Geld zum Wohle aller – Island und die Finanzkrise

Mag Island auch ein kleines Land sein, seine letzten Erfahrungen – während und nach der Finanzkrise – können uns viel über kapitalistische Dynamiken und deren Gefahren lehren.

Anfang der 1990er Jahre startete die isländische Regierung so wie in vielen anderen Ländern der westlichen Welt zu dieser Zeit, ein Liberalisierungs- und Privatisierungs-Programm, das die Hyper-Expansion von drei isländischen Banken ermöglichte. Dieses Wachstum, das hauptsächlich durch Kredit finanziert wurde, führte zu extremen Blasen an den Aktien- und Immobilienmärkten. All dies kombiniert, brachte Islands Wirtschaft bis ca. 2005 an die Spitze Europas.

Im Oktober 2008 als eben diese drei Banken ihren Bankrott erklärten, kollabierte Islands Wirtschaft, was zu einer der größten und tiefsten ökonomischen Rezessionen führte, die die Welt je erlebt hatte. Doch im Gegensatz zu Griechenland, das zum Schaden seiner Bürger seine Banken rettete und dadurch in den de facto Staatsbankrott schlitterte (siehe Teil 3: Griechenland), ging Island völlig anders mit dieser Situation um. Wie – das möchte ich Ihnen nachfolgend aufzeigen.

Die Entstehung einer Blase und deren Platzen:

Zwischen 2003 und 2007 entwickelte sich Islands Wirtschaft in einer Art und Weise, die zu schön war, um wahr zu sein. Islands jährliches Wirtschaftswachstum lag bei 5.5% und die Arbeitslosigkeit war im selben Zeitraum von 3,4 auf nur 1% gefallen. Der IWF erklärte, dass Island 2005 das dritt-reichste Land der Welt in pro Kopf Zahlen sei. Diese Entwicklung wurde durch die kreditfinanzierte Expansion der drei größten isländischen Banken angetrieben.

Islands neue Banken-Elite nützte dabei die eigens kreierte Blase so gut aus, wie es ging. Die Banken hatten die Absicht, ihren Anteil an Islands Wirtschaft so groß wie nur möglich zu machen und kooperierten sowie konkurrierten miteinander in diesem Tun. Sie verwendeten dabei Aktien ihrer Konkurrenten als Sicherheit, um große Kredite bei diesen Konkurrenten aufzunehmen. Mit diesem Geld wurden dann weitere Aktien gekauft, um deren Preise hochzutreiben. Die leitenden Angestellten wurden dazu angehalten, dem Protokoll ebenfalls zu folgen und die gleichen Spiele ihrerseits mit anderen Banken zu spielen. So lieh Bank A den Aktienbesitzern von Bank B Geld, die damit wieder mehr Aktien der Bank B kauften und somit deren Kurs in die Höhe trieben. Bank B machte das Gleiche mit den Aktienbesitzern der Bank A. Das Resultat war, dass die Aktienpreise beider Banken nach oben gingen, ohne dass dadurch irgendwelche sonstigen Werte neu geschaffen wurden.

Angelockt von hohen Zinsen pumpten außerdem internationale Banken, Fonds und Kleinanleger über Jahre hinweg Milliardensummen in das weitestgehend deregulierte Bankensystem der 300.000-Seelen-Insel. Am Vorabend der Krise hatten die drei größten Banken des Landes eine Bilanzsumme, die dem Neunfachen der Wirtschaftskraft des Landes entsprach.

Es war hauptsächlich das Platzen der US-Immobilien-Blase und der damit einhergehende Wertverfall betrügerischer Finanzprodukte (CDO´s), die von großen US-Investmentbanken auf der ganzen Welt verkauft worden waren, die eine Reihe von finanziellen Schocks mit internationalen Konsequenzen auslöste. Der Kollaps der U.S.-Investmentbank Lehman Brothers im September 2008 führte schließlich zum Einfrieren der internationalen Kredit-Märkte. Das Resultat war, dass die drei großen Banken Islands ihre riesigen Kreditpositionen nicht mehr halten konnten, in der ersten Hälfte des Oktobers 2008 Pleite gingen und von der isländischen Regierung übernommen, also verstaatlicht werden mussten. Deren Bankrotts waren jeweils mit einem Schaden von USD 83 Milliarden (Kaupthing), 50 Milliarden (Landsbanki) und 49 Milliarden (Glitnir) veranschlagt.

Der Bankrott dieser drei Banken führte in Island zu einer Serie von zusammenhängenden Krisen: einer Währungs-Krise, einer Krise am Aktienmarkt, einer Kredit-Krise für isländische Firmen und Haushalte sowie einer Immobilien-Krise. Der Wert der Isländischen Krone fiel im Vergleich zum Euro in 2008 um mehr als 80%. Der Aktienmarkt verlor 75% seines Wertes. Reallöhne fielen zwischen 2008 und 2009 um 12%. Die Arbeitslosigkeit stieg auf 7% und Islands BIP fiel um 9.3% zwischen 2008 und 2010.

Nach der Krise:

Einen Monat nach dem Beginn der Krise begann das isländische Volk gegen seine Regierung zu protestieren. Proteste auf Reykjaviks Hauptplatz und Versammlungen in Reykjaviks Stadt-Theater zogen immer mehr und mehr Leute an. Die üblichsten Forderungen waren der Rücktritt des Ministerpräsidenten und die Wahl einer neuen Regierung. Unter dem Druck dieser Proteste setzte die regierende Independence Party im April 2009 Neu-Wahlen an. Bis zum heutigen Tag ist Island das einzige Land, in dem eine Regierung wegen der Finanzkrise zurücktreten musste.

Die neue, sehr progressive Regierung schlug eine politische Linie ein, die sich klar von der, anderer europäischer Regierungen differenzierte. Das Wichtigste dabei war, dass die Regierung nicht versuchte den Status Quo durch Sparmaßnahmen beizubehalten; stattdessen wurden kräftige Interventionen im Finanz-, Währungs-, und Immobilienmarkt durchgeführt und Sozialprogramme verstärkt.

Johanna Sigurdardottir, die die Regierung als Ministerpräsidentin leitete, zog auch Banker, die im Zentrum der Krise waren, zur Verantwortung. Obwohl einige Banker in andere Länder flohen, um der strafrechtlichen Verfolgung zu entgehen, wurden die Chefs von zwei der drei größten Banken zu Freiheitsstrafen verurteilt. Insgesamt wurden in Island 26 Banker zu kombiniert 74 Jahren an Freiheitsstrafen verurteilt. Und auch aktuell ist es wieder in Island, wo nur wenige Tage nach der Veröffentlichung der Panama-Papers und dem daraus resultierenden Bekanntwerden einer Beteiligung des aktuellen Premiers Sigmundur David Gunnlaugsson in die damaligen Bankengeschäfte, dieser auf Druck der Bevölkerung den Hut nehmen und abdanken musste.

Nichts zeichnete die Isländische Regierung jedoch mehr aus als ihre Hilfe für die Bürger und Konsumenten. Hausbesitzern mit negativ-Kapital – das heißt, mit Krediten, die höher waren als der nun gesunkene Wert ihrer Immobilie –  wurden Abschreibungen der Schulden, die 110% des Immobilienwertes überschritten, angeboten. Auch eine Subventionierung von Hypothekenzinsen durch die Regierung wurde den Bürgern angeboten. Jene Menschen mit geringerem Einkommen, geringerem Immobilienwert oder mit mehreren Kindern bekamen am meisten Unterstützung. Weiters wurde ein Moratorium für die Kündigung von Hypothekendarlehen, eine zeitlich begrenzte Aufhebung der Rückzahlung von Krediten, die an Fremdwährungen gebunden waren sowie Umschuldung dieser Kredite eingeführt bzw. angeboten. Durch diese Schritte gelang es der Isländischen Regierung zu verhindern, dass Familien massenhaft ihre Immobiliendarlehen gekündigt wurden, sie dadurch ihre Eigenheime verloren und der Immobilienmarkt vollends eingebrochen wäre.

Zur gleichen Zeit wurden in Amerika die krisenverursachenden Banken gerettet, erhielten Bankmanager, die mit dem geschenkten Geld schnell wieder riesige Spekulationsgewinne machten, Bonuszahlungen in Millionen und Aber-Millionenbeträgen und verloren 4 Millionen Bürger ihre Eigenheime.

Während es auch das Credo der Europäischen Zentralbank und der EU war, dass keine Bank bankrottgehen sollte und kein Anleihenbesitzer oder Gläubiger einen Verlust erleiden darf, damit der Glaube in den Euro erhalten bleibt, wurde in Island nicht mal mit der Wimper gezuckt, als die drei größten Banken Pleite gingen. Islands Politik unterschied sich auch von der Politik der EU insofern, als das Land beschloss, weitläufige Abschreibungen von Krediten für Privatpersonen wie für Firmen vorzunehmen. Im Oktober 2008 wurden alle drei großen isländischen Banken, Glitnir, Kaupthing, und Landsbanki, zerschlagen. Jede dieser drei Banken wurde in zwei Sub-Divisionen geteilt: in eine neue und eine alte Bank. Die neuen Banken bekamen alle Hypotheken, Bankdarlehen und Aktivposten der alten Banken, bei denen damit nur noch die internationalen Verpflichtungen verblieben.

Anders als sonst überall auf der Welt gründete man also keine „Bad Banks“, sondern „Good Banks“, in die ausschließlich das solide Inlandsgeschäft überführt wurde. Diese neuen Banken wurden verstaatlicht und übernahmen reibungslos das eigentliche Kerngeschäft. Die fragwürdigen neuen Finanzprodukte und das Auslandsgeschäft – inklusive der horrenden Schulden – blieben bei den alten Banken, die die Regierung wenige Tage später kollabieren ließ.

Während Islands Steuerzahler relativ glimpflich davonkamen, mussten die kreditgebenden internationalen Banken und Kleinsparer, die sich von irreal hohen Zinsen hatten blenden lassen, ihre Forderungen abschreiben. Das mag für die Betroffenen ärgerlich sein, aber so funktioniert nun einmal der Kapitalismus. Ein hoher Zins geht stets mit einem hohen Risiko einher.

Zusätzlich unternahm die Regierung Schritte, um die Schuldenlast für Haushalte und für Mittelstandsunternehmen zu verringern. Im Juni 2010 wurden Autokredite, die an ausländische Währungen geknüpft waren, vom obersten Gerichtshof für ungültig erklärt. Im Dezember 2010 traf das Parlament eine ähnliche Entscheidung für Hypotheken-Darlehen und im Juni 2011 wurden vom obersten Gerichtshof auch Unternehmenskredite in diese Entscheidung miteingebunden. All diese Kredite wurden in die heimische Währung konvertiert, wodurch die ausstehenden Zinsen deutlich reduziert sowie die Zinssätze (manchmal sogar rückwirkend) neu errechnet wurden.

So gelang es, eine Masseninsolvenz zu verhindern, die der Konjunktur vermutlich einen Knock-out versetzt hätte.

Aber auch abseits der Schuldenproblematik ging Island neue Wege, indem es nicht die Normalverdiener, sondern die Wohlhabenden durch Steuererhöhungen zur Ader ließ. Dadurch konnte die Regierung Kürzungen im Sozialbereich vermeiden und die Binnennachfrage stabilisieren.

Island implementierte auch strikte Kapitalverkehrskontrollen, die die meisten transnationalen Kapitalbewegungen illegal machten. Diese Kontrollen verhinderten den Abfluss von schätzungsweise 8 Milliarden USD (ca. 50% von Islands BIP) aus dem Land. Wäre dies nicht geschehen, hätte der Abfluss des Kapitals wahrscheinlich zu einem Kollaps der isländischen Krone geführt. Durch diese Kontrollen wurde die Krone jedoch bald gestärkt und stabilisiert.

Dank all dieser Maßnahmen konnte die isländische Regierung Mitte 2011 an die internationalen Kapitalmärkte zurückkehren und wieder neue Kredite zu annehmbaren Zinssätzen aufnehmen. Bereits 2012 sank die Arbeitslosigkeit in Island wieder unter 5%, ging die Wirtschaft wieder in ein moderates Wachstum über und war der Staatshaushalt wieder ausgeglichen.

Es ist kaum überraschend, dass Island dadurch ein Modell und eine Inspiration für viele Gegner des Neoliberalismus wurde. Eine Reihe von progressiven Ökonomen wie Joseph Stiglitz oder Paul Krugman, verwendet Island heute als Beispiel dafür, dass in Krisenzeiten das Eingreifen des Staates zu bevorzugen sei.

Welche Schlüsse kann man ziehen?

Die Ereignisse in Island lehren uns, dass kreditfinanzierte Expansionen in liberalisierten Märkten meist schon den Samen ihres eigenen Verderbens enthalten. Umso deregulierter die Kräfte des Marktes sind, umso schneller erfolgt zwar wirtschaftlicher Aufschwung, umso dramatischer ist aber auch der darauffolgende Zusammenbruch. Was in Island in 2008 und 2009 passierte, bietet uns ein erschreckendes Bild darüber, wie einfach das Gemeinwohl durch die Manöver der Finanzmärkte in Gefahr gebracht werden kann.

Die zweite Lehre, die sich ziehen lässt ist, dass Staaten die Möglichkeit haben effektiv zu intervenieren und so beeindruckende Resultate erzielen können. Islands Beispiel zeigt, dass staatliche Interventionen in der Restrukturierung und Lenkung von Märkten essentiell für das soziale Gemeinwohl sein können, vor allem nach einer Krise.

Wie sagte doch Islands Präsident, Olafur Ragnar Grimmson: „Wir waren weise genug, den traditionell vorherrschenden Orthodoxien der westlichen Finanzwelt nicht zu folgen. Stattdessen führten wir Währungskontrollen ein, ließen Banken bankrottgehen, gaben den Armen Unterstützung und wir haben nicht die üblichen Sparmaßnahmen eingeführt, die man anderswo in Europa und in den USA sieht.“

Auch in den nächsten Artikeln, werde ich mich mit alternativen Lösungsansätzen, Modellen und Möglichkeiten beschäftigen, die zu einem gerechteren, menschenwürdigeren und nachhaltigeren Finanzsystem beitragen könnten und Ihnen diese vorstellen.

Die bisher erschienenen Artikel dieser Reihe, finden Sie hier: