in Europa

Nicht nur Präsident Erdogan kann Pressezensur: Die EU plant gemeinsam mit US-IT-Konzernen in „freiwilliger Absprache“ Internetinhalte zu zensieren. Egal ob Terror-Propaganda oder politische Meinungsäußerung – der Zensorenwillkür ist dank Gesetzesfreiheit keine Grenzen gesetzt.

Seit nun mehr als einem Jahr treffen sich Kommissions-Beamte, Europol und fünf amerikanische Internetanbieter um – so heißt es offiziell – „den Zugang zu terroristischen Inhalten einzuschränken“. Ein Gesetz gibt es dafür nicht.

Das Vorgehen basiert auf einem Vorschlag der ehemaligen Innen-Kommissarin Cecilia Malmström. 2014 kündigte die EU-Kommission unter ihrer Regie an, sie werde:

ein Forum mit den zentralen Akteuren der Kommunikationsindustrie ins Leben rufen, um alle Facetten des Problems, einzelne Vorgehensweisen und Möglichkeiten für eine engere Zusammenarbeit zu erörtern. (…) Dabei wird es auch darum gehen, wie den Nutzern die Meldung von Anstoß erregendem oder potenziell illegalem Material erleichtert werden kann, wie Gegen-Narrative im Netz geschaffen werden können und wie leicht erreichbare alternative Botschaften ins Netz gestellt werden können, die zu kritischem Denken anregen.

Die Idee dahinter ist, dass die Unternehmen bestimmte Inhalte in freiwilliger Kooperation löschen bzw. zensieren. Welche Inhalte das sind entscheidet freilich die Kommission – ohne Beteiligung von Parlament und Öffentlichkeit. Bewusst sollen auch „Gegen-Narrative“ und „leicht erreichbare alternative Botschaften“ erschaffen werden, sprich PR-Arbeit der EU oder besser: Gegen-Propaganda.

Das Online-Magazin „Netzpolitik“ berichtet: „Wie das Netz genau gefiltert werden soll, bleibt Verschlusssache. Denn die Treffen des EU Internet Forums finden im Geheimen statt, Dokumente werden nicht veröffentlicht. Die europäische Menschenrechtsorganisation EDRi stellte daher regelmäßig Dokumentenanfragen an die Kommission. Seitdem ist bekannt, dass Microsoft, Ask.fm, Twitter, Google und Facebook am Forum teilnehmen. Ziele, Diskussionen und Sitzungsprotokolle wurden aber auch auf Anfrage nicht herausgegeben – und wenn, dann nur als fast komplett geschwärzte Versionen.“

Am Anfang hieß es in der konkreten Aufgabenbeschreibung des informellen Forums:

i) reducing accessibility to terrorist material online (removal of content),
ii) making better use of the internet to challenge the terrorist narrative (development and dissemination of counter narratives) and
iii) Exploring the concerns of law enforcement on new encryption Technologies

Doch in den letzten Monaten weitete die EU-Kommission ihr Aufgabenfeld auch auf sogenannte „Hassreden in Online-Medien“ aus. Auch betroffen sind „problematische Inhalte“, „rechtswidrige Inhalte“ und „Inhalte, die gegen die Gemeinschaftsstandards verstoßen“

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Kommentar

46 Kommentare

  1. Braten Nazis süße Neger-Babies?
    Die emotionale Betroffenheits-Lyrik, die inszenierten Mitleids-Erschütterungs- und Welcome-Shows dienen dazu, Dich wehrlos und schlachtreif zu machen – für die NWO.
    Humor besiegt die eigene Angst, macht optimistisch und sympathisch.
    Humor verleiht ein attraktives Selbstbewußtsein.
    Und gibt somit Energie – und hilft Mitstreiter im Befreiungskampf zu finden.
    Die Kapos sind seit Jahrzehnten an den Schaltstellen der Überwachung / Macht. Das Ergebnis: Überheblichkeit und Selbstüberschätzung.
    Da die „Mächtigen“ keinen Spaß verstehen, kann schließlich überraschend auftauchender Humor, Ironie, Sarkasmus und Über-Identifikation den Gegner zu plumpen Reaktionen verleiten. Nutzen wir das!
    Humor, Ironie, Sarkasmus und Über-Identifikation helfen den Mörtel zu zersetzen, der die Machtstruktur der Besatzer zusammenhält: die Angst – vor Dir!
    Entdecke die Waffen für die Befreiung!
    Denn – die Befreiung fällt nicht vom Himmel.
    https://www.facebook.com/WolfgangRGrunwald/photos/a.743825455643487.1073741828.690003071025726/1387168604642499/?type=3&theater
    Kostenfreie Zusammenfassung des Buches: „Die erfolgreichsten Gehirnwäsche-Techniken. Der Globalisierungs-Fanatiker. Ein Psychogramm der Westlichen-Werte-Demokratie“: http://www.gsm-grunwald.de/Gehirnwaesche_Zsfg.pdf

  2. Wenn jemand mit dem Finger auf andere zeigt, dann zeigen drei Finger auf ihn selber zurück.

    Die Deutschen sind nicht schuld !

    Die EUzis gießen noch Benzin ins fEUer.
    Nxzi-Schaffner: EU verhöhnt Deutschland in Werbe-Video

    Das EU-Parlament stellt in einem Werbe-Video Deutschland an den Pranger. Ein Schaffner kommt in ein Zug-Abteil und spricht Verbote aus. Er redet in allen EU-Sprachversionen Deutsch – die Untertitel sind in den Nationalsprachen. Deutschland wird unterschwellig als Nazi-Land diffamiert. Das Machwerk ist an Infamie nicht zu überbieten.

    http://derhonigmannsagt.wordpress.com/2013/04/08/nazi-schaffner-eu-verhohnt-deutschland-in-werbe-video/
    Auf beiden Seiten kann man kommentieren…

  3. Die VertreibungsVerbrechen gegen Deutsche begannen vor 1933 !

    Zitat der Mutter aller Rothschilds:
    “Wenn meine Söhne keinen Krieg wollen,dann gibt es es keinen!”

    “Wenn meine Söhne keinen Krieg wollen,dann gibt es es keinen!”
    Dieser permanente Kriegszustand wird international durch die „Feindstaatenklausel” in der UN-Satzung aufrechterhalten, die es den Gegnern ermöglicht, bei kleinsten Anlässen von deutschem „Ungehorsam” mit ihren Truppen in Deutschland einzumarschieren. Als Belohnung dafür darf der deutsche Steuerzahler anteilig die höchsten Beitragsleistungen für die UN, die NATO und die EU erbringen!

    • War die Aussage von Frau R. nicht diese, „Ob es Krieg gibt, oder nicht, entscheiden meine Söhne, weil sie beide Seiten(Kriegsparteien) finanzieren“ ?!

  4. Was passiert wohl, wenn die Fundamentalisten unter den Asylanten und Gastarbeitern eines Feindlandes die Armeen ihres Landes unter Berufung auf die „Feindstaatenklausel” der UN gegen sogenannte „ausländerfeindliche” Deutsche zu Hilfe rufen? Die unverschämten Forderungen ausländischer Politiker an Deutschland sprechen bereits eine deutliche Sprache!

  5. “Die Deutschen sollen Sklaven werden und bleiben für alle Zeiten.” Winston Churchill
    “Germaniam esse delendam”
    Der französische Politiker Francolin sehnte bereits 1889 einen neuerlichen Krieg mit Deutschland herbei, als er vom künftigen Kriegsausbruch sagte, “dies ist der Tag, den wir erwarten”. Auch England war bereit, seinen Welthandel militärisch zu schützen. So stand bereits am 24. August 1895 in der Londoner Wochenschrift Saturday Review unter dem Titel “Our true foreign policy” (“Unsere wahre Außenpolitik”) zu lesen: “Unsere Hauptwettbewerberin in Handel und Verkehr ist heute nicht Frankreich, sondern Deutschland. Bei einem Krieg mit Deutschland kämen wir in die Lage, viel zu gewinnen und nichts zu verlieren.”

  6. …und wieder geheime Verhandlungen!
    „Verschlusssache. Denn die Treffen des EU Internet Forums finden im Geheimen statt, Dokumente werden nicht veröffentlicht.“
    Das Vertrauen der Elite in den Bürger ist wohl sehr gering. ????

    • Der Erdogan ist die aktuelle Sau, die durchs Dorf getrieben wird .
      Die Globalisierungsfaschisten brauchen Feindbilder
      und so eine Sau , die regelmäßig durchs Dorf getrieben wird , lenkt von tatsächlichen Problemen ab , von Problemen die von der durchsetzungsmächtigen Politik der Globalisierer über die europäischen Staaten gebracht werden .
      Die totale Überwachung und Zensur sind wichtige Teile dieser Problemstellung .
      Dramatisch wird die Lage , wenn man hilflos zusehen muß , wie sämtliche Parteien den Weg in den Faschismus begleiten .

        • Er… Ihr Adölf Möni, war ein Unikat und einen Zweiten wird es auch nicht geben.

          Er… Ihr Adölf Möni, hat die größte Schweinerei in der Geschichte in dem Land begangen, auf dem Sie sitzen „Deutschland“.

          Sie Möni können noch so laut andere als Adölf beschimpfen, aber es wird sich nichts daran ändern… der Höllerchaos geht auf Ihre Vergangenheit zurück !

          • Ich schätze Du kannst nicht anders, denken war noch nie deine Stärke, aber vielleicht kann ich dir ja auf die geistigen Sprünge helfen :
            Dein Adülf hat 2000 Journalisten eingesperrt, die eine Meinung publizierten die an seinem Ego und Regierungsstil kratzte !
            Dafür und andere Schandtaten findest du deinen Adülf toll und verteidigst ihn wo’s nur geht !
            Gleichzeitig forderst du „deine“ Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland ein – also, in sicherem Abstand zu Adülf – und schimpfst wie ein Rohrspatz über das Land und seine Bewohner, die dir deine Meinungsfreiheit sichern wollen !
            Fällt dir da nicht selbst eine Ungereimtheit auf ?
            Wir können nichts dafür, das in der Türkei ein Adülf regiert, wir wollen für unser Land nur das…

          • … Beste ! Und wenn du nun ein ausgemachter Adülf-Fan bist, dann gehörst du eben nicht zum Besten, logisch oder !?
            Kommst du eigentlich auch nach Hannover zur TTIP-Demo, oder geht das nicht, weil da so viel Deutsche sind, die für dein Aufenthaltsland kämpfen wollen !?

          • Wenn Du mir die Liste mit den 2000 Journianallisten lieferst,, die wegen Journianalistische Tätigkeiten ins Loch gesteckt wurden, dann… dann hänge Ich mich auf ! ! !

            Was… was bitte machst Du, wenn Du mir die Liste mit den 2000 Journianallisten nicht lieferst ? ? ?

            Rück die Verdammte Liste raus, Möni ! ! !

            Journiallisten haben in der Türkei die „NARRENFREIHEIT“ – ist wirklich so Leute!

            Die die am lautesten Pressefreiheit bei dem Türken schreien, sind die Medien von Hürriyet/Axe-Sprinner-AG und die Medien von Papa Fetullah-Gülen-Sekte (Zaman-Zeitung… ) ! ! !

          • Wenn ihr wüsstet was die türkischen Journianallisten schreiben, damit sie ins Loch geschissen werden und Pressefreiheit schreien können.- aber das Tragische ist, sie werden nicht ins Loch geschmissen, obwohl sie viel schlimmer Dinge sagen/schreiben als… Jahn Analböhmermann ! ! !

          • Bei dir ist echt Hopfen und Malz verloren !
            Da kann man wohl nichts machen !
            Mit einem perfekt Indoktrinierten kann man kein einziges, vernünftiges Wort reden !
            Mein letzter guter Rat an dich :
            Pack die Koffer und fahr heim zu Adülf, bevor’s hier eines Tages zu eng für dich wird !

          • Wenn ich dort hin muss wo Adolf zu Hause war, dann… dann bin ich doch hier ganz richtig.

            Du… Du verkorkstes Ding bist diejenige, die andauernd meckert und sich hier nicht wohl fühlt.
            Geh Du… Du verkorkstes Ding doch zu deinem Liebling Pudding, nach Sibirien.
            Ich… ich kann dir ja einen kräftigen tritt in den Hintern verpassen Du verkorkstes Ding, damit Du… damit Du noch schneller auf Sibirien landest ! ! !

    • „Was soll der Scheiss vergleich mit Erdogan.“

      Was der Scheiss soll FRAGEZEICHEN?

      Gaga ganz einfach @AY… der Autor hat den Einfachsten und den Dümmsten Weg auserwählt, mit nur ein PAAR Wörtern, eine Verbindung zum Erdogan aufzubauen… AUSRUFEZEICHEN ! ! !

      • Ein türkische Journianallist von Hürriyet (Tochter von Bild und Axel Spinner !) hat neulich über den Erdbeben in Ecuador folgenden geschrieben…

        „Erdogan war zur Besuch in Ecuador und jetzt haben sie Erdbeben“ – was bitte hat das mit Pressefreiheit zu tun ?

    • @Eberhard
      Dein Link offenbart ja Fakten, da fällt einem nichts mehr ein ! z.B.:
      „Seit 50 Jahren sind nach dem „Deutsch-türkischen Sozialversicherungsabkommen“ (vom 30.04.1964) in der Türkei lebende Angehörige von hier lebenden krankenversicherten Türken kostenlos mitversichert – auch die Eltern.“
      Bisher wurde das Abkommen nicht verändert oder außer Kraft gesetzt. Wer zu den Verwandten gehört, bestimmt die türkische Regierung.
      Auch Bosnien, Herzegowina, Serbien u. Montenegro sind dem Abkomm. beigetreten (1968).
      Deutschen dagegen ist die Einbeziehung der Eltern in die Fam.-Versicherung verwehrt.
      Für z.B. 1998 wurde für ca. 35.450 türkische Familien eine pauschale Kostenerstattung von deutschen Krankenkassen an die Türkei erbracht.

      • Ja, Brücke, wir haben schon alle mitgekriegt, dass du auch ein Adülf-Fan bist, das war ja schwer zu übersehen !
        Du bist auch ein Fan der Afrikaner, der Syrer, praktisch aller Einreisenden, kannst gar nicht oft genug betonen, wie lieb die alle sind und ein Propaganda-Opfer.
        Aber richtig : Adülf ist nicht DAS Problem, aber er ist EIN Problem von vielen !
        Aber das siehst du ja bestimmt auch anders !

  7. Worauf warten wir noch?

    Zusammen können wir alles schaffen!
    Wir müssen es nur wollen!

    Helft mit,die Verfassung zu ratifizieren mit eurer Stimme und Ideen, und lasst uns per direktem und ehrlichen Volksentscheid -nach unser aller Willen- für Frieden,Gerechtigkeit und eine gute Zukunft sorgen. <3

    Es ist allerhöchste Zeit, denn wenn wir jetzt nicht zusammenstehen, brauchen und können wir es bald auch nicht mehr…..
    Das sollte so langsam JEDER begreifen!

    ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
    Infoseite: https://www.demokratiefuerdeutschland.de
    Infoseite mit online Stimmzettel: https://www.vom-volk-fürs-volk.de/
    https://www.vom-volk-fürs-volk.org/
    http://neustaatengruendung-info.vom-volk-fürs-volk.de/
    Interview mit Karina Richter https://vimeo.com/130669443
    die Verfassung : https://www.facebook.com/groups/vomvolkfuersvolk/396504147199373/ der Stimmzettel:
    https://www.facebook.com/groups/vomvolkfuersvolk/files/
    Urteil des FG Münster vom 14. April – 2015 AZ 1- K 3123/14 F https://openjur.de/u/853611.html
    #volksabstimmung

  8. ANONYMOUS : “MERKEL ist die Größte Terroristin!

    Die Deutschen brauchen bald eine souveräne Volksregierung! Die BRD zerlegt sich! Es muss jetzt gehandelt werden Wie lange noch? Für Identitätstäuschung und Staatssimulation genehmigt …bei der systematischen Benachteiligung von Deutschen gegenüber Asylanten

    Syrien: Assads Partei gewinnt Parlamentswahlen

  9. Wie die Militärchefs der Vereinigten Staaten von Amerika zugeben, hat die NATO keine Chance, in Russland einzumarschieren oder einem russischen Angriff gegen die NATO standzuhalten. Die NATO ist ein Deckmantel für die Kriegsverbrechen Washingtons. Für etwas anderes ist sie nicht zu gebrauchen.

  10. Die einzigen Errungenschaften der amerikanischen Neokonservativen bestehen darin, Millionen von Menschen durch Kriegsverbrechen in acht Ländern vernichtet zu haben und die verbleibenden Bevölkerungen als Flüchtlinge nach Europa zu schicken und auf diese Weise die amerikanischen Hampelregimes dort zu untergraben, auf Kosten der Chancen auf Weltfrieden und amerikanische Führung, indem sie eine mächtige strategische Allianz zwischen Russland und China geschaffen haben.

  11. Die Vereinigten Staaten von Amerika haben keine hochintelligente oder gut informierte Bevölkerung. Die Vereinigten Staaten von Amerika verdanken ihre Dominanz im 20.Jahrhundert den beiden Weltkriegen, die fähigere Länder und Völker zerstört haben. Amerika wurde zur Supermacht durch die Selbstzerstörung anderer Länder.

  12. Der Unsinn und die Gefährlichkeit von ,,Multikulti” und Masseneinwanderung:

    Die Geschichte der planmäßigen Masseneinwanderung nach Deutschland begann in den 50er Jahren des 20. Jahrhunderts. Diese erstmals aufgekommene Massen-einwanderung unterschied sich klar von der, eher kleinen und auf lange Zeit verstreuten und nur punktuellen Einwanderung aus dem Ausland in den mehr als 1000 Jahren zuvor.
    Die Einwanderer der vergangenen Jahrhunderte, kamen als Fachkräfte/Spezialisten, als Händler oder Glaubens-flüchtlinge meinst in kleiner Anzahl und verschmozen so nahtlos und der einheimischen deutschen Bevölkerung.

  13. Dies über Jahrhunderte gefahrene Praxis änderte sich in den 1950er Jahren, nach der Ausrufung der BRD in den verbliebenen westdeutschen Ländern.Diese ersten Ausländermassen kamen zunächst aus Staaten wie Italien, Portugal, Griechenland und Spanien. Dies bekundet sich in einer Reihe von Anwerbeabkommen zwischen der Bundesrepublik und den gegannten Staaten, die zwischen 1955 und 1968 geschlossen wurden. Auch mit den nichteurpäischen Staaten Marokko, Tunesien sowie der Türkei (1961) wurden Anwerbeabkommen geschlossen.

  14. Diese Gelder in deutsche Kinder investiert. Deutschland würde blühen.

    Die Zentralparasiten räte müssen Steuern zahlen oder raus aus Deutschland.

  15. Mona oder sollte ich dich Eva nennen,naja wegen immer Adülfi.
    Du hast ein gefährliches Halbwissen.
    Du hast mir die eine Frage mit der Schwängerung nicht beantwortet.

  16. An.PEP,die meisten Deutsche sind doch viel zu egoistisch,die wollen doch keine Kinder nicht mal Inder nur Hunde.
    Mona hast du Kinder oder Hunde ?

    • Nicht nur die deutschen sind egoistisch.
      Aber hast du dich mal gefragt warum?
      Ich weiss, dass ich in solch kaputte Welt keine Kinder reinsetze, die schon gestraft sind, bevor sie auch nur Mund zum schreien aufgemacht haben. Keine Windel am Arsch aber schon 25.000€ Schulden am Hintern.
      Und dann soll ich die auch noch gut funktionierenden/ konsummierenden Sklaven erziehen.
      Nein Danke, ohne mich.
      Dann lass ich mich lieber „Egoist“ schimpfen.

  17. Hi Ped tickts be dir noch was für wahlen in Syrien.
    Der Vogel hat doch keine Bürger mehr,der hat einfach alle weggemordet.

  18. Sorry Leute noch immer nicht kapiert wie das Spiel läuft?

    Das, was jetzt passiert, war das eigentliche Ziel bei dem ganzen Erdogan-Böhmerman Heckmeck. Während wir uns aufregen, werden hinten rum klammheimlich vollendete Tatsachen geschaffen und ein freies Medium wegzensiert.

    Ein Glück nur das die meisten Politiker zu blöd für Internet-und Netzwerktechnik ist und deshalb alle diese Maßnahmen wirkungslos sind.

    Jede Wette: Kurz bevor sie dann TTIP/CETA endgültig durch das EU-Parlament peitschen, wird dann wieder ganz „zufällig“ irgendwo in einer EU-Großstadt ein „Terroranschlag“ oder etwas Ähnliches passieren. So das keiner merkt, das gerade seine Freiheit abgeschafft wurde.

  19. Nicht genehme Wahrheiten werden vertuscht: „das steht in keiner Zeitung“.. „ikke NRK“. Beistand der Behörden durch staatstragende Medien ist sicher: „der Verhörhammer“, „hammerhart“ [WwieWissen].
    Wie in der Weimarer Republik, im 1000-jährigen entscheiden immer die Mächtigen. Habt ihr schon mal gegen poliz. Staatsschutz, Verfassungsschutz, die heuchelnde Justiz geklagt-man scheitert. Selbst erlebt, keine RAe nehmen den Fall an, in jedem Amtsgericht..LG lässt man euch auflaufen: „das geht zum BGH“. Die Polizei zeigt nach oben, richtet sich nach Weisungen aus Dresden bis Karlsruhe; Richter machen klar, wo der Rechtsstaat aufhört: „klagen nicht möglich“, „der will zu viel“.. „nicht hoch sein.. da hört der Rechtsstaat auf“ [Zitate].

Webmentions

  • Zensur – EU will gemeinsam mit US-Konzernen „Internetinhalte filtern” | NEOPresse – Unabhängige Nachrichten | diwini's blog 21. April 2016

    […] http://www.neopresse.com/europa/zensur-eu-will-gemeinsam-mit-us-konzernen-internetinhalte-filtern/ […]

  • Henning Uhle | Der Skandal der Internet-Filterung 21. April 2016

    […] Es wird nun erzählt, dass die Idee hinter einem solchen Vorhaben sein soll, „bestimmte Inhalte in freiwilliger Kooperation zu löschen bzw. zensieren“. Es bleibt dabei völlig unklar, welche dieser „bestimmten Inhalte“ gemeint sein sollen. Jedenfalls wird davon erzählt, dass die genannten „Gegen-Narrative“ nichts anderes seien als „Gegen-Propaganda“ der EU. Narrativ kommt dabei vom lateinischen „narrare“ und bedeutet „erzählen“. Ein Narrativ ist also eine Erzählung. Man könnte auch sagen, dass eine Aufklärung stattfinden sollte. Vermutlich. Oder so. […]