Wie Merkel mit Sanktionen gegen Russland spielt

Es ist schon merkwürdig. Da haben die Außenminister am Montag in Luxemburg entschieden, wegen Syrien keine neuen Sanktionen gegen Russland zu verhängen. Doch Kanzlerin Merkel ficht das nicht an.

Beim EU-Gipfel in Brüssel will sie zwar keine Sanktions-Beschlüsse. Neue Strafen seien aber auch nicht vom Tisch, sagt ein Regierungsvertreter in Berlin. Dabei lagen sie nie auf demselben.

Ganz im Gegenteil: Merkels Noch-Außenminister Steinmeier hat sich in Luxemburg sogar explizit gegen Sanktionen ausgesprochen. Auch die Hardliner aus Paris und London haben keine gefordert.

Offenbar spielt Merkel da solo – wie schon bei den Sanktionen wegen der Ukraine. Die hat sie im EU-Ministerrat durchgesetzt, obwohl es dafür keine Mehrheit gab und Russland eine Waffenruhe einhielt.

Dabei glaubt niemand mehr daran, dass Strafen gegen Russland wirken. Und alle wissen, dass an dem Drama in Aleppo nicht nur die Russen schuld sind. Sondern auch die vom Westen unterstützten Rebellen.

Die Türkei tut sich dabei übrigens besonders hervor. Auch das ist längst bekannt, selbst der BND hat das berichtet. Doch Frau Merkel ignoriert das, ihr Freund Erdogan wird ja noch gebraucht.

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