in Gesellschaft

Seit mehr als 13 Jahren regiert Angela Merkel in Deutschland. Deren Erbe wird teuer sein. Nun hat eine Anfrage der FDP ergeben, dass eine geradezu unglaubliche Anzahl an Straßen in Deutschland, in – nach 13 Jahren darf das so genannt werden – in Merkel-Deutschland marode ist. Die Bundesregierung weiß zudem bis jetzt nicht, wieviel Geld sie für die Sanierung in die Hand nehmen wird. Erschütternd, so die Meinung von Experten und Beobachtern.

Zahlen sind ernüchternd

Nach Angaben in der „Bild“-Zeitung sollen 10,6 % der Autobahnen in einem Zustand sein, der direkt Erhaltungsmaßnahmen erforderte. Dies trifft sogar auf 17,7 % der Bundesstraßen zu. Entsprechende Qualitätstest führen dazu, dass die Straßen im „roten“ Bereich seien. Für diese Straßen müsste „zeitnah“, so die Aussage der Bundesregierung, geprüft werden, ob es sinnvolle verkehrsrechtliche oder aber bauliche Maßnahmen zur Sanierung der Straßen geben würde.

In einzelnen Bundesländern ist die Situation noch alarmierender. Dies sind die Länder Bade-Württemberg, Bayern, Berlin, Bremen, das Saarland, Sachsen und auch Schleswig-Holsterin. In diesen Ländern würden über 20 % aller Fahrbahnen die schlechtest mögliche Bewertung erfahren haben.

Die FDP äußert sich in Person ihres Abgeordneten Oliver Luksic dazu: „Die Fahrbahnoberflächen (…) sind in beschämendem Zustand.“ Beklagt wird, dass das Verkehrsministerium der Merkel-Regierung sogar noch 403 Millionen Euro weniger als 2017 (die Zahlen für 2018 liegen noch nicht vor!) investieren wolle. Das ist zumindest überraschend, meinen Beobachter und Kritiker unisono. Denn die Summe ist beträchtlich.

Noch 2017 hatte die Regierung für die Erhaltung 2,7 Milliarden Euro ausgegeben. Der Bedarf für die Fahrbahnen würde – so kommt die Differenz von 403 Millionen Euro zustande – bei lediglich 2,297 Milliarden Euro liegen. Dies allerdings gilt nach Meinung des Verkehrsministeriums allerdings lediglich als Schätzung. Noch wisse die Behörde nicht, welcher Bedarf tatsächlich vorliege.

Erstaunlich ist auch diese Aussage. Der Zustand wird bei Fahrbahnen nicht durch Nichtstun besser. Mit anderen Worten: Die Merkel-Regierung scheint auch 2019 zu verschlafen.

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