Geld zum Wohle aller – Teil 5: Bedingungsloses Grundeinkommen

Meinung. Seit vielen Jahren taucht mit unterschiedlicher Intensität immer wieder der Begriff des „Bedingungslosen Grundeinkommens“ in Politik, Medien oder Wirtschaftsfachzeitschriften auf.

In jüngerer Zeit haben die Gründung der Schweizer „Initiative Grundeinkommen“  durch den Künstler Enno Schmidt und den Unternehmer Daniel Häni, deren Film „Grundeinkommen“ sowie das Buch „1.000 € für Jeden“ vom deutschen Unternehmer und Gründer der DM-Gruppe Götz Werner, wieder neuen Schwung in die Diskussion gebracht. Demnächst wird in der Schweiz eine Volksabstimmung darüber erfolgen, auch in Deutschland wird über eine solche nachgedacht. Und in Island soll das Grundeinkommen gar bald eingeführt werden.

Ein Grundeinkommen für Jeden – für absolut jeden Bürger eines Staates, vollkommen frei von Bedingungen, vom Lebensanfang bis zum Lebensende.  Ist das Unfug? Wunschdenken? Ein Traum? Machbare Wirklichkeit? Oder vielleicht sogar eine soziale und wirtschaftliche Notwendigkeit?

Was ist ein bedingungsloses Grundeinkommen?

Der Begriff des bedingungslosen Grundeinkommens ist relativ rasch erklärt: Es ist eine Zahlung des Staates, in einer existenzsichernden Betragshöhe an jeden seiner Bürger ohne jegliche Verknüpfung an eine Bedingung, von der Wiege bis zur Bahre.

Wenn man diese Idee – egal wo – in eine Diskussion einbringt, erntet man fast ausnahmslos immer wieder ähnliche Anfangsreaktionen: Was? An Alle? Wie soll das gehen? Unmöglich! Wer soll das bezahlen? Blödsinn! Und überhaupt…  Das interessante an dem Modell ist jedoch: umso mehr man sich damit auseinandersetzt, darüber liest, darüber nachdenkt, umso faszinierender und bestechender wird es.

Drum lassen Sie uns doch gemeinsam hinter das „Was?“ – „Wie?“ – „Unmöglich!“ blicken und gehen Sie mit mir auf eine Reise in eine neue Gesellschaftsform – einer Gesellschaft mit einem bedingungslosen Grundeinkommen.

Die notwendige Höhe eines solchen bedingungslosen Grundeinkommens wird unterschiedlich diskutiert. Götz Werner und Adrienne Goehler legten sich in ihrem Buch „1000€ für Jeden“ eben auf diesen runden Betrag fest. Die Schweizer Initiative Grundeinkommen geht in ihren Überlegungen von 2.500 Franken aus und eine Studie der Hochschule St. Gallen beschäftigte sich mit dem Thema bei 5.000 Franken für Jeden. Auf welchen Betrag man sich auch immer einigen würde, wichtig ist, der Betrag muss auf der einen Seite in der Gesellschaft in der er ausbezahlt wird auf jeden Fall existenzsichernd und auf der anderen Seite auch finanzierbar sein.

Die erste Überraschung gleich vorne weg. Alle wissenschaftlichen Studien kommen zu dem Schluss, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen in existenzsichernder Höhe in unseren Gesellschaften absolut finanzierbar ist. Denn viele andere Ausgaben und Aufgaben des Staates wie z.B. Arbeitslosengeld, Kindergeld oder Sozialhilfe sowie die Subventionierung von Arbeitsplätzen in nicht mehr zeitgemäßen Wirtschaftsbereichen und deren Verwaltung würden, genauso wie die damit verbundenen Verwaltungsaufgaben und Kosten, plötzlich wegfallen.

Die zweite Spontanreaktion, die man in einer solchen Diskussion immer wieder erlebt, ist: „Ja aber dann würde ja keiner mehr arbeiten gehen!“ Wenn man dann fragt: „Würden Sie aufhören zu arbeiten, wenn Sie z.B. 1.000 Euro Grundeinkommen hätten?“, dann bekommt man fast ebenso oft die Antwort: „Nein – ich würde natürlich schon weiter arbeiten wollen.“

Tatsache ist, dass in Umfragen zum Grundeinkommen 80 % der Befragten angeben, dass sie glauben, dass dann „die Anderen“ nicht mehr arbeiten würden. Umgekehrt sagen aber 60% der Befragten, dass sie selbst natürlich wie bisher weiter arbeiten würden. 30 % sagen: „Ja, ich würde weiterarbeiten aber……..“. Und nur 10 % geben an, dann lieber ausschlafen und das Leben genießen zu wollen.

Interessant sind diejenigen, die sagen zwar weiterarbeiten zu wollen, aber eben unter anderen Bedingungen. Wenn man ein bedingungsloses Grundeinkommen als Grundabsicherung zur Verfügung hat, dann kann man sich eben plötzlich Gedanken darüber machen, wie man seinen Arbeitsalltag verändern könnte: Arbeite ich zu lange? Zu viel? Zu schwer?  Machen mich mein Arbeitspensum oder meine Arbeitsbedingungen krank? Möchte ich lieber weniger arbeiten und mich mehr um meine Kinder, meine Eltern oder um meinen Partner kümmern? Ist meine Arbeit ausreichend, fair und gerecht bezahlt? Was ist mir mehr Freizeit wert?

Der finanzielle Anreiz zu Erwerbsarbeit bleibt auch bei einem Grundeinkommen bestehen. Aber die Frage, ob eine Arbeit Sinn macht, erhält mehr Gewicht.

Ein Grundeinkommen gäbe uns also eine Wahlmöglichkeit, mehr Freiheiten  und auch die Möglichkeit „Nein!“ zu sagen. Ein Grundeinkommen würde vielen Menschen ihre existentiellen Ängste nehmen und den Spielraum dazu schaffen, die Arbeit wieder auf mehrere zu verteilen und sie damit für viele wieder erträglicher zu gestalten.

Die Arbeitsbedingungen in vielen Bereichen müssten sich verbessern. Die klassische „Drecksarbeit“ müsste besser bezahlt, automatisiert oder rationalisiert werden. Denn jene die am Rande der Gesellschaft stehen und jede Arbeit zu jedem Preis machen, nur um überleben zu können, die würden wegfallen in unserer Gesellschaft. Ist das ein Angstszenario? Oder eine soziale Errungenschaft?

Ein bedingungsloses Grundeinkommen könnte auch zu  einer Veränderung und dabei sicherlich zu einer extremen Vereinfachung der Steuersysteme führen. Denn das Grundeinkommen kann durchaus auch als eine Art Steuerfreibetrag angesehen werden. Ein Steuerfreibetrag eben, der vorab ausbezahlt und den Menschen zur freien Verfügung gestellt wird.

Kommt Ihnen die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens immer noch spanisch vor?

Eigentlich sollte diese Idee niemandem so fremd sein, wie es im ersten Moment erscheint. Doch wir verknüpfen unsere allgemeine Definition von Einkommen viel zu sehr mit dem Begriff des Arbeitseinkommens, mit Lohn oder Gehalt für berufliche Arbeit also. In Wirklichkeit sind aber nur rund 40 % der bezogenen Einkommen in unserer Gesellschaft Arbeitseinkommen. 30 % sind Einkommen von Angehörigen wie Haushaltsgeld für die Frau, die für ihre Arbeit im Haushalt oder in der Kinderbetreuung und Erziehung eben kein Arbeitseinkommen erhält. Oder wie Taschengeld, Schulgeld, Studiengeld für unsere Kinder. 20 % sind Renteneinkommen und 10 % sind Arbeitslosengelder und Sozialhilfen des Staates.

Nur 40 % haben also ein Erwerbseinkommen – alle anderen beziehen ein Transfereinkommen. So fremd dürfte uns der Begriff des Grundeinkommens deshalb gar nicht sein. Fremd ist uns nur die Bedingungslosigkeit. Plötzlich müssten wir nicht mehr arbeitslos, alt, arm, krank oder behindert sein, um ein Recht auf ein Grundeinkommen zu haben. Plötzlich wäre ein Grundeinkommen und Existenzabsicherung ein Grundrecht für alle.

Natürlich ist hierfür ein Umdenken notwendig. Doch Umdenken passiert. Systeme ändern sich. Müssen sich ändern, anpassen, bewegen sonst sind sie tot. Vor rund 150 Jahren sagten die Adeligen: „Wie soll denn der Staat funktionieren, wenn jeder Depp mitbestimmen kann?“ Und dann bahnte sich die „verrückte“ Idee der Demokratie ihren Weg. Vor gut 50 Jahren, hatte „Mann“ die gleichen Ängste, wenn Frauen in der Politik mitbestimmen sollten und dann kam das Frauenwahlrecht.

Warum sollte heute die Zeit nicht reif sein, für ein neues soziales System?

Wir haben in unserer heutigen Gesellschaft  eine extrem hohe Akzeptanz für technische Innovationen aber nur eine sehr geringe Akzeptanz für soziale Innovationen.

Muss, damit sich das ändert, zuerst der große System-Crash kommen? Oder sind wir bereit und reif dafür unser System an die geänderten Bedingungen rechtzeitig anzupassen?

Denn Vollbeschäftigung in Erwerbsarbeit ist vorbei! Ich bin kein Politiker, darum kann ich das ganz klar und unbeschönigt sagen.

Zukunftsforscher Jeremy Rifkin prophezeit in seinem Buch: „Das Ende der Arbeit (und ihre Zukunft)“, dass: „Im Jahr 2050 nur noch 5 % der erwachsenen Menschen dazu nötig sein werden, um die traditionellen Industrien am Laufen zu halten. Farmen, Fabriken und Büros fast ohne Arbeitskräfte werden in allen Ländern die Regel sein.“

Demgegenüber versprechen uns Politiker von heute schon seit vielen Legislaturperioden immer noch und immer wieder Vollbeschäftigung über Wirtschaftswachstum.

Vor 100 Jahren hat ein Arbeiter in der Landwirtschaft Nahrung für 3 Menschen produziert. Heute ist das Verhältnis 1 zu 120.

1982 waren in den USA für die Produktion von 75.000 Tonnen Stahl 300.000 Arbeiter beschäftigt. 2002 für 100.000 Tonnen Stahl noch 74.000 Arbeiter.

Und das passierte nicht nur in der Produktion, sondern auch in den Dienstleistungsbranchen. Im Vergleich konventionelle Bank zu Internetbank, sind in der Internetbank bei gleichen Kundeneinlagen nur mehr 10 % der Mitarbeiter einer konventionellen Bank nötig.

Doch das ist kein Problem, sondern das ist der Erfolg unseres wirtschaftlichen Systems!

Götz Werner sagt: „Die Wirtschaft hat die Aufgabe, die Menschen von der Arbeit zu befreien“.  Und nicht Arbeit um der Arbeit willen zu produzieren bzw. Arbeitsplätze zu schaffen.

Das ist die eigentliche Erfolgsgeschichte unseres Systems der letzten ein- zweihundert Jahre, seit das Zeitalter der Industrialisierung und der freien Marktwirtschaft begann.

Harte körperliche Arbeit wurde weitgehend durch maschinelle und automatisierte Arbeitsprozesse ersetzt und gleichzeitig stieg unsere Lebenserwartung in der gleichen kurzen Zeitspanne um beinahe das dreifache.

Das ist nicht das Problem – das ist eine immense Errungenschaft und eine großartige Erfolgsgeschichte!

Das Problem ist, dass unsere sozialen und politischen Systeme mit den Veränderungen im Wirtschaftssektor nicht mithalten konnten und dass der Gewinn aus diesen Veränderungen – der klassische Produktivitätsgewinn – nicht in ausreichendem Maße auf die Gesellschaft verteilt wurde.

Denn die Produktivitätsgewinne gingen nicht an die Gemeinschaft. Die großen Gewinner waren nur Wenige – in der Regel die Halter des Kapitals: Unternehmer, Konzerne, Banken und sonstige Machthaber.

Darum wurden die einen Wenigen, die Reichen immer reicher und die Anderen, die große Masse immer ärmer. Oder ersticken an Ängsten vor Arbeits- und Existenzverlust. Oder werden krank von Arbeit unter zu großem Druck. Fühlen sich in die Ecke gedrängt, in die Enge getrieben und sind unsere Sozialsysteme heillos überfordert. Und daraus erwachsen unsere sozialen Spannungen und sogar weltpolitischen Konflikte.

Hier ist eine Umkehr nötig, denn wir haben dieses System auf die Spitze getrieben.

Nur wenn wir ein neues Verständnis der Gemeinschaft erlangen. Wenn wir uns wieder als Teil des Ganzen verstehen. Wenn wir verstehen, dass es uns nicht besser geht, wenn es einem Einzelnen besser geht aber zu Lasten von Anderen. Und nur wenn wir aus diesem Verständnis für das Ganze wieder von Neidern zu Gönnern werden, wenn wir wieder zu einer Mentalität des Teilens statt des Trennens finden, kann aus dieser neuen Geisteshaltung heraus auch ein neues Sozialsystem geboren werden, wie z.B. jenes des bedingungslosen Grundeinkommens – zum Wohle aller.

Machen Sie sich selbst ein Bild! Zum Beispiel mittels dem anfangs zitierten Buch: „1000 € für Jeden“ von Götz Werner & Adrienne Goehler, unter www.grundeinkommen.ch oder unter Wikipedia und dem dort verfügbaren Link zum Film „Grundeinkommen“ von Daniel Häni.

Meine bisherigen Artikel dieser Reihe finden Sie hier:

Geld zum Wohle aller – Teil 1;   Teil 2;   Teil 3;   Teil 4