in D/A/CH

Das klingt in den Ohren der Kritiker nach neuer Vernunft. Die SPD möchte das Hartz-IV-System nach Angaben ihres Generalsekretärs Lars Klingbeil komplett ad acta legen. Sie möchte ein anderes Konzept und einen anderen Namen. Das ist ehrlich.

Ehrliche SPD: Das System funktioniert nicht mehr

Die Digitalisierung wird ihren Lauf gehen und dabei auch „höher“ oder „hoch“ qualifizierte Menschen in die Arbeitslosigkeit überführen. Davon ist die SPD offenbar überzeugt und glaubt nicht mehr daran, dass Hartz-IV hier hilft. Dieses Konzept war eingeführt worden, so die Partei, um den Menschen deutlich zu machen, dass sie sich um neue Arbeit bemühen müssten. Denn die sollte es, so das dabei implizierte Versprechen, natürlich auch geben. Diese Zeiten sind vorbei.

Die Abstiegsangst wegen der Digitalisierung sei enorm, so Klingbeil im Gespräch mit dem „Focus“. Vor allem solle, wer in eine Qualifizierungsmaßnahme gehe und sich entsprechend für neue Tätigkeiten weiterbilde, künftig davon auch profitieren, indem weiterhin Arbeitslosengeld I gezahlt wird. Der höhere Satz, der zudem weniger einschränkende Vorschriften der Jobcenter enthält. Er wolle einen „Sozialstaat, der absichert und Chancen eröffnet statt Menschen zu gängeln“, lässt sich Klingbeil zitieren. Dies soll am Wochenende auch „diskutiert“ werden, so die Meinung Klingbeils.

Zumindest diesen Berichten nach ist noch offen, ob der Generalsekretär auch nur annähernd die Meinung seiner Partei widergibt oder sich dort einfach ein Diskussionsvorschlag abzeichnet. Die Systemänderung jedenfalls dürfte auch mehr Geld erfordern als das bisherige System. Wie dies finanziert werden könnte, liegt auf der Hand. Entweder es werden höhere Sozialabgaben erhoben oder die Steuerkasse dürfte herhalten.

Für einen allerdings sinnvollen Zweck, wie diese Redaktion meint: Die Digitalisierung wird in der Tat die Arbeitswelt deutlich verändern. Dies muss sich in den kommenden Jahren auch in der sozialen Absicherung widerspiegeln.

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Kommentar

  1. Klar, eine schöne Geschichte. Mehr aber auch nicht.

    Die Sozis würden nie ein perverses System, das sie selbst geschaffen haben, so einfach ablösen. Es sei denn, sie haben ein noch perverseres System ausgebrütet und versuchen es mit dem üblichen Lug und Trug anzupreisen.

    Seit August Bebel begeht diese Funktionärsvereinigung Verrat an Deutschland und dem deutschen Volk.

    Jetzt, wo immer mehr Menschen endlich die Augen aufgehen, versuchen die Sozis mit noch mehr Dreistigkeit gegenzusteuern. Es bleibt zu hoffen, dass sie damit immer weiter in ihrem eigenen Morast versinken und in der endgültigen Bedeutungslosigkeit verschwinden.

  2. Das liest sich nicht wie die Abschaffung, sondern wie eine Ausweitung des Hartz IV Systems unter neuem Namen. In Anbetracht der anstehenden, auf KI und intelligenter Robotik basierenden Automatisierungswelle ist das eine zu erwartende Entwicklung (wenn auch auf viele Jahrzehnte hinaus). Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird das irgendwann mit einer deutschen oder europäischen Variante des chinesischen „Social Credit“ Systems kombiniert um einen Ersatz für den Erwerbstätigkeitszwang (Abhängigkeit) in der Versorgungswirtschaft zu kreieren. Spürbar Tempo aufnehmen wird diese Entwicklung so schätze ich in etwa 20 Jahren. Vollbeschäftigung in der Versorgungswirtschaft wird es dann nicht mehr geben. Die Zukunft wird totalitärer.

  3. Dazu ein Beispiel aus einer anderen Sparte, aber es läuft aufs selbe hinaus.
    Als die Umsätze eines Produktes einer bekannten Firma mit der Aufschrift enthält Glutamat rückläufig wurden, taufte man einfach den Namen auf „magic sarap“, verhüllte es in ein neues Cover und das identische Ausgangsrezept wurde zu einem ungebrochenen Renner.
    Mit „einfachen“ Menschen läßt sich zumindes streckenweise fast alles machen. Auf die Verpackung kommt es an.
    Ebenso verfährt die Politik.