Euroland in der Dauerkrise?

Von der LeyenEU-Kommissionspräsidentin von der Leyen / Alexandros Michailidis / shutterstock.com / Lizenzfreie Stockfoto-Nummer: 1447404302

Die Pandemie dauert seit mehr als einem Jahr an. Das Mittel der Wahl – der Lockdown – wird mit immer härteren Bandagen zumindest bei uns in Deutschland durchgesetzt. Die Politik hat es damit geschafft, immer mehr Menschen aus der Erwerbstätigkeit zu holen und zu reinen Almosenempfängern zu machen – so das liberale Argument.

Die Medizin, um die es hier geht – die Lockdowns gegen staatliche Almosenzahhlungen – könnte den Patienten mehr schaden als nutzen, so das Argument. Die Politiker, die entscheiden und die Berater, die diese Politiker vermeintlich beraten, werden davon auf längere Sicht nicht betroffen sein. Deren Einkommen zahlen andere. Diejenigen, die noch immer erwerbstätig sind und künftig die Erträge ihrer Arbeit zu einem größeren Teil der Gemeinschaft werden übergeben müssen.

Euro-Zone: Das Problem ist langwierig

Die Medizin, der alternativlose Lockdown, scheint zwar umstritten. Die Alternativen, die Kritiker benennen, sind jedoch zumindest nicht erfolgversprechender – bis dato. Kritiker, etwa der Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, Gabriel Felbermayr, äußerte einem Bericht von „EF“ zufolge, die EU schaffe es nicht einmal, „Wachstum zuzulassen“.

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Euroland bzw. der 1992 in Kraft getretene Vertrag von Maastricht zu damaligen EU-Neuordnung leide an strukturellen Schwächen, die jetzt die Krise verstärken. Die Corona-Krise würde dazu führen, dass die EU jettz noch weiter hinter China und die USA zurückfallen würde.

Die Rohstoffpreise würden wegen der konjunkturellen Entwicklung in China schon jetzt wieder steigen. Die Inflation würde aus den USA importiert – und diese Faktoren würden dementsprechend die wirtschaftliche Dynamik in Euroland bremsen.

Hauptursache sei, dass die Politik im Gegensatz zu den großen Wettbewerbern eher auf Verhinderung denn auf Ermöglichung unternehmerischen Handelns setzen würde. Die Absichten seien bisweilen gut, aber schädlich.

Beispielhaft dafür sei die wohl gescheiterte Energiewende in Deutschland, der „brutale Kampf links-ökologischer Kräfte gegen den omnipräsenten ‚Klimawandel‘“ und damit die Automobilindustrie. Wer solle angesichts solcher und ähnlicher Entwicklungen noch die Last auf sich nehmen, unternehmerisch tätig zu werden, „wenn er soeben vorgeführt bekommt, dass die Regierung jederzeit willens und imstande ist, ihm mit einem Federstrich die wirtschaftliche Basis zu entziehen?“

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