in Europa

Spanien und Irland versuchen es jetzt – mit einem Sprung ins Unbekannte. Ohne Netz und doppelten Boden, also ohne neue EU-Hilfen, wollen sich Madrid und Dublin aus dem Euro-Rettungsschirm ESM verabschieden.

Kann das gutgehen? Niemand weiß es. Der IWF hatte Irland empfohlen, ein “Sicherheitsnetz” in Form eines Dispo-Kredits einzuziehen. Dublin hatte zudem eine Teilübernahme der Schulden durch den ESM gefordert.

Beides war am Widerstand Deutschlands gescheitert, wie so oft. Der deutsche ESM-Chef Regling ging darauf beim Eurogruppen-Treffen am Donnerstag in Brüssel mit keinem Wort ein.

Stattdessen lobte er den Ausstieg als Beweis dafür, dass die umstrittene EU- und Troika-Strategie funktioniere. Spanien und Irland, so betonen die “Euroretter”, seien Erfolgsgeschichten.

Doch das stimmt so nicht. Erstmal sind beides Länder, die niemals gegen die Maastricht-Kriterien verstoßen haben. Sie waren nicht überschuldet, sondern sind Opfer von Bankenkrisen und Marktpanik geworden.

Nach dem Rulebook der EU hätte das nie passieren dürfen. Zudem wollte Spanien nicht unter den Rettungsschirm schlüpfen. Es wurde von Deutschland in den ESM gedrängt – weil deutsche Banken hoch exponiert waren.

Schaffen die beiden Länder nun ein Leben ohne ESM, können sie sich wieder auf die Märkte verlassen? Zweifel sind angebracht. Beide sind heute höher verschuldet denn je; sie haben keine Reserven, wenn es Probleme gibt.

Wenn die Bankenstresstests 2014 Lücken aufdecken, müssen Spanien und Irland wohl wieder Hilfe anfordern. Bisher ist nicht mal klar, ob der ESM die betroffenen Banken dann direkt stützen darf – Berlin hat Bedenken.

Völlig ungeklärt ist, wie die Länder ihre enormen, während der “Rettung” rapide gewachsenen Schuldenberge abtragen sollen. Einen Schuldenerlass soll es ja ebenso wenig geben wie eine EU-Schuldentilgung.

Auch das hat Berlin abgelehnt, diesmal sogar mit Zustimmung der SPD (siehe “Kompass ins Nirgendwo”). Vermutlich bleibt Madrid und Dublin deshalb nur, den Austeritätskurs fortzusetzen.

Iren und Spanier müssen so noch Jahre, vielleicht Jahrzehnte für die Fehler ihrer Bankster – und der Investoren aus Deutschland und anderen Euro-Ländern – zahlen.

Die Banken und ihre Chefs wurden “gerettet”, die Bürger nicht. Schlimmer noch: Die verhasste Troika zieht zwar ab, doch die Troika-Politik geht weiter…

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Kommentar

  1. Gegen die Zinseszinsfunktion kann keine Volkswirtschaft ankommen. Das ist von den Bankiers und ihren Marionetten in den Regierungen auch gar nicht erwünscht.

    Man kann auch nicht die Lebenshaltung der Spanier mit immer neuen Krediten finanzieren.

    Die vermutlich einzige Rettung läuft über ein Hochfahren der Binnenproduktion. Dazu ist ein Abschotten gegen Billiglohnimporte nötig. Das Ziel muß weitgehende nationale Selbstversorgung sein. Importe nur für nicht selber produzierbare Güter. Zollschranken, Teilprotektionismus.

    Es kommt nicht von ungefähr, dass die Bankiervertreter Protektionismus wie der Teufel das Weihwasser scheuen.

    Wer seinen heimischen Markt kontrolliert, geht in die Selbstbestimmung, in die Freiheit.