in Europa

Carles Puigdemont ist der ehemalige Regionalpräsident von Katalonien in Spanien. Er war auch treibende Kraft hinter einem Unabhängigkeitsreferendum am 01. Oktober 2017. Nun versucht der nach Belgien geflüchtete Politiker wieder auf die Bühne der Politik zu gelangen.

Carles Puigdemont – Belgien statt spanische Untersuchungshaft

Aus der Ferne lässt sich schwer politische Arbeit verrichten. Das spürt Carles Puigdemont, der ehemalige Regionalpräsident Kataloniens. Denn von Belgien aus kann er sich zwar immer wieder zu Wort melden, so richtig bewirken kann Puigdemont aber nichts. Deshalb will der spanische Politiker jetzt an den Europawahlen teilnehmen und als Abgeordneter ins EU-Parlament gewählt werden.

Unterdessen sitzen 12 seiner Verbündeten in Madrid in Haft. Ihnen wird Aufruhr und Rebellion zur Last gelegt. Hintergrund war ein Volksreferendum am 01. Oktober 2017, das von Madrid als illegal erklärt wurde. Die 12 Angeklagten gelten seither als drahtziehende Separatistenführer, denen jahrelange Haftstrafen drohen. Carles Puigdemont würde dasselbe drohen, hätte die spanische Justiz ihn damals gefasst. Doch der ehemalige Regionalchef setzte sich nach Belgien ab. Der Haftbefehl gegen ihn läuft unterdessen weiter.

Puigdemont will weiter für die Unabhängigkeit Kataloniens kämpfen

Puigdemont will sich aber keinesfalls der spanischen Justiz stellen. Ganz im Gegenteil. Der Politiker strebt weiter nach der Unabhängigkeit Kataloniens und kritisiert die spanische Regierung heftig:

Wenn ich im Gefängnis wäre, könnte ich jetzt hier nicht im Studio sitzen. Ich glaube nicht an Märtyrer, sondern an Demokratie und Gewaltenteilung.

Demokratie und Gewaltenteilung seien in Spanien nicht vorhanden, führt Puigdemont weiter aus. Das Verfahren mit den zwölf angeklagten sei ohnehin „lediglich ein Schauprozess“. Aus der Ferne tut sich Puigdemont leicht große Worte zu schwingen. Während 12 seiner Mitstreiter in Haft sitzen, kaufte sich der Politiker in der Nähe von Brüssel ein Haus.

In der katalanischen Heimat wird er nach wie vor verehrt. Der amtierende Regionalpräsident Quim Torra beispielsweise, sieht sich als „Vertreter Puigdemonts“.

Ich bin hier, um dem legitimen Präsidenten von Katalonien, Carles Puigdemont meine Loyalität und Dankbarkeit auszudrücken. Wir werden nie von unserem Ziel ablassen, Präsident Puigdemont erneut zum Regierungschef zu ernennen und ihn zurück im Regierungspalast zu haben.

Seine Flucht nach Belgien nehmen ihm nur die Wenigstens übel. Ganz im Gegenteil: viele Katalanen sind froh, dass Puigdemont so das Thema „Unabhängigkeit für Katalonien“ weiter im Gespräch halten kann. Doch hier ist das nächste Hindernis für den 56-jährigen: die EU will davon nichts hören.

EU will nichts vom Thema „Katalonien“ wissen – Puigdemont strebt Sitz im EU-Parlament an

Er suchte nicht umsonst die Nähe zu Brüssel. Doch Carles Puigdemont findet hier keine Verbündeten. Wie auch, er begleitet nicht mal mehr ein offizielles Amt. Und der „legitime Präsident von Katalonien“, von dem Quim Torra spricht, existiert nicht. Das EU-Parlament arbeitet gar gegen Puigdemont, indem bspw. Veranstaltungen von ihm abgesagt werden. Wegen Sicherheitsbedenken.

Aber Puigdemont plant bereits den nächsten Schritt. Fest entschlossen plant er sich bei den kommenden Europawahlen zur Wahl zu stellen. Als Abgeordneter. So will er ins EU-Parlament einziehen und das Thema Katalonien wieder in Debatten einbringen. Denn dann müssen die EU-Politiker ihn schließlich anhören. So zumindest die Theorie. Die EU wollte aber von der Unabhängigkeit Kataloniens im Jahr 2017 nichts wissen. Und daran dürfte sich bis heute auch nichts geändert haben.

Zudem gibt es für Puigdemont ein Problem bei der Sache: er könnte nur kandidieren, wenn er sich in Madrid für eine Kandidatur eintragen würde. Das allerdings kann er nicht tun, denn die spanische Justiz wartet nur darauf, dass der Politiker spanischen Boden betritt. Versuchen will es Puigdemont allerdings trotzdem. Wenn es sein muss, dann eben auf Umwegen. Ganz nach dem Motto: „Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg.“

Autor: Thomas Schmied

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