in Gesellschaft

Wer von uns sich noch einen kritschen Menschenverstand bewahren und nur deshalb nicht durch lobbygesteuerte Meinungsmache und auf die Massen aus fast allen Rohren schiessenden Medienmainstream auf falsche Wege bzw. hinter die Fichte geführt werden konnte, dürfte durch das hier zu besprechende Buch vollends aufwachen. Und es am Ende mit ziemlicher Sicherheit tief erschrocken und bedrückt wieder zuschlagen.

Wohin mit den Überflüssigen?

Das Buch ist nicht gerade als Sommerurlaubslektüre zu empfehlen. Es sei denn man reist in ein sehr heisses Land. Denn, schlägt man es auf, entströmt ihm nahezu aus jeder Seite ob des dort Beschriebenen eine gewaltige (soziale) Kälte, die einen selbst bei 45 Grad Hitze zum Bibbern bringen dürfte. Was aber dem darin abgehandelten Thema und nicht dem Autor des Buches geschuldet ist. Er ist nur der Überbringer der schlechten Nachrichten. Der Rezensent warnt: Dieses Buch kann Depressionen auslösen! Seit mindestens zwei Jahrzehnten gewinnt über uns der Neoliberalismus mehr und mehr die Oberhand. Nur wenige profitieren davon. Viele geraten dagegen auf die Verliererstrecke. Sie verarmen. Wohin mit ihnen? Was machen mit den Überflüssigen (das Wort klingt in Verbindung mit Menschen zynisch, gibt jedoch nur wieder wie neoliberale Denke zu verstehen ist), die das neoliberale, vorgeblich alternativlose, Gesellschaftsmodells am laufenden Band produziert?

In Europa haben wir (oder muss man mittlerweile ehrlicher schreiben: hatten?) immerhin den über viele Jahrzehnte hart und einst auch mit Todesopfern hart erkämpften Sozialstaat. Einen Sozialstaat, der arbeitslos gewordene oder nicht arbeitsfähige Menschen in einem sozialen Netz auffängt und diesen so ein Leben in Würde ermöglicht. Mit einem Male schien das aber nicht mehr möglich. Als ein Grund wurde uns die Globalisierung – Stichwort: Wettbewerbsfähigkeit – verkauft. Von einem Tag auf den anderen  galten die aus der (Arbeits-)Welt gefallen Mitmenschen sozusagen als Schmarotzer, die auf Kosten der für Geld hart arbeitenden Menschen, lebten. Die Menschen, die anscheinend nicht arbeiten wollten (obwohl gar nicht genügend Arbeitspätze für sie da waren!), tönte die Politik – angetrieben von Arbeitgeberverbänden – bräuchten Anreize um eine Arbeit aufzunehmen.

Wie die US-amerikanische Saat selbst bei Sozialdemokraten fruchtet

In Deutschland entblödete sich ein Sozialdemokrat – der frühere Arbeitsminister Franz Müntefering in der rot-grünen Regierung von Gerhard Schröder und Joschka Fischer) vor dem Hintergrund der Hartz-Gesetze (Agenda 2010) nicht einen Satz wie diesen auszusprechen:

„Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen.“

Betreffs diesen Satzes verwies Müntefering einerseits auf die Bibel bzw. den SPD-Gründer August Bebel. Jedoch geht man mit beiden Quellen bezüglich des Münterfering-Satzes fehl. Weder Bibel noch Bebel könnte man sagen. In der Bibel steht „Wenn jemand nicht arbeiten will, soll er auch nicht essen“. Bebel seinerseits bezog sich in „Die Frau und der Sozialismus wie Jens Berger (NachDenkSeiten) in anderem Kontext neulich klarstellte „nicht auf die Ärmsten der Gesellschaft, sondern auf die Oberschicht, die „Nichtarbeiter und Faulenzer der bürgerlichenWelt“. Wie auch immer: Der Aufschrei in der deutschen Gesellschaft ob des Münterferingschen Sagers blieb damals – die Linkspartei ausgenommen – eher verhalten..

Viele Leute, vornehmlich die, die noch in Lohn und Brot waren, also täglich hart arbeiteten, hielten ihn sogar offenbar für richtig. Sollten die in der „sozialen Hängematte“ liegenden Mitmenschen doch etwas tun für das Geld vom Staat! Diese Leute waren manchen doch schon immer ein Dorn im Auge gewesen. Und das Schlimme an diesem US-amerikanischen Gedankengut: Es fruchtet nicht selten gar bei denen von Kujonierung jenes nach Westeuropa importierten Betroffenen jenes Systems. Ich selbst hörte einmal gewiss selbst prekär bezahlte Wachleute auf dem Hauptbahnhof in Dortmund sagen: Besser so arbeiten als arbeitlos zu sein. Sie realisierten nicht, dass die Allgemeinheit die Prekarisierten als sogenannte „Aufstocker“ zuätzlich finanzieren (im Grunde doch eine Subvention mittels Steuergelder!) muss, während der private Arbeitgeber am Lohn spart, was seinem Profit zugute kommt. Endlich, so meinten damals viele in Deutschland, noch mit anständig entlohnten Arbeitsverhältnissen, griff der Staat mal durch! Bei denen, die dem Staat angeblich auf der Tasche liegen.

Die Medien sorgten mit einem Dauerfeuer dafür, dass diese Sicht in die Köpfe der Menschen gehämmert wurde. Dieses hier erwähnte Beispiel kommt nicht im hier vorgestellten Buch vor. Es zeigt jedoch, wie diese im US-Labor entwickelte Saat ganz und gar von Sozialdemokraten oder Sozialisten – sei es in Deutschland oder in Frankreich – als anscheinend rettenden Strohhalm ergriffen und per Gesetz in die Tat umgesetzt wurde. Wo es doch die eigentlich Aufgabe der Sozialdemokratie gewesen wäre, derlei Sozialkahlschlag zu verhindern …

Woher die Inspirationen für die westeuropäischen Sozial“reformen“ kamen

Nun aber zum Buch „Bestrafen der Armen. Zur neoliberalen Regierung der sozialen Unsicherheit“ von Loïc Wacquant. Schon nach wenigen gelesenen Buchseiten beschleicht einen nicht nur ein mulmiges, und immer mulmiger werdendes Gefühl, sondern man ahnt schon sehr bald woher europäische Regierungen der letzten Jahrzehnte (darunter ausgerechnet sozialdemokratische wie die von Labour in Großbritannien und der SPD geführte in der BRD) ihre Inspirationen für Sozial“reformen“ her haben: Aus dem Land unbegrenzten Möglichkeiten, den USA! Immerhin muss man ihnen zugestehen ganz so brutal wie die US-Amerikaner haben sie es dann doch nicht getrieben. Was damit zusammenhängt, dass der Sozialstaat in den europäischen Ländern einen ganz anderen Stellenwert besitzt. Während es in den USA im Grunde nie etwas vergleichbares wie diesen europäischen Sozialstaat gab. Dort setzte man eher auf welfare, auf Wohlfahrt. Und den Almosenstaat.

Wiederauferstehung eines Leviathans

Der Autor des Buches, Loïc Wacquant, Soziologieprofessor an der Berkeley University of California und Wissenschaftler am Centre de Sociologie Européenne in Paris, hat in seinem bereits im Jahre 2009 in 1. Auflage und nun in 2. Auflagen erschienen Buches die zunächst in den USA ins Werk gesetzte und dann quasi nach Europa übergeschwappte Ausweitung des Strafrechtsstaats, welcher der sukzessive Abbau des Sozialstaates, die damit verbundene Zunahme sozialer Unsicherheit, voranging beschrieben. Wacquant stellte fest, was einem im ersten Moment womöglich einigermaßen absurd vorkommen will: Nämlich, dass ein Zusammenhang zwischen dem Abbau des Sozialstaates und der Ausweitung eines verstärkter strafenden Staates besteht. Eines „neuen“ Strafrechtsstaates namentlich, der hauptsächlich in den USA zu beobachten ist, worin die Gefängnisse dazu missbraucht werden, die Überflüssigen der neoliberalen Gesellschaft aus dem Blickfeld der Gesellschaft zu verbannen. Und dies nachdem auch in den USA etwa in den 1960er Jahren sich die Erkenntnis durchgesetzt hatte, das übermäßig strenges Strafen nicht unbedingt zur Verringerung oder gar einer Verhinderung von Kriminalität führt. Es begann also ein (nicht nur in dieser Beziehung) gesellschafltiches Rollback.

Wacquant schreibt in diesem Kontext von der Wiederauferstehung eines Leviathans. Eines, nach Thomas Hobbes, kirchlichen und staatlichen Gemeinwesens. Hobbes lehnte sich dabei an das biblisch-mythologische Seeungeheuer Leviathan an. Gegen dessen Allmacht soll jeder menschliche Widerstand zwecklos gewesen sein. Allein Gott konnte es schliesslich unternehmen, dieses schreckliche Wesen zu töten. Nach Hobbes Leviathan war dieser ein Souverän, der über Land und Leute mit sozusagen eiserner Knute herrschte. Ein Körper, der aus den Menschen besteht, welche in den Gesellschaftsvertrag eingewilligt hatten.

Das im US-Labor Ausprobierte – Von welfare zu workfare

Es dämmert einen als Leser von Wacquants Buches rasch: Was in dessen Vorwort steht, „Die USA“ dienten (und tun dies wohl auch weiterhin) „als Labor für die neoliberale Zukunft“, stimmt. Wenn wir Augen haben zu sehen, können wir die im US-Labor ausprobierten „Züchtungen“ an unseren Gesellschaften an unseren vielleicht im Vergleich zu denen (noch) etwas schwächeren Nachzüchtungen ablesen.

Eine jener US-„Züchtungen“, die im weiteren Verlauf Züchtigungen in Form von Sanktionen heraufbeschwören können (für den Fall, dass Menschen nicht spuren wie es die verschärften Gesetze vorsehen) ist in der US-armerikanischen Abkehr von welfare (Wohlfahrt), welche über die Jahre hinweg zunehmend von einem System des workfare abgelöst wurde. Der Begriff Workfare ist in Anlehnung an Welfare entstanden. Er bezeichent laut Wikipedia „ein arbeitsmarktpolitisches Konzept, welches staatliche Transferleistungen mit einer Verpflichtung zur Arbeitsaufnahme verknüpft. Das in den Vereinigten Staaten in den 1990er Jahren entstandene Modell zielt darauf ab, ohne zusätzliche Qualifizierungsmaßnahmen „möglichst viele Transferbezieher dazu zu bringen, eine unsubventionierte Beschäftigung auf dem regulären Arbeitsmarkt anzunehmen“.

Der deutsche Sozialdemokrat Müntefering drückte es weniger verschwiemelt aus: „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen.“ Das US-amerikanische workfare stand also gewissermaßen Pate für die bundesdeutsche Agenda 2010. Dass die von diesem System unter die Knute genommenen Menschen in den seltensten Fällen wieder auf dem „regulären Arbeitsmarkt“ Fuß fassten wurde von den Müttern und Vätern der damit verknüpften Gesetze verdrängt. In zwar etwas abgeschwächter Form ist es mit diesem System in praxi jedoch wie den USA: Bekämpft wird im Grunde genommen nicht die Armut, sondern die Armen.

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Dein Kommentar

Kommentar

  1. „Wohin mit den Überflüssigen?“

    Keineswegs überflüssig. Ohne diese wäre der die neue Sklavereivariante ja gar nicht möglich.

    Der Preis ergibt sich aus Angebot und Nachfrage.
    Erhöhe das Angebot bis zur Decke und der Preis der Arbeit rangiert auf Sklavenniveau.

    Das ist geziehlte Strategie. Aus diesem Grund preferieren die Bankster ja auch Grenzöffnung, Arbeitsmigration und Masseneinwanderung. So bekommt man den Arbeitsmarkt restlos kaputt. Die Automation tut dann noch das ihre. Da hat keine Regierung mehr eine Chance.

    Vom Autor hätte ich mir eine Identifikation der herrschenden Familien der USA sowie der Wallstreet gewünscht.

    Aber vielleicht ist er dafür zu „politisch Korrekt“.