian Assange nicht an die US-Justiz ausgeliefert werden darf, wird von seinen Unterstützern und all jenen, die für die Pressefreiheit und Wahrheit kämpfen, als großer Erfolg angesehen. Julian Assange war 2010 unter der Obama-Regierung von der US-Behörden der Verschwörung und des Hackens von Regierungscomputern unter Verletzung des Spionagegesetzes beschuldigt worden.

Richterin Vanessa Baraitser berief sich bei seinem Urteil auf die harten Haftbedingungen, welche Assange in den USA erwarten würden. Die Gefahr, dass seine ohnehin angeschlagene Gesundheit leiden oder Assange unter den Haftbedingungen Suizid begehen könnte, sei zu groß, so die Richterin. Es sei damit zu rechnen, dass Assange in den USA in einem Hochsicherheitsgefängnis inhaftiert werden und er dort einen Weg finden würde, Selbstmord zu begehen.

Assange ist Medienberichten zufolge seit April 2019 im britischen Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh inhaftiert. Die Möglichkeit, dass Assange zunächst auf Kaution freigelassen wird, wird wahrscheinlicher. Gegen Assange wurden 17 Anklagepunkte wegen des Verstoßes gegen das US-Spionagegesetz erhoben sowie wegen Verschwörung und Hackens von Regierungscomputern.

Beobachtern zufolge könnte es wahrscheinlich sein, dass Präsident Trump Assange „begnadigen“ wird. Beobachter vermuten, dass Assange ein Ass im Ärmel von Trumps Karten sein könnte, da dieser über umfangreiche Kenntnis der Obama-Clinton-Biden-Verbrechen besitzt. Assange könnte als Kronzeuge bei Prozessen oder Tribunalen eingesetzt werden. Es geht zudem das Gerücht, dass Assange mit Trumps Onkel John G. Trump verwandt sein soll, da die Ähnlichkeit zwischen den beiden frappierend sei.

Die britische Richterin hat jedenfalls der US-Justiz, die ohnehin korrupt und unterwandert zu sein scheint, zunächst einen Strich durch die Rechnung gemacht.