in Europa

Deutschland hat die Krise abgewendet, nun zittern die Märkte um Italien: So kommentiert “Reuters” das Ergebnis der SPD-Abstimmung über die (ziemlich kleine) GroKo in Deutschland. Sind Wahlen wirklich so schlimm?

Kaum dass die Genossen in Berlin das “Go” für Kanzlerin Merkel IV. gegeben hatten, richtete sich der Blick sofort auf die Wahl in Rom. Denn dort, so die Experten, droht die nächste Krise.

“Deutschland sucht sich noch, Großbritannien verlässt die EU – das Letzte, was wir in dieser Lage gebrauchen können, ist Chaos in Italien”, kommentierte “Le Monde” die europäische Lage.

Stimmt schon, eine Krise im drittgrößten EU-Land käme jetzt ziemlich ungelegen. Doch gleichzeitig verrät dieser Kommentar, wie so viele andere, eine eigenartige Sicht auf die Welt.

Wahlen werden offenbar nicht mehr als Hochamt der Demokratie und privilegierter Moment des Souveräns, sondern nur noch als Zitter-Wahlen und Krisen-Beschleuniger wahrgenommen.

Ob die Briten beim Brexit 2016, die Niederländer und Franzosen bei ihren Wahlen 2017, oder nun SPD und Italien: jede Abstimmung scheint in der Lage zu sein, das System zu erschüttern.

Doch das ist das für ein System, das kein “Nein” oder keine kritische Distanz mehr vertragen kann? Was ist das für eine EU, die jede Abstimmung als Zitter-Wahl betrachtet?

Zählt nur noch die “marktkonforme” Demokratie, muss “Pulse of Europe” jetzt bei jeder Abstimmung eine Mahnwache organisieren? Dann wäre es wahrlich schlimm um diese Union bestellt.

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