Crash-Kurs: Kindersichere Erklärung zum Staatsbankrott

Armes Deutschland: Wir geben uns ja schon an jeder Stelle alle erdenkliche Mühe die Zusammenhänge unseres kaputten Geldsystems aufzuzeigen und wohin uns diese Reise führen wird. Heute dürfen wir dazu abermals einen kindgerechten Beitrag liefern, der sehr einfach und anschaulich darlegt, weshalb wir mit atemberaubendem Tempo schon mehr oder minder vor der Betonwand stehen, an der wir nun zerschellen werden. In einer Art Zeitlupe können wir von Hiobsbotschaft zu Hiobsbotschaft, jetzt „Real Life“ mitverfolgen was uns kaputt macht.

Auswege sind derzeit keine in Sicht, nicht zuletzt weil sich die Politik, stellvertretend für die Menschen in Europa, dazu entschlossen hat jetzt nochmals richtig Vollgas zu geben, anstatt die Notbremse zu nutzen. Beleg hierfür ist der Rettungsschirm-Wahnsinn und die exzessive Gelddruckerei seitens der EZB. Damit ist in jedem Falle sichergestellt, dass der Schaden maximal ausfällt und die Quote der Überlebenden, die das spätere Elend ertragen müssen, auf ein Minimum reduziert wird. Soviel zu unserer sarkastischen Haltung zum Thema, welches in dem folgenden Gastbeitrag recht trocken auf die wesentlichen Fakten heruntergebrochen wird und die Ursachen für den abzusehenden Crash sehr deutlich anhand unseres Schuldgeld-Systems belegt:

Über die Staatsschuldenkrise, eine allgemeinverständliche Einführung

Alle reden über die Staatsschulden, aber es ist ein babylonisches Sprachgewirr, in dem keiner den anderen versteht. Wer aber den Sachverhalt nicht ganz verstanden hat, der findet auch keine passende Antwort. Deshalb hier eine allgemeinverständliche Darstellung des Sachverhalts, so wie ich ihn sehe.

1. Kapitalkredit

Beginnen wir mit einem Kapitalisten, der sich fremdes Kapital leiht, um es produktiv anzuwenden. Sei es, dass er ein neues Unternehmen gründet, sei es, dass er sein bestehendes Unternehmen ausweitet. Kapitalistisch angewandt, wirft dieses Kapital einen (Durchschnitts)Profit ab. Diesen Profit muss der Kapitalist mit seinen Gläubigern teilen. Für diese Teilung des Profits sind drei Größen wichtig: Erstens das Verhältnis des Eigenkapitals zum Fremdkapital, zweitens die Höhe der vereinbarten Zins- und Tilgungsrate und drittens die individuelle Profitrate des Kapitalisten.

Nehmen wir an, der Kapitalist arbeitet mit 100 Prozent Fremdkapital und er muss jährlich 5 Prozent für Zins und Tilgung aufbringen. Das gelingt dem Kapitalisten, so lange sein individueller Profit über diesen 5 Prozent liegt. In Zahlungsschwierigkeiten kommt der Kapitalist, wenn sein individueller Profit auf diese 5 Prozent oder darunter sinkt. Liegt der Fremdkapitalanteil jedoch bei 50 Prozent, dann muss der Kapitalist auch nur 50 Prozent seines Kapitals verzinsen. Statt 5 Prozent muss er nur 2,5 Prozent seines Kapitals als Zins an seine Gläubiger abführen.

Unternehmensinsolvenzen sind häufig. Im Januar 2012 waren das 2.321 Fälle. Die größte Unternehmensinsolvenz der letzten Zeit war die Firma Schlecker. Gläubiger schützen sich vor solchen Fällen, indem sie von „schlechten“ Schuldnern höhere Zinsen verlangen als von risikoarmen Schuldnern. Im Zweifelsfall verweigern die Gläubiger einem unsicheren Schuldner den Kredit. Alle Kreditvereinbarungen sind nach diesem Muster gestrickt. Alle Kreditvereinbarungen gehen davon aus, dass der Zins ein Bestandteil des Profits ist. Deshalb liegt auch der durchschnittliche (langfristige) Zins immer unter der durchschnittlichen Profitrate.

2. Konsumentenkredit

Für einen Konsumentenkredit gelten dieselben Bedingungen wie für den Kapitalkredit. Die Gläubiger verleihen eine gewisse Summe für eine gewisse Zeit. Von dieser Summe erwarten die Gläubiger den Zins als Leihgebühr und erwarten, dass die Summe insgesamt oder stückweise bis zur Ablauf der Leihfrist zurückgezahlt wird. Für den Konsumentenschuldner sieht die Sachlage jedoch ganz anders aus. Der Konsumentenschuldner verausgabt die geliehene Summe nicht produktiv, sondern konsumtiv. Er kauft davon eine Wohnung oder ein Auto, das er selbst benutzt. Das heißt, die Geldsumme wirkt nicht als Kapital, das einen Profit abwirft. Der Konsumentenschuldner kann die Zinsen und die Tilgung nicht aus dem Kapital selbst bezahlen. Er braucht eine Einkommensquelle, die mit dem geliehenen Kapital nichts zu tun hat.

Bei großen Krediten verlangt deshalb der Gläubiger eine Sicherheit, ein Pfand oder eine Hypothek. Außerdem prüft der Gläubiger die Einkommenshöhe und Einkommenssicherheit eines potentiellen Schuldners, denn die Zinsen und die Tilgung müssen aus einer Einkommensquelle bezahlt werden, die nicht aus dem verliehenen Kredit stammt. Für die Schuldverhältnisse eines Konsumentenkredits sind daher drei Größen wichtig: Erstens die Höhe der vereinbarten Zinsen und Tilgungsraten, zweitens die Höhe des (Lohn)Einkommens und drittens die Sicherheit und Regelmäßigkeit dieses (Lohn)Einkommens.

Nehmen wir an, das Familieneinkommen beträgt netto 2000 Euro, und es sind monatlich 800 Euro an Zins und Tilgung zu leisten, dann bleiben dieser Familie noch 1200 Euro zum Leben. Wird jedoch ein Einkommensbezieher dieser Familie krank und/oder arbeitslos, dann sinkt ihr Familieneinkommen, und sie ist eventuell nicht mehr in der Lage die vereinbarten Zins- und Tilgungszahlungen zu leisten. Auch Verbraucherinsolvenzen sind häufig. Im Januar 2012 waren es 8.236 Fälle. Gläubiger schützen sich vor solchen Fällen, indem sie von „schlechten“ Schuldnern höhere Zinsen verlangen als von risikoarmen Schuldnern. Im Zweifelsfall verweigern die Gläubiger einem unsicheren Schuldner den Kredit.

3. Staatskredit

In aller Regel sind die Staatsschulden Konsumentenkredite. Nur im Ausnahmefall kann der Staat von einer Ausgabe ein regelmäßigen Einnahmerückfluss erwarten. Staatsausgaben sind in der Regel unproduktiv. Das gilt dann auch für die Ausgaben, die über Kreditaufnahme bezahlt werden. Für einen staatlichen Schuldner gelten mehr oder minder die gleichen Bedingungen wie für einen privaten Verbraucherkredit. Wie bei einer Privatperson wird durch einen öffentlichen Kredit die Einnahmeseite beschnitten. Durch eine Kreditaufnahme haben der Privatmann und der Staat zunächst und kurzzeitig eine größere Geldsumme zur Verfügung. Aber jeder Privatmann weiß auch, dass jeder Kredit teuer ist. Jeder Kredit vermindert längerfristig die frei verfügbaren Ausgaben sowohl von Privatpersonen wie von Regierungen bzw. Staaten.

In den Medien werden die Staatsschulden als Prozentsatz des jeweiligen Bruttosozialprodukts angegeben. Das ist schon eine Beschönigung, eine halbe Lüge. Das Bruttosozialprodukt ist die gesamte Wirtschaftsleistung eines Landes. Die steht der Regierung gar nicht zur Verfügung. Was der Regierung zur Verfügung steht, sind die Steuern (und Gebühren). Korrekterweise müsste man die Staatsverschuldung ins Verhältnis zu den jeweiligen Steuereinnahmen setzen. So wie jeder Mensch seinen monatlichen Schuldendienst ins Verhältnis zu seinen monatlichen Einnahmen setzt.

Wie beim Privatmann sind es vor allem drei Größen, die über die Staatsschulden bestimmen:
Einerseits die regelmäßigen Staatseinnahmen, andererseits die Summe der Schulden, die ein Staat hat und drittens die Zinshöhe, die er regelmäßig zu leisten hat. Für 2012 rechnet die Bundesregierung mit Steuereinnahmen von insgesamt 280 Milliarden Euro. Deutschland hat allerdings rund 2.100 Milliarden Euro Schulden. Für diese 2.100 Milliarden Euro Schulden müssen die Regierungen in Deutschland rund 65 Milliarden Euro Zinsen an die Staatsgläubiger zahlen. Gezahlt werden diese Zinsen aus dem Steueraufkommen. Also werden durch diese Zinszahlungen direkt und ohne Umweg öffentliche Gelder privatisiert. Wie es im linken Jargon heißt: Diese 65 Milliarden werden von unten nach oben umverteilt.

Diese 65 Milliarden für Zinsen vermindern also die Steuereinnahmen um rund 23 Prozent. Anders ausgedrückt: 23 Prozent unserer Steuern wandern direkt und ohne Umweg in die Taschen der reichen Staatsgläubiger. Anders als bei Privatleuten zahlt ein Staat seine Kredit nicht stückweise, sondern als Ganzes bei Fälligkeit zurück. An diesen Fälligkeitsterminen muss ein Staat an seine Gläubiger die jeweilige Kreditsumme zurückzahlen, die dann fällig wird. Natürlich hat kein Staat dieses Geld übrig. Jeder Staat nimmt neue Schulden auf, um die alten Schulden zu bezahlen. Die Schulden werden „rolliert“. Dennoch hat die Sache einen Haken. Wie in jedem Schuldverhältnis verlangen die Gläubiger einen Risikoaufschlag bei „schlechten“ Schuldnern.

Die deutsche Regierung zahlt derzeit für langfristige Schulden rund 2 Prozent. Südeuropäische Staaten müssen für neue Schulden 6 oder 8 Prozent zahlen. Da diese Staaten gleichzeitig damit rechnen, dass ihre Staatseinnahmen sinken, fressen die Zinszahlungen einen wachsenden Anteil von den Staatseinnahmen weg. Das ist wirtschaftlich und politisch auf Dauer nicht tragbar. So ein Staat wird zahlungsunfähig. Was in den Medien immer als „Eurokrise“ behandelt wird, ist tatsächlich eine Staatsfinanzkrise. Und in dieser Staatsfinanzkrise steckt nicht nur Griechenland oder Irland. Tatsächlich stecken alle kapitalistischen Kernländer in einer Staatsfinanzkrise. Alle kapitalistischen Kernländer sehen vor sich wachsende Ausgaben durch Anwachsen der Armutsbevölkerung und gleichzeitig sinkende Einnahmen durch eine stagnierende oder gar sinkende Wirtschaftsleistung.

Alle kapitalistischen Kernländer sind „schlechte“ Schuldner geworden, denen nur ungern oder nur zu höheren Zinsen Kredit gegeben wird. Die Zeit des billigen Schuldenmachens ist für diese Regierungen vorbei. Bei jedem Fälligkeitstermin, an dem alte Schulden in neue Kredite umgewandelt und rolliert werden müssen, beginnt auf Seiten des Staatspersonals immer neues Zähneklappern. Und die Zinshöhe der Neuschulden ist die Fieberkurve der Staatspatienten. Alle (bisherigen) Rettungsschirme hatten wenig mit dem Euro, aber viel mit der steigenden Zinslast einzelner Eurostaaten zu tun. Durch jeden neuen Rettungsschirme werden die Lasten innerhalb der Euro-Staaten umverteilt, dadurch frisst sich das Schuldenproblem langsam aber sicher von den Randstaaten in die Kernstaaten Europas vor. Da kommt es den Staatsoberen vielleicht gelegen, wenn ein paar Tausend Demonstranten ein Bankenviertel besetzen wollen. Vielleicht senkt dieser öffentliche Druck auf die Bankverantwortlichen ihre Zinsforderungen an die Regierung um ein paar Promille? Einen Ausweg aus der Staatsfinanzkrise bringt das nicht.

P.S. des Autors: Welchen „Ausweg“ ich sehe? Ich sehe nur zwei Möglichkeiten: Einen schnellen Staatsbankrott oder einen schleichenden Staatsbankrott. In all den Fällen, wo durch die Staatsfinanzkrise Sozialausgaben beschnitten werden (müssen), trete ich für einen sofortigen Staatsbankrott ein.

Quellennachweis: Dieser Beitrag ist unter anderem hier im Gelben Forum erschienen, in dem der Autor als Nutzer Frosch aktiv ist und auf seine Bitte hin diese Referenz für Text und Bilder anzugeben war. Vielen Dank dafür.